Lokales

Rücklagenentnahme war erneut nötig

Die Gemeinde Ohmden lebt seit geraumer Zeit von der Substanz, sprich vom Sparstrumpf. Nur durch Entnahmen aus der Rücklage konnte die Jahresrechnung 2003 abgeschlossen und der Haushaltsplan 2004 ausgeglichen werden.

RUDOLF STÄBLER

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OHMDEN Dies erfuhren die Ohmdener Gemeinderäte bei der jüngsten Sitzung aus berufenem Munde. Weilheims Stadtkämmerer Philipp legte dem Ortsparlament den Rechnungsabschluss 2003 zur Zustimmung vor und ließ Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste vom Gremium absegnen. Ebenfalls auf dem Programm stand die Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Wasserversorgung.

Dass die Gemeinde Ohmden nicht auf Rosen gebettet ist, wie dies Kämmerer Philipp ausdrückte, das war zumindest den "Alten" im Gremium klar. Dies stellte Gremiumsmitglied Dr. Dolde dann auch nachdrücklich fest: "Wir haben immer nur das Machbare in die Wege geleitet und haben uns immer vom Sparzwang leiten lassen."

Doch zunächst galt es vor der Beratung des Jahresabschlusses der Bildung von Haushaltsresten zuzustimmen. Dadurch werden nicht benötigte oder noch nicht eingegangene Mittel aus dem Jahr 2003 in das Jahr 2004 übertragen. Mit diesen Beträgen wird so das abgeschlossene Haushaltsjahr belastet und das nachfolgende Jahr entsprechend entlastet. So waren im Verwaltungshaushalt 11 500 Euro und im Vermögenshaushalt 52 100 Euro zu übertragen. Der Hauptbrocken bei den Ausgaberesten resultiert dabei aus der Kanalsanierung, der mit rund 46 000 Euro beziffert wurde. Allerdings überwiegen bei diesem Abschluss die Einnahmereste aus 2003. Da wartet die Gemeinde Ohmden noch auf einen Zuschuss des Landes für den Ausbau der Hauptstraße in Höhe von 77 800 Euro und für dieselbe Maßnahme noch Gelder aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 25 500 Euro. Warum diese Summen noch nicht geflossen sind, konnte Bürgermeister Merkle seinem Gremium erklären: "Das Straßenbauamt Kirchheim hat die Baumaßnahme noch nicht endgültig abgerechnet, ist dies erledigt, wird das fehlende Geld an die Gemeinde ausbezahlt." Einstimmig wurde sodann die Bildung der Haushaltsreste vom Gemeinderat abgesegnet.

Zum besseren Verständnis der neuen Mitglieder im Gremium erläuterte Kämmerer Philipp zunächst das Prozedere für den Abschluss der Jahresrechnung 2003. Das Gemeindewirtschaftsrecht fordert, dass die Gemeinde so zu wirtschaften hat, dass die laufenden Einnahmen höher sind als die laufenden Ausgaben, damit aus dem Mehrertrag die notwendigen Investitionen, vor allem die planmäßige Schuldentilgung finanziert werden kann. Diese so genannte Mindestzuführungsrate konnte in Ohmden im Rechnungsjahr 2003 nicht erwirtschaftet werden. Die laufenden Ausgaben waren schon im Haushaltsplan um 11 600 Euro höher als die laufenden Einnahmen, im Ergebnis waren es nun sogar 32 700 Euro. Der Haushalt konnte allerdings vom Landratsamt doch genehmigt werden, weil die Gemeinde den fehlenden Betrag aus der Rücklage entnehmen konnte. Deren Bestand ist aber bald erschöpft, machte der Finanzfachmann klar und belegte dies auch mit Zahlen. So hatte man zu Beginn des Jahres 2003 noch 462 000 Euro im Sparstrumpf. Durch planmäßige Entnahmen in 2003 und 2004 ist der jetzige Bestand auf 176 000 Euro geschrumpft.

Allerdings konnte Philipp auch noch über erfreulichere Zahlen berichten. So hat für die Gemeinde die Gewerbesteuer erfreulicherweise statt der geplanten 45 000 sogar 97 000 Euro erbracht. Davon waren allerdings über die Umlage sofort 31 000 Euro an Bund und Land abzuliefern. Trotzdem verblieben netto 66 000 Euro. Dagegen sah es bei den Steueranteilen, die der Gemeinde auf Grund von Bundes- und Landesgesetzen zustehen, schlecht aus. Hier fehlten von den ursprünglich angekündigten 1 028 000 Euro immerhin 31 000 Euro. So wurden letztlich aus allen Steuern und Steueranteilen Mehreinnahmen von Brutto 24 300 Euro erzielt, nach Abzug der Mehrausgaben bei der Gewerbesteuerumlage bleiben allerdings gerade noch 8500 Euro übrig. Eine erhebliche Steigerung bei Bewirtschaftungs- und Beschaffungskosten führten aber letztlich zu Mehrausgaben von 53 400 Euro. Im Ergebnis bedeutet das für die Gemeinde, dass der Vermögenshaushalt insgesamt 32 700 Euro zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts aufzubringen hatte. In der Summe des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts ergab sich ein Gesamtvolumen des Haushalts 2003 mit 2,16 Millionen Euro.

Neue Schulden mussten 2003 nicht aufgenommen werden. Die Verschuldung der Gemeinde im Kämmereihaushalt sank deshalb planmäßig durch die Tilgungen auf 1,138 Millonen, das sind rund 659 Euro pro Einwohner. Bankschulden des Eigenbetriebs Wasserversorgung sorgen dafür, dass sich die Gesamtverschuldung auf 1,277 Millonen beläuft, das sind 739 Euro pro Einwohner. Ohmden liegt damit um rund 200 Euro über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Auf Vorschlag von Bürgermeister Merkle stimmte das Gremium der vorgelegten Jahresrechnung 2003 zu.

WasserversorgungFür den Eigenbetrieb Wasserversorgung wird ein Wirtschaftsplan erarbeitet und vom Gemeinderat zusammen mit dem Haushaltsplan beschlossen. Bei der Abrechnung 2003 konnte nun ein Gewinn von 4200 Euro erwirtschaftet werden. Dies ist vor allem dem erhöhten Wasserverbrauch zuzuschreiben. War man zunächst von einem Verkauf von rund 68 000 Kubikmeter ausgegangen, wurden durch die heißen Sommer tatsächlich 70 700 Kubikmeter verkauft. Statt des erwarteten Gewinns von 2500 entstand dadurch ein Gewinn vor Steuern mit 4319 Euro. Getrübt wurde das gute Bild durch die Wasserverluste. Sie betrugen 30 Prozent der eingekauften Wassermenge. Allerdings vertrat die Verwaltung die Meinung, dass dieser Wert im laufenden Jahr wieder deutlich besser aussehen wird. Die Abschlussbilanz des Betriebs Wasserversorgung weist ein Volumen von 709 000 Euro aus. Die Schulden des Betriebs reduzierten sich im gemeindlichen Haushalt auf 346 500 Euro und bei den Banken auf 139 400 Euro.