Lokales

Schmutzwassergebühr steigt

Neukalkulation der Abwassergebühr in Ohmden – Kanalsanierung

Ohmdens Einwohner müssen ab diesem Jahr höhere Schmutzwassergebühren zahlen. Notwendig ist die Anhebung der Gebühr, um die Kosten für die Abwasserbeseitigung und die Instandhaltung des Kanalnetzes decken zu können.

Ohmden. An Ohmdens Kanalnetz gibt es so einiges zu tun. „Während andere Gemeinden mit der Wiederbefahrung ihrer Kanäle längst durch sind, beseitigen wir noch die Schäden von damals“, stellte Ohmdens Bürgermeister Martin Funk klar, dass es höchste Eisenbahn ist. „In diesem Jahr müssen wir ein neues Kanalkataster erstellen und die vorhandenen Abwasserkanäle vermessen“, nannte Weilheims stellver­tretender Stadtkämmerer Michael Nagel die Maßnahmen für dieses Jahr. 25 000 Euro werden dafür benötigt. Außerdem steigt die Umlage ans Gruppenklärwerk Wendlingen ebenso an wie die Kosten für den Unterhaltungsaufwand der Abwasseranlagen. Auch in den kommenden Jahren stehen in Sachen Kanalnetz noch mehrere Aufgaben an. „Da geht es weiter mit der Reinigung und Befahrung der Kanäle“, so Nagel. Dazu sind die Gemeinden im Rahmen der Eigenkontrollverordnung verpflichtet. In Ohmden fallen dafür in den kommenden Jahren voraussichtlich jeweils rund 30 000 Euro an.

Finanziert werden müssen die Kosten über die Abwassergebühren, die seit 2010 in Schmutzwasser und Niederschlagswasser aufgesplittet werden. Während die Gebühr für Niederschlagswasser in Ohmden dieses Jahr im Vergleich zu 2013 sogar um drei Cent pro Quadratmeter befestigte Fläche sinkt, steigt die Schmutzwassergebühr von 1,21 Euro auf 1,56 Euro an. „Das ist eine Erhöhung um 35 Cent“, sagte Michael Nagel und lieferte eine Beispielrechnung für eine Familie mit zwei Kindern in einem Einfamilienhaus. Auf sie kämen mit den neuen Gebührensätzen Mehrkosten von 40 Euro im Jahr zu.

Zu bedenken gab Bürgermeister Martin Funk, dass Gewinne bei der Abwasserbeseitigung nicht zulässig seien. Falls ein Überschuss bleibe, müsse dieser innerhalb von fünf Jahren zugunsten der Gebührenzahler verrechnet werden.

Von der Aussicht, 25 000 Euro in das neue Kanalkataster zu stecken, zeigte sich Dr. Klaus Dolde wenig angetan. „Über uns schwebt der Wiederaufbau der Gemeindehalle“, gab er zu bedenken und fügte hinzu: „Wir sind in einer besonderen Situation.“ Statt Verordnungen nachzukommen, wollte er das Geld lieber in den Brandschutz der Gemeindehalle stecken – zumal noch nicht klar sei, ob es Zuschüsse dafür gebe. Rückendeckung erhielt er von Norbert Ruoff. Gemeinderat Dr. Martin Kaimer jedoch warnte davor, „zwei Dinge durcheinanderzubringen“. Die Abwasserbeseitigung sei durch Gebühren finanziert und getrennt vom Haushalt zu betrachten. Das sah auch Bürgermeister Martin Funk so: „Das Abwasser ist eine Pflichtaufgabe, die Gemeindehalle eine freiwillige Leistung“, ergänzte er. Er wies auch auf rechtliche Folgen hin: Falls einmal Schmutzwasser in die Umwelt gelangen sollte und Ohmden seiner Pflicht zur Eigenkontrolle nicht nachgekommen sei, könnte die Gemeinde strafrechtlich haftbar gemacht werden. Außerdem stehe Ohmden bei den Schmutzwassergebühren trotz der Erhöhung noch am unteren Ende der Skala. Nur Holzmaden sei günstiger. Der Durchschnitt im Verwaltungsraum Weilheim betrage 2,11 Euro, im Raum Kirchheim 2,52 Euro.

Bei zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat der Gebührenkalkulation und der Abwassersatzung zu.