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"Schieflage" soll korrigiert werden

Die in jüngster Sitzung lange währende öffentliche Diskussion über die Frage einer "Zustimmung zur Abdeckung eines Fehlbetrages der Kirchheimer Familienbildungsstätte" und die Genehmigung der dafür erforderlichen überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 25 000 Euro zeigte, dass sich trotz unterschiedlicher Bewertungen im Detail im Ziel alle einig waren.

WOLF-DIETER TRUPPAT

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KIRCHHEIM Mit einem Schreiben vom 19. September dieses Jahres hatten die Erste Vorsitzende des Vereins Familienbildungsstätte, Janine Eick, Kassiererin Gertrud Pörtner und der Leiter der Einrichtung, Christoph Tangl, darauf hingewiesen, dass sich die Situation der Familienbildungsstätte, "wie im Februar 2004 schon vorausgesehen", deutlich verschlechtert hat. Im Finanz- und Verwaltungsausschuss hatten die Vereinsvorsitzende Janine Eick und FBS-Leiter Christoph Tangl bereits Gelegenheit, ihren Antrag auf einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 25 000 Euro zur Deckung des Abmangels und zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit darzulegen.

Konkret vorgeschlagen wurde, einen im Jahr 2005 zu erwartenden Fehlbetrag in Höhe von 25 000 Euro mit einem einmaligen Zuschuss auszugleichen und 5 000 Euro mit dem zu erwartenden Zuschuss für das kommende Jahr zu verrechnen. Auch wenn die eingeleiteten Sparmaßnahmen bereits Wirkung zeigten, würden sie durch inzwischen erkennbare Mindereinnahmen aufgebraucht, hatten sie den Mitgliedern der Finanz- und Verwaltungsausschusses dargelegt. Mit einer Personalreduzierung in Form einer 55-Prozent-Stelle und Gebührenerhöhungen, die durchschnittlich fünf Prozent betragen, soll das Ziel eines ab dem Jahr 2006 ausgeglichenen Haushalts erreicht werden.

Da der wesentliche Teil dieser Maßnahmen erst ab März beziehungsweise April kommenden Jahres wirksam wird, wurde die Lösung eines einmaligen Zuschusses vorgeschlagen, um die entstehende Lücke zu decken. Wegbrechende Einnahmen im Bereich der Zuschüsse und der Bußgelder, die künftig fast ausschließlich landeseigenen Einrichtungen zufließen, hatten die finanziellen Schwierigkeiten mit verursacht. Durch Gehaltsverzicht beim Weihnachtsgeld hatte das Personal der Familienbildungsstätte schon in der Vergangenheit dafür gesorgt, die Kosten zu reduzieren. Mehrere Arbeitsgruppen der Vereinsleitung beschäftigen sich darüber hinaus mit Möglichkeiten, die Einnahme im Kursgebührenbereich zu steigern beziehungsweise durch weitere Optimierungen in der Organisation Kosten zu senken.

Während Stadtrat Michael Holz für die Grüne Alternative von einem vorbildhaften Vorgehen sprach, eine drohende Insolvenz durch schlüssige Lösungsangebote und Konsolidierungsmaßnahmen abzuwenden, bestätigte Dr. Silvia Oberhauser für die Frauenliste, dass von den Verantwortlichen überzeugend aufgezeigt wurde, wie die nicht selbst verschuldete Schieflage bis zum kommenden Haushaltsjahr bereinigt werden kann.

Dass das akute Problem gelöst werden muss, lautete auch die von Stadtrat Bernhard Most (FDP / KiBü) vorgebrachte Überzeugung, der über das vorgeschlagene Konsolidierungskonzept noch weitergehende Sparpotenziale in einer engeren Zusammenarbeit von Familienbildungsstätte und Volkshochschule sieht. Sein Antrag, das Darlehen in variablen Raten zurückzuzahlen, wurde von Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker noch präzisiert um eine Laufzeit von zehn Jahren bei einer jährlichen Mindestrückzahlung von 1 000 Euro.

Sehr gute Chancen für Kosteneinsparungen sieht auch Stadtrat Ralf Gerber für die Freien Wähler in einer "dringend notwendigen engen Zusammenarbeit" der beiden Einrichtungen. Sein Vorschlag, statt eines einmaligen Zuschusses ein zinsloses Darlehen zu gewähren, das dann mit jeweils 5 000 Euro pro Jahr zurückzuzahlen wäre, wertete SPD-Stadtrat Gerwin Harand als einen falschen Weg. Er plädierte klar dafür, eine solche Einrichtung "nicht mit überzogenen Forderungen zu sehr zu binden".

Dass die FBS viel einsparen und Defizite ausgleichen will, bestätigte auch Stadtrat Peter Gänssle, der die mehrheitliche Zustimmung der CDU-Fraktion für den vorgeschlagenen Zuschuss signalisierte und daran erinnerte, dass die Arbeit der Familienbildungsstätte nicht nur den Teilnehmern sondern als wichtiger Standortfaktor auch der Stadt zugute komme. Wolfgang Schuler (CIK) forderte, dass Familienbildungsstätte und Volkshochschule enger kooperieren und auch manche Angebote überdacht werden müssten. Eine klare Absage erteilte SPD-Stadtrat Andreas Kenner jedem Ansinnen, sich in Inhalte einzumischen. Bei 17 Für-, 14 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde schließlich entschieden, ein Darlehen mit variablen Rückzahlungsraten zu gewähren.