Lokales

Schlierbach bleibt ohne Neuverschuldung

Haushalt 2009 wurde eingebracht – Gemeinde praktisch schuldenfrei

Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplan 2009 findet bei den Gemeinderäten große Zustimmung. Das wurde bei der Beratung des Planes in der jüngsten Sitzung mehr als deutlich.

Volkmar Schreier

Schlierbach. Positiv bewerteten die Fraktionen in ihren Stellungnahmen, dass die Verschuldung der Gemeinde auch im kommenden Jahr nicht steigen wird. Euphorie bricht im Ratsrund aber nicht aus, denn in den kommenden Jahren wird die Finanz- und Wirtschaftskrise wohl auch in Schlierbach Spuren hinterlassen.

Der Bundesfinanzminister wäre wohl neidisch auf Schlierbach, meinte Claudia Rommel, die für die Freien Wähler den Haushaltsplan bewertete. „Unsere Gemeinde wird auch im kommenden Jahr keine Neuverschuldung benötigen“, so Rommel. Ganz im Gegenteil: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde könne sogar noch unter 270 Euro sinken. Das zeige, dass Gemeinderat und Verwaltung in den letzten Jahren sorgsam gewirtschaftet hätten.

Sauer stößt den Freien Wählern aber auf, dass die Personalausgaben der Gemeinde laut Plan um 16 Prozent steigen werden. Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer erscheinen den Freien Wählern als zu niedrig angesetzt. Für kritische Nachfragen sorgte auch, dass die Verwaltung einen Betrag von 15 000 Euro als Zuschuss für eine noch zu gründende Bürgerstiftung vorgesehen hat und auch den Kindergarten in der Max-Eyth-Straße verkaufen will, um mit dem Verkaufserlös ein sogenanntes Bildungshaus zu finanzieren. So wollen die Freien Wähler, dass die Verwaltung dem Gemeinderat ein aussagekräftiges und schlüssiges Konzept zum geplanten Bildungshaus und zu der Bürgerstiftung vorlegt.

Die CDU-Fraktion zeigte sich über die finanzielle Lage der Gemeinde ebenfalls begeistert. „Schlierbach ist spitze“, brachte es Kurt Moll auf den Punkt, denn die Gemeinde belege bei der Steuerkraftsumme mit 1 312 Euro pro Kopf den ersten Platz im kreisweiten Vergleich. Auch die CDU konnte mit weiteren Anträgen aufwarten. So wünscht sich die Fraktion unter anderem, dass die Jugendarbeit in den Vereinen noch besser unterstützt wird und fordert deshalb, die Zuschüsse dafür nochmals um zehn Prozent zu erhöhen. Ein besonderes Anliegen ist der Fraktion auch der Zustand des Schlierbacher Sees. Kurt Moll: „Im Sommer wird der See regelmäßig zu einer erbärmlich stinkenden Kloake“. Hier müsse Abhilfe geschaffen werden. Deshalb sollten im Haushalt die entsprechenden Mittel eingestellt werden.

Sorgen macht der CDU die mittelfristige Finanzplanung, denn schon im übernächsten Jahr rechnet die Verwaltung mit einer negativen Zuführungsrate. „Das muss uns zu denken geben“, so Moll, denn auf lange Sicht könne sich die Gemeinde dies nicht leisten, ohne sich über Gebühr zu verschulden.

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