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"Ohne Theater" Geld gespart

Die Feststellung der Jahresrechnung 2003 im Gemeinderat nahm Dettingens Bürgermeister Rainer Haußmann zum Anlass, Strukturreformen in Bund und Land anzumahnen. Die Kommunen müssten immer mehr Aufgaben des Staates übernehmen, ohne dass die Einnahmen mit den ständig steigenden Ausgaben Schritt halten könnten.

ANDREAS VOLZ

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DETTINGEN "Uns fehlen rund 100 000 Euro, um für 2003 die Mindestzuführung zu erreichen", schilderte Rainer Haußmann das Dilemma eines Rechnungsabschlusses, der bei weitem besser ausfiel als ursprünglich veranschlagt: Statt der erwarteten negativen Zuführung in Höhe von 89 000 Euro ergibt sich zum Jahresende 2003 die Summe von knapp 43 000 Euro als positive Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt.

Zu erreichen war dies nur durch konsequentes Sparen, wie Bürgermeister Haußmann und Kämmerer Reinhard Schwahn ausführten. So lagen etwa die Personalkosten um 50 000 Euro unter dem Planansatz. Trotzdem ist es nicht gelungen, die notwendigen Mittel zur Schuldentilgung zu erwirtschaften, was Dettingens Bürgermeister zu folgendem Vergleich veranlasste: "Jeder private Haushalt, der seine Belastungen nicht aus den laufenden Einnahmen zahlen kann, fährt an die Wand." Bei den Gemeindehaushalten treffe diese Situation mittlerweile aber auf 60 Prozent aller Kommunen zu, obwohl die Gemeinden schon seit zehn Jahren nach Kräften sparten.

Dem Land dagegen gelinge es nicht, die Ausgaben zu reduzieren. sodass es diese Aufgabe an die Landratsämter weiterreiche mit der Vorgabe, 20 Prozent einzusparen. Den Kreis Esslingen wollte Rainer Haußmann ausdrücklich nicht kritisieren: "Wir dürfen nicht auf die hohe Kreisumlage schimpfen, obwohl sie uns betrifft. Immerhin gehen 83 Prozent der Kreisumlage direkt in soziale Haushalte." Wenn der Kreis mit den restlichen 17 Prozent trotzdem in den öffentlichen Personennahverkehr oder in die Berufsschulen investiere, gehöre sehr viel Mut dazu.

Denselben Mut wünschte sich der Rathauschef auch für Dettingen: "Wir können uns nicht von oben diktieren lassen, ob wir das Hallenbad schließen oder eine Grundschule bauen. Das sind unsere originären Aufgaben, und wir dürfen uns nicht zu Tode sparen." Damit bekannte er sich klar zum Motto des Gemeindetags: "Kein Aufschwung ohne Kommunen." Dazu brauche es aber richtige Reformen statt kleiner Verbesserungen. Strukturell habe sich nichts geändert: "Wir geben im sozialen Bereich immer mehr aus, während die Einnahmen stagnieren."

Für Dettingen bedeutet das konkret, dass die Einnahmen des Verwaltungshaushalts 2003 mit 7,1 Millionen Euro um 218 000 Euro unter dem Planansatz gelieben sind. Bei den 1,5 Millionen Euro an Einnahmen im Vermögenshaushalt 2003 beträgt die Differenz zu den geplanten Einnahmen 215 000 Euro. Dennoch war es durch starke Ausgabenkürzungen möglich, die Rücklagenentnahme auf 316 000 Euro zu reduzieren, rund 98 000 Euro weniger als ursprünglich vorgesehen. Der Schuldenstand im Dettinger Kämmereihaushalt lag am 31. Dezember 2003 mit 373 Euro pro Kopf unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden.

Bürgermeister Rainer Haußmann dankte vor allem Kindergarten und Bauhof für deren Verzicht auf Planstellen und gab sich insgesamt optimistisch, weil es der Gemeinde gelungen sei, "überall, nachvollziehbar und ohne Theater" Geld zu sparen.