Lokales

Reform gefordert

Die geplante Erhebung von GEZ-Gebühren auf Computer mit Internetanschluss und UMTS-Mobiltelefone stößt beim Kreisverband der Jungen Union (JU) Esslingen auf massive Ablehnung. Weitere Verbände der JU aus dem gesamten Land haben ebenfalls Aktionen gegen diese Pläne gestartet.

KREIS ESSLINGEN Die Nutzer des Internets oder von Mobiltelefonen sollen künftig für die Kosten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aufkommen. Diese Kosten entstehen den Anstalten fast ausschließlich für deren Produktion von Fernseh- und Radiosendungen. "Die geplanten Gebühren sind deshalb reine Abzocke an den Nutzern des Internets", betont der Vorsitzende des JU-Kreisverbands, Bernd Schwartz.

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Auf Unverständnis stößt die Belastung von Hochschulen, deren Bildungsauftrag unter der zusätzlichen Belastung zu leiden habe. Die Nutzung von Radio und Fernsehen an den Universitäten finde nahezu nicht statt; das gelte auch für die meisten Computerarbeitsplätze von Selbstständigen. Hier finde ein Transfer von Steuergeldern, weg von den Bildungsanstalten, hin zu den Medienanstalten statt.

Die Junge Union hält die GEZ-Gebühren grundsätzlich für richtig. Ziel sei, den Sendeanstalten zu ermöglichen, ihrem Sendeauftrag nachzukommen. Das Einziehen dieser Gebühren solle sich dabei jedoch auf die Medien beschränken, die auch für die Entstehung der Kosten verantwortlich sind. Der Besitz von Computern und Mobiltelefonen dürfe nicht mit der Nutzung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gleichgesetzt werden, so Bernd Schwartz weiter.

pm