Lokales

Reformer und Bewahrer, Gewinner und Verlierer

Liebe Bürgerinnen und Bürger, kein innenpolitisches Thema stand im vergangenen Jahr stärker im Licht der Öffentlichkeit als die Arbeitsmarktreformen. Hartz IV ist zu einem Begriff geworden, für manche gar zu einem Symbol, zu einem Zeichen, dass in Berlin die soziale Gerechtigkeit preisgegeben würde. Dass dies nicht stimmt, davon konnten wir mittlerweile viele Menschen überzeugen, ebenso dass die Reformen dringend geboten sind.

Noch im Sommer sah es danach aus, als würden die Reformen einen Keil in die Gesellschaft treiben, sie spalten in Reformer und Bewahrer, in Verlierer und Gewinner. Es sah beinahe danach aus, als würde der innere Zusammenhalt verloren gehen. Dies ist nicht geschehen. Vor allem deshalb nicht, weil die Menschen die Notwendigkeit erkannt haben, auch Veränderungen durchzusetzen, die einem etwas abverlangen, weil wir nur durch diese Veränderung unseren Wohlstand und unsere sozialen Sicherungssysteme dauerhaft erhalten können. Es ist gut für Deutschland, dass es uns gelungen ist, mit Mut die großen sozial- und arbeitsmarktpolitischen Reformen umzusetzen und die große Mehrheit der Bevölkerung mitzunehmen. Dies hat viel Überzeugungsarbeit gekostet, die ich im letzten Jahr auch unentwegt im Wahlkreis auf Veranstaltungen, in Bürgergesprächen und an Infoständen in den Fußgängerzonen gerne geleistet habe. Hat sie doch mir immer wieder gezeigt, wie im persönlichen Kontakt auch komplexe Zusammenhänge zu erklären sind.

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Insofern bleibt es mir auch für 2005 ein wichtiges Anliegen, bei allen Verpflichtungen in Berlin, die durch meine Tätigkeit als Verteidigungspolitischer Sprecher meiner Fraktion und als Mitglied im Fraktionsvorstand nicht weniger geworden sind, den direkten Kontakt zu den Menschen in meinen Wahlkreis auch in Zukunft mit großem Engagement aufrecht zu erhalten. An dieser Stelle möchte ich es auch nicht versäumen, zu betonen, dass mein Wahlkreisbüro als Anlaufstelle für die unterschiedlichsten Anliegen offen steht.

Meine Arbeit als Verteidigungspolitiker führt mich immer wieder an Orte in der Welt, wo die Menschen nicht wie hier in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können. Insbesondere die Ereignisse im Irak sind in den letzten zwölf Monaten besonders im Blickfeld der Öffentlichkeit gestanden. Unsere Befürchtungen, warum wir gesagt haben, deutsche Soldaten werden nicht in den Irak geschickt, sind traurige Gewissheit geworden.

Auch nach Monaten des Krieges kommt das Land nicht zur Ruhe. Umso größer ist da gewiss auch unsere Verantwortung in der Weltengemeinschaft, einen Teil dazu beizutragen, die staatliche Ordnung wieder herzustellen. Deshalb bildet beispielsweise die Bundeswehr in den benachbarten Vereinigten Arabischen Emiraten irakische Sicherheitskräfte aus.

Es bleibt allerdings dabei, dass wir deutsche Soldaten nicht in den Irak schicken. Diesem unkalkulierbaren Risiko werden wir sie nicht aussetzen. In Deutschland stehen für 2005 die Zeichen gut. Die Menschen und die Unternehmen blicken wieder optimistischer nach vorne. Das ist ein wichtiges Signal. Bei aller begründeten Kritik, dass wir in einigen Bereichen noch zulegen müssen, hat, glaube ich, ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger verstanden, dass Schlechtreden uns nicht weiterbringt. Auch deshalb stehen wir heute besser da als noch vor einem Jahr. Wir alle sind auf einem guten Wege.

Ich wünsche Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, einen guten Start in ein erfolgreiches neues Jahr, dass uns allen mehr Frieden und Sicherheit in der Welt bringt.

Ihr Rainer Arnold