Lokales

Schwierigkeiten sachlich und lösungsorientiert angehen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, viele Menschen verbinden den Jahreswechsel mit neuen Hoffnungen: Viele setzen auf einen nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung, auf neue Beschäftigungschancen, vor allem aber auf mehr ökonomische und soziale Sicherheit. Wie bereits im vergangenen Jahr mit der Gesundheitsreform steht der Jahresanfang 2005 ganz im Zeichen einer Sozialreform, die für viele neue Belastungen und Entbehrungen mit sich bringt Hartz IV. Auch dieses Mal ist nicht auszuschließen, dass ähnlich wie im vergangenen Jahr manche sich diese Ängste zu nutze machen, um gegen diese Sozialreform zu mobilisieren.

Wenn man nun aber rückblickend eine Bilanz zur Gesundheitsreform 2004 zieht, haben sich doch zahlreiche Sorgen als unbegründet erwiesen. Die Praxisgebühr wurde in 99,8 Prozent der Fälle ordnungsgemäß entrichtet und auch die medizinische Versorgung der Bevölkerung blieb auf einem konstant hohen Niveau. Dass sich nicht alle Erwartungen erfüllt haben, soll gar nicht in Abrede gestellt werden. Noch immer warten die Versicherten auf eine deutliche Absenkung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung und zahlreiche, gerade ältere Menschen, erachten die volle Beitragspflicht von Versorgungsbezügen als Ungerechtigkeit. Wenn man sich aber auf den Beginn des Jahres 2004 zurückbesinnt, so ist es doch merklich stiller geworden um die Gesundheitsreform und gerade in Fachkreisen wird sie zunehmend positiv und vor allem als wirkungsvoll beurteilt.

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Für das kommende Jahr wünsche ich mir, dass wir von den Erfahrungen zur Gesundheitsreform lernen, von Seiten der Politik nicht zu viel versprechen sowie Schwierigkeiten sachlich und lösungsorientiert angehen. Zu Beginn des Jahres sind bei Hartz IV Umsetzungsprobleme nicht auszuschließen, aber im Interesse der Betroffenen sollten alle an einem Strang ziehen und nicht zusätzliche Ängste schüren. Die CDU/CSU hat trotz ihrer Rolle als Opposition im Deutschen Bundestag sowohl bei der Gesundheitsreform als auch bei Hartz IV Verantwortung übernommen. Das war und ist richtig, weil man eine große Sozialreform meines Erachtens nur in einem breiten Konsens auf den Weg bringen kann.

So wie die Union aber bereit war, bei den geschilderten Sozialreformen Verantwortung zu übernehmen, erwarte ich nun umgekehrt von der amtierenden Bundesregierung, dass sie nicht auf halbem Weg stehen bleibt. Denn der von allen herbeigesehnte wirtschaftliche Aufschwung wird nur dann neue Beschäftigungschancen mit sich bringen, wenn auch in anderen Politikfeldern wie zum Beispiel im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der Steuerpolitik sowie bei der Pflegeversicherung und den steuerfinanzierten sozialen Sicherungssystemen grundlegend neue Weichenstellungen erfolgen, die gekennzeichnet sind von einfachen, klaren und nachvollziehbaren Strukturen also unbürokratischen Strukturen sowie von einem hohen Maß an Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Und ich erwarte von dieser Bundesregierung, dass sie eine größere Aufgeschlossenheit gegenüber Themen zeigt, die innerhalb der Bevölkerung schon seit geraumer Zeit kontrovers diskutiert werden.

Wie schnell die Politik von der Realität eingeholt werden kann, haben die Ereignisse rund um den Mordanschlag auf den niederländischen Regisseur Theo van Gogh gezeigt. Damit sich solche Ereignisse in Deutschland nicht wiederholen, ist es notwendig, die damit verbundenen Diskussionen offen und vor allem nicht diffamierend zu führen. Pauschale Verurteilungen derjenigen, die die Integration nicht nur als Recht, sondern auch als Pflicht sehen, sind fehl am Platz. Das haben auch die diversen Pisa-Studien mehr als deutlich gemacht, wo Lern- und Leseschwächen gerade ausländischer Kinder in eklatanter Weise zu Tage getreten sind. Wer will, dass diese Kinder in Deutschland eine echte Chance bekommen, muss ihre Eltern in die Pflicht nehmen. Hier stehen wir erst am Anfang einer großen gesellschaftlichen Debatte.

Ich erwarte von allen Beteiligten mehr Augenmaß. Damit die Politik diese und andere Themen nicht aus den Augen verliert, ist die Kommunikation zwischen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern unerlässlich. Ich möchte Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger deshalb ermuntern, Ihre Probleme und Ihre Anliegen an die Politik heranzutragen. Nur so können Lösungen entstehen, die im Interesse der Menschen und nahe an ihren Bedürfnissen sind. Sie erreichen mich unter folgender Anschrift: Michael Hennrich, Weberstraße 20, 72622 Nürtingen, telefonisch unter 0 70 22 / 3 41 09, oder per E-Mail unter info@michael-hennrich.de.

Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen. Für das Jahr 2005 wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie Frieden, Erfolg und vor allem Glück und Gesundheit

Ihr Michael Hennrich