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Ohmden muss den Gürtel eng schnallenDer Etat in Zahlen

Haushaltsplan 2014 ist geprägt von der „besonders schwierigen Situation“ der Gemeinde – Brandschutz als immenser Posten

Ohmden steht ein finanziell schwieriges Jahr bevor. Das liegt vor allem an den hohen Kosten, die für Brandschutzmaßnahmen an der Gemeindehalle entstehen. Voraussichtlich werde sogar ein Kredit benötigt, sagte Michael Nagel von der Weilheimer Kämmerei bei der Haushaltsberatung.

Die Investitionen in den Brandschutz an der Gemeindehalle zehren an Ohmdens Ressourcen. Foto: Jean-Luc Jacques
Die Investitionen in den Brandschutz an der Gemeindehalle zehren an Ohmdens Ressourcen. Foto: Jean-Luc Jacques

Ohmden. Große Sprünge sind für Ohmden dieses Jahr nicht drin. Dessen waren sich Bürgermeister Martin Funk und der stellvertretende Weilheimer Kämmerer Michael Nagel ebenso bewusst wie die Gemeinderatsmitglieder. „In dieser besonders schwierigen und schlechten finanziellen Situation der Gemeinde wollen wir nur Maßnahmen durchführen, zu denen die Gemeinde verpflichtet ist oder die sich wirtschaftlich rechnen“, betonte Michael Nagel, dass der Haushaltsplan der aktuellen Lage Rechnung trage.

Grund für die Zuspitzung sind vor allem Brandschutzmaßnahmen, zu denen die Gemeinde bei der Instandsetzung der Gemeindehalle nach dem Brand im Dezember 2012 verpflichtet ist. 475 000 Euro sind 2014 allein dafür im Vermögenshaushalt eingeplant – ein Grund für „schlaflose Nächte“, wie Bürgermeister Martin Funk gestand.

Zwar versucht die Gemeinde, Zuschüsse für die Brandschutzmaßnahmen aus dem Ausgleichsstock und der Sportstättenförderung zu bekommen. Ob und wann die Mittel fließen, ist bislang allerdings völlig unklar. Gibt es keine Zuschüsse, so muss die Gemeinde dieses Jahr nicht nur ihr Sparbuch plündern, sondern auch noch einen Kredit in Höhe von 343 000 Euro aufnehmen – ein Akt, der aufgrund der Schuldentilgung auch Belastungen für die kommenden Jahre bringen würde. „Damit steht für 2014 eine erzwungene Trendwende in der Haushaltspolitik der Gemeinde Ohmden ins Haus“, verkündete Michael Nagel.

Die lässt sich schon eindeutig am Haushaltsplan ablesen. „Wir beschränken uns bei den sonstigen Investitionen auf das Nötigste“, kündigte Bürgermeister Martin Funk an. Dabei geht es zum einen um Anschaffungen für Grundschule und Kindergarten. So sollen neue Tische, Medien und eine Tafel für die Schule gekauft werden, der Kindergarten braucht neue Möbel und die Kleinkindgruppe Mittel zur Raumgestaltung und ein Sonnensegel. Außerdem sollen neue Turnmatten, ein Sprungbrett und ein Trampolin für die Gemeindehalle angeschafft werden. Einen großen Posten bei den Investitionen stellt mit 130 000 Euro die Kanalsanierung in der Holzmadener Straße dar. Zudem ist ein neuer Salzstreuer für den Winterdienst erforderlich, der mit 18 500 Euro veranschlagt ist. Für die Neukonzeption des Friedhofs sind 28 500 Euro eingestellt.

„Da ist absolut kein Luxus dabei“, konstatierte Gemeinderat Roland Greiner. Die Investitionen, die eingeplant sind, seien allerdings auch unerlässlich, um auf dem Stand zu bleiben und nicht irgendwann wieder einen großen Berg vor sich zu haben.

Um den laufenden Betrieb ist es in Ohmden dagegen nicht allzu schlecht bestellt. „Das Ergebnis im Verwaltungshaushalt ist deutlich besser als vorausberechnet“, sagte Michael Nagel. So konnte dort nicht nur die Mindestzuführung erwirtschaftet werden, sondern sogar ein Überschuss. Knapp 120 000 Euro fließen in den Vermögenshaushalt zur Finanzierung der Investitionen. Die Verbesserung liegt an gestiegenen Einnahmen und geringeren Ausgaben. Die Mehreinnahmen gehen vor allem auf eine Steigerung externer Einnahmequellen wie dem Einkommensteueranteil und dem Finanzausgleich zurück. Zwar fällt bei den Ausgaben auch die Erstellung eines Kanalkatasters in Höhe von 25 000 Euro an. Allerdings zahlt die Versicherung beinahe den kompletten Betrag für die restliche Sanierung der Gemeindehalle in Höhe von 345 000 Euro.

Ein ganz dicker Brocken steht zudem im Eigenbetrieb Wasserversorgung an. „Für das Jahr 2014 sind Investitionen von 1,37 Millionen Euro geplant, wovon der Löwenanteil auf den Neubau des Wasserhochbehälters entfällt“, berichtete Michael Nagel. 1,3 Millionen sind dafür im Wirtschaftsplan veranschlagt. Außerdem steht die Sanierung der Wasserleitung in der Holzmadener Straße an, die in einem Aufwasch mit der Kanalsanierung über die Bühne gehen soll. Dafür sind 60 000 Euro eingestellt. Um all das finanzieren zu können, wird auch bei der Wasserversorgung eine Kreditaufnahme von 500 000 Euro nötig sein.

Der Etat in Zahlen

Haushaltsvolumen:4,02 Mio. Euro (2013: 3,69)

Verwaltungsetat:3,3 Mio. Euro (3,25)

Vermögensetat:723 000 Euro (443 000)

Netto-Investitionsrate:120 000 Euro (13 000)

Einkommensteuer:995 000 Euro (880 000)

Gewerbesteuer: 110 000 Euro (110 000)

Rücklage Ende 2014: 56 000 Euro (106 000)

Pro-Kopf-Verschuldung:461 Euro (285)