Lokales

"Rutschbahn in Armut"

Mit einer Erklärung und einem Aufruf zur Protestdemonstration am kommenden Samstag in Stuttgart unterstützt die Kirchheimer Attac-Gruppe die bundesweiten Proteste gegen Hartz IV.

KIRCHHEIM Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik seien Empörung und Ablehnung gegenüber einer unsozialen Politik so groß wie heute gewesen, erklärte die Gruppe. Von Gewerkschaften über Sozialverbände, Erwerbsloseninitiativen bis zum Kinderschutzbund und kirchlichen Kreisen ginge die Ablehnung von Hartz IV. Deswegen seien am Buß-und Bettag bundesweit Protestaktionen geplant.

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Während bei großen Unternehmen und Begüterten immer mehr Einfluss und Reichtum konzentriert würden, so Attac Kirchheim, würden mit Hartz IV, besonders mit der Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf das Niveau der Sozialhilfe Hunderttausende in die Armut getrieben. Diese Politik verbaue Kindern und Jugendlichen aus den betroffenen Familien ihre Zukunftschancen und raube Älteren ihre Ersparnisse. Millionen Erwerbslose könnten gegängelt und bestraft werden.

Nicht nur Erwerbslose seien betroffen, erklärt die Kirchheimer Gruppe: Hartz IV fordere Arbeit um jeden Preis. Die neuen Zumutbarkeitsregeln zwängen Arbeitslose, Jobs mit einer Bezahlung bis zu 30 Prozent unter Tarif anzunehmen. Dadurch entstehe neuer Druck auf die Löhne. Lohnsenkungen, vor allem im unteren Tarifbereich, seien die zwangsläufige Folge. Bis in die Mittelschichten hinein schüre Hartz IV Angst vor Erwerbslosigkeit und sozialem Abstieg. Es entstehe ein gesellschaftliches Klima der Unsicherheit. "Zukunftsangst greift um sich", heißt es weiter in dem Aufruf zu weiteren Protesten. "Millionen Menschen geraten in prekäre Verhältnisse oder an deren Rand. Sie werden auf diese Weise erpressbar gemacht für Arbeitszeitverlängerungen und die weitere Privatisierung sozialer Sicherung."

Die Kirchheimer Attac-Gruppe ruft mit zur Teilnahme an der Großdemonstration unter dem Motto "Aufstehen für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" auf, die am kommenden Samstag in Stuttgart stattfindet. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Kirchheim treffen sich kurz vor 10 Uhr am Kirchheimer Bahnhof zur gemeinsamen Anfahrt.

pm