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Qualität der Hochschulen sichern

Der Kirchheimer CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann hat sich für Studiengebühren ausgesprochen. Durch sie werde die Qualität der Hochschulen gesichert.

KIRCHHEIM "Wir sind innerhalb der Bundesrepublik Spitze und wir setzen alles daran, dass das auch so bleibt", legt der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann die Position seiner Partei dar und beruft sich dabei auf Professor Dr. Jürgen Baumert. Der Direktor am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin, das die PISA-Studie in Deutschland betreute, hat Baden-Württemberg als das "modernste Bildungsland" in Deutschland bezeichnet. "Mit der Einführung von Studiengebühren sichern wir nicht nur die Qualität unserer Hochschulen, sondern bauen sie noch weiter aus", so Zimmermann. "Die geplante Studiengebühr von 500 Euro je Semester soll den Hochschulen zweckgebunden für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen zur Verfügung gestellt werden. Die staatliche Finanzierung wird nicht abgesenkt."

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Verärgert zeigt sich der CDU-Abgeordnete über manche Reaktionen zu den geplanten Studiengebühren. "Wer die Studiengebühren als unsozial abtut, hat sich mit unseren Vorschlägen nicht auseinandergesetzt." Tatsächlich können die Studenten nach den Vorstellungen der CDU die Studiengebühren wahlweise zu Beginn jedes Semesters selbst bezahlen oder dafür ein Darlehen aufnehmen. Sie haben Anspruch auf ein Darlehen, das direkt an die Hochschule ausgezahlt wird. Es kann ohne Prüfung der persönlichen Vermögensverhältnisse und ohne Sicherheit in Anspruch genommen werden.

Während des Studiums und in einer anschließenden Karenzzeit von zwei Jahren sind keine Tilgungen erforderlich. Danach kann in monatlichen Raten zurückgezahlt werden. Rückzahlungen sind auch erst ab einem bestimmten Nettoeinkommen geplant. Eine Familie mit einem Verdiener und zwei Kindern beispielsweise müsste erst ab einem Nettoeinkommen von über 2310 Euro zurückzahlen. "Das ist aus meiner Sicht voll sozialverträglich", so Zimmermann. Es müsse möglich sein, Bürgerinnen und Bürger, die nach einem Studium beruflichen Erfolg haben, rückwirkend einen Betrag für den Besuch einer Hochschule abzufordern. "Wir tun in Baden-Württemberg viel mit über 41 Prozent haben wir den höchsten Anteil an den Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Kultur in den deutschen Landesetats. Damit setzen wir Maßstäbe."

pm