Lokales

Solide gewirtschaftet

Im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Schlierbacher Gemeinderats in diesem Jahr stand die Vorberatung des Haushalts 2006. Bürgermeister Paul Schmid hatte den Haushalt in der vorangegangenen Sitzung vorgestellt. Nun äußerten sich die Fraktionen dazu.

VOLKMAR SCHREIER

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SCHLIERBACH Beide Fraktionen bestätigten der Verwaltung, einen solide finanzierten und ausgeglichenen Haushalt vorgelegt zu haben.

Kurt Moll von der CDU verwies in der Stellungnahme seiner Fraktion darauf, dass Schlierbach im Vergleich zu vielen anderen Gemeinden gut dastünde, weil "in den zurückliegenden Jahren solide gewirtschaftet und das Wünschenswerte vom Machbaren unterschieden worden sei." Er lobte den ausgeglichenen Haushalt.

Ähnlich äußerte sich Claudia Rommel für die freien Wähler: "Es ist ein sehr solide finanzierter Haushalt", stellte sie fest. Er habe sich sogar noch positiver entwickelt als erwartet. Bei allem Lob hatten die Ratsmitglieder trotzdem noch offene Fragen zu Einzelposten der Haushaltssatzung. Bürgermeister Schmid versprach diese, soweit er und der Kämmerer Arnold Hammerich sie nicht sofort beantworten konnten, in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses zu klären.

Deutlichen Widerstand kündigte jedenfalls die CDU-Fraktion jetzt schon gegen die von Bürgermeister Schmid vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B an. Angesichts der positiven Zahlen, die sogar eine Steigerung der Rücklagen möglich machten, sei eine Steuererhöhung nicht nachvollziehbar. Kurt Moll: "Wir halten dies für ein falsches Signal". Sollten sich die Eckdaten des Haushaltes im kommenden Jahr allerdings deutlich verschlechtern, müsse auch über einen solchen Schritt nochmals nachgedacht werden.

Bürgermeister Schmid wandte sich gegen das Ansinnen der CDU, auf die geplante Steuererhöhung zu verzichten: "Jetzt gehen wir an die Substanzerhaltung und jeder Euro mehr ist eine Investition in die Zukunft", so der Rathauschef. Schmid sieht die Steuererhöhung wie auch Rücklagenbildung als Vorbereitung für das Jahr 2007 und darüber hinaus, denn dann stünden für die Gemeinde wieder größere Investitionen auf dem Programm.

In seinem Jahresrückblick zählte Schmid einige Themen auf, die von seiner Warte aus im abgelaufenen Jahr besonders wichtig waren, darunter die Beschlüsse zum Neubaugebiet "Vor der Sommerweide" und dem Gewerbegebiet "Beim Schopf" mitsamt der Anbindung an die B 297. Auch die finanzielle Lage der Gemeinde streifte er nochmals: "Bis Ende 2005 sind wir auf einem guten Weg, die Gemeindefinanzen in den Griff zu bekommen", konnte er ein positives Fazit ziehen. Nun stünde die weitere Sanierung der Finanzen und die Substanzerhaltung auf dem Plan. Wichtig sei eine solide mittelfristige Finanzplanung, gerade in Anbetracht der Aufgaben, die auf die Gemeinde zukämen. Hier nannte er in seinem Ausblick auf das kommende Jahr unter anderem die Sanierung der Sportstätten, die mittelfristige Wohnbauentwicklung, die Ausstattung der Feuerwehr oder die anstehende Sanierung der Hauptstraße.