Lokales

Räum- und Streupflicht beachten

Immer wenn Schnee fällt, kann es gefährlich werden Räum- und Streupflicht beziehungsweise Aufsichtspflicht des Grundstückseigentümers sind zu beachten.

KIRCHHEIM Der Winter ist in den letzten Tagen in manchen Gegenden schon hereingebrochen und an vielen Orten war der Gehweg von einer Schnee- oder Eisschicht überzogen. Schnee und Glatteis verwandeln den Gehweg schnell in eine Rutschbahn.

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SicherheitsrisikoVon vielen unterschätzt, können Schnee und Eis zu einem erheblichen Sicherheitsrisiko werden, auch finanziell. Der Vorsitzende desHaus-, Wohnungs- und Grundeigentümervereins, Reinhard Spieth, weist deshalb alle Haus- und Wohnungseigentümer auf die Räum- und Streupflicht bei Schnee und Glatteis hin.

Rutschgefahr Der Gehweg muss immer dann geräumt und gestreut werden, wenn dort die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein kann, und das ist im Winter, wenn Schnee fällt, oft der Fall. Vor allem über Nacht fallen oft größere Mengen Schnee auf den Gehweg oder bereits vorhandene Nässe gefriert im Laufe der Nacht zu Eis.

In Verbindung mit der im Winter üblichen Nässe und Feuchtigkeit entsteht auf dem Trottoir schnell eine winterliche Rutschbahn. Für Schnee und Eis gilt die Räum- und Streupflicht des Grundstückseigentümers.

Zeitlicher RahmenDer zeitliche Rahmen der Räum- und Streupflicht ist laut Rechtsprechung regelmäßig von 7 Uhr morgens bis 21 Uhr abends. Die Gemeinden legen diese Zeiten jedoch teilweise unterschiedlich fest.

So ist die Räum- und Streupflicht in Kirchheim beispielsweise von 8 Uhr morgens bis 20 Uhr abends. In diesem Zeitraum müssen öffentlich zugängliche Flächen rund ums Haus geräumt sein. An Sonn- und Feiertagen gilt die Räumpflicht ab 9.30 Uhr. Wenn nach 8 Uhr beziehungsweise an Sonn- und Feiertagen nach 9.30 Uhr erneut Schnee fällt und ein Zustand der Glätte eintritt, ist erneut zu räumen.

MaterialienIn der Regel ist zum Bestreuen abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Auftauende Streumittel wie zum Beispiel Streusalz dürfen nur in Ausnahmefällen, bei Eisregen oder starkem Gefälle von Gehwegen verwendet werden.

Die grundsätzliche Verantwortung für die Verkehrssicherung liegt beim Grundstückseigentümer/Vermieter. In der Praxis vereinbaren Vermieter und Mieter regelmäßig, dass dieser für die Verkehrssicherheit der Wege zu sorgen haben. Dann ist der Mieter für die ordnungsmäßige Räumung und Streuung der betreffenden Verkehrsflächen zuständig. Der Grundstückseigentümer/Vermieter muss kontrollieren und überwachen, dass der Räum- und Streudienst ordnungsgemäß durchgeführt wird, verweist Reinhard Spieth auf die Rechtslage.

Wer dies nicht tut, geht unter Umständen ein hohes finanzielles Risiko ein, denn bei einem Beinbruch mit Arbeitsausfall kommt schnell eine hohe Summe zusammen, die dann aus der eigenen Tasche bezahlt werden muss.

Gemeinsam Haftung Bei Wohnungseigentumsgemeinschaften haften grundsätzlich alle Parteien gemeinschaftlich für die Sicherheit vor ihrer Haustür, betont Immobilienfachmann Gregor Küstermann, der zweite Vorsitzende von Haus und Grund.

Deshalb rät Haus & Grund in Kirchheim und Umgebung, die Räum- und Streupflicht nicht auf die leichte Schulter zu nehmen und immer wieder diejenigen zu kontrollieren, denen die Aufgabe übertragen wurde.

pm