Lokales

Roth und Arnold treten erneut an

Auch in der SPD des Landkreises Esslingen werden mit Volldampf die Weichen für die immer wahrscheinlicher werdende vorgezogene Bundestagswahl am 18. September gestellt. In der kommenden Woche werden in den beiden Wahlkreisen Esslingen und Nürtingen die Kandidaten der SPD gekürt. Die amtierenden Abgeordneten Karin Roth und Rainer Arnold treten erneut an. Weitere Bewerber sind nicht in Sicht.

KREIS ESSLINGEN Die Nominierungsversammlung für den Bundestagswahlkreis Esslingen findet am 20. Juni um 19.30 Uhr im Alten Rathaus in Esslingen statt. Am 23. Juni folgt dann um 19.30 Uhr in der Festhalle Aichtal-Aich dieselbe Veranstaltung für den Wahlkreis Nürtingen.

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"Nach der hervorragenden Beteiligung der Mitglieder bei den Nominierungskonferenzen für die Landtagskandidaten in Kirchheim und Nürtingen lag es auf der Hand, die Basis auch bei der Kür der Bundestagskandidaten selbst entscheiden zu lassen", erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler. Bislang galt bei der SPD im Kreis Esslingen das Delegiertenprinzip.

Nach der kleinen Wahlkreisreform gehören nun zum Bundestagswahlkreis Nürtingen auch die Gemeinden Waldenbuch und Steinenbronn aus dem Landkreis Böblingen. Auch die dortigen SPD-Mitglieder sind zur Urwahl des Bundestagskandidaten aufgefordert.

Der weitere Fahrplan der Kreis-SPD sieht bereits am 6. Juli in der Festhalle Denkendorf eine außerordentliche Delegiertenkonferenz vor. "Dort wollen wir uns mit dem dann vorliegenden Entwurf eines Wahlmanifests beschäftigen und unsere Delegierten für den Listenparteitag der baden-württembergischen SPD am 16. Juli 2005 in Albstadt wählen", gab Wechsler bekannt.

Nach Einschätzung des SPD-Kreisvorsitzenden haben die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis gute Chancen, auf der Landesliste einen Platz zu bekommen, der ihnen den Wiedereinzug ins Berliner Parlament sichert. Rainer Arnold spiele als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Fraktionsvor-stands inzwischen eine führende Rolle, und Karin Roth gehöre dem wichtigen Wirtschafts- und Sozialausschuss des Bundestags an. "Wir sind zuversichtlich, dass die solide Arbeit von Karin Roth und Rainer Arnold sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis vom Listenparteitag gewürdigt und mit einem entsprechend guten Platz belohnt wird", so Michael Wechsler.

Die SPD stehe zwar in den Umfragen derzeit nicht gut da, aber der eigentliche Wahlkampf zur Frage, wer die besseren Lösungen für die Zukunft habe, komme erst noch. Deshalb sei auch noch nichts verloren. "Wir werden kämpfen und unsere Leistungen in der Regierung verdeutlichen. Als SPD müssen wir in den nächsten Wochen vor allem klar sagen, wohin die Reise gehen soll", sagte Wechsler. Gleichzeitig müsse man die Union und die FDP zwingen, endlich einmal Farbe zu bekennen. "Die CDU hat die nötige Erneuerung unseres Landes in den letzten Jahren blockiert. Ihre bislang vorgelegten Konzepte zur Steuerreform oder zur Kopfpauschale sind nicht finanzierbar und außerdem sozial ungerecht", betonte Wechsler.

pm