Lokales

"Niedere Flamme"

Der Haushaltsplan für das Jahr 2006 wurde in Schlierbach in jüngster Gemeinderatssitzung eingebracht. Die erfreuliche Botschaft: Unterm Strich steht voraussichtlich ein Plus in Höhe von rund 100 000 Euro.

SCHLIERBACH Große Sprünge könne sich die Gemeinde dennoch nicht leisten, mahnte Bürgermeister Paul Schmid. "Wir müssen schon jetzt Rücklagen bilden, um die relativ hohen Investitionen ab 2007 finanzieren zu können", so Schmid.

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Bei der Einbringung des erstmals vom neuen Kämmerer Arnold Hammerich erarbeiteten Haushaltplans 2006 in den Gemeinderat verwies Bürgermeister Paul Schmid zunächst auf die ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Zu den größten Risiken zählen seiner Ansicht nach die hohen Energiepreise, die sich direkt auf die Gemeindefinanzen niederschlagen. Hinzu kommen außerdem verschiedene Lasten, die die Gemeinde tragen muss. Dazu gehören etwa die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Soziallasten des Landkreises, aber auch das Tagesausbaubetreuungsgesetz für Kinder zwischen null und drei Jahren nach Ansicht von Paul Schmid eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe, der sich die Gemeinde stellen möchte.

"Die Finanzspielräume werden nicht größer", warnte Schmid. Vor diesem Hintergrund sei eine bescheidene Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt schon ein Erfolg. Schlägt im Jahr 2005 noch ein kleines Minus von rund 15 000 Euro zu Buche, so verbessert sich die Zahl im Jahr 2006 laut Entwurf auf ein Plus von rund 100 000 Euro. Das verbesserte Ergebnis führt Schmid auf leicht steigende Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die Rückerstattung der Mehrwertsteuer aus dem Bau der Sporthalle und weitere Grundstückserlöse zurück. Schmid sprach von Optimismus auf "niederer Flamme".

Das Haushaltsvolumen beträgt insgesamt 7,7 Millionen Euro, aufgeteilt in den Verwaltungshaushalt mit 6,6 Millionen und den Vermögenshaushalt, der mit einer Million festgesetzt wird. Die Steuersätze bleiben weitgehend gleich, nur bei der Grundsteuer B schlägt die Verwaltung eine moderate Anhebung um zehn Hebesatzpunkte auf 310 Prozent vor.

Als Ziele für das Jahr 2006 nannte Schmid unter anderem die Restabwicklung der Bauhoferweiterung und des Neubaugebiets "Vor der Sommerweide" sowie den Bau des Kreisels an der Kreuzung der Hattenhofer Straße zur Auchtertstraße und Vor der Sommerweide. Auch die begleitende Unterstützung des Baus eines Gemeindepflegeheims und die Sanierung eines Wohngebäudes, das die Gemeinde für die Einrichtung von Seniorenwohnungen erhalten hat, stehen an.

Nicht mehr so rosig sieht es im Jahr 2007 aus. Die Gemeinde habe dann keine großen Einnahmen mehr, weil man auf Grund der gestiegenen Steuerkraftsumme mehr in die Umlagetöpfe einzahlen muss, verdeutlichte Kämmerer Arnold Hammerich: "Diese Situation ist wegen der Finanzausgleichssystematik nicht hausgemacht".

Schmid rief auf, schon jetzt Rücklagen zu bilden, weil ab 2007 verschiedene Investitionen anstehen. Schwerpunkte des mittelfristigen Investitionsprogramms sind: Die Ortskernsanierung mit der Sanierung der Hauptstraße und Entwicklungsprojekte für den Wohnungsbau, die Anbindung des Gewerbegebiets Schopf an die Bundesstraße mit dem Ausbau der Maybachstraße, Kanalsanierungen, die Anschaffung von einem Fahrzeug für die Feuerwehr sowie eventuell der Bau eines Kunstrasenplatzes. Das letzte Wort darüber hat der Gemeinderat.

Positiv ist, dass Schlierbach bis 2009 voraussichtlich keinen Kredit aufnehmen muss und weiterhin Schulden abbauen kann. Die Pro-Kopf-Verschuldung, die schon jetzt unter dem Landesdurchschnitt liegt, verringert sich damit noch weiter.

pm/bm