Lokales

Start Sanierung Gebiet "Hirsch"

Der Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Fördergrundsätze für private Maßnahmen im Sanierungsgebiet "Hirsch" sowie eine Kreditaufnahme.

ERKENBRECHTSWEILER Weitere Beratungspunkte waren Bausachen und die Vergabe des hydrogeologischen Gutachtens für das Baugebiet Zapfenäcker. Die Gemeinde Erkenbrechtsweiler ist mit der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Hirsch" in das Landessanierungsprogramm mit Finanzhilfen von 800 000 Euro aufgenommen worden. Damit können die Kosten von rund 1,3 Millionen Euro finanziert werden. Zu den förderfähigen Maßnahmen gehören neben Vorhaben der Gemeinde insbesondere die Modernisierung und Instandsetzung von privaten Gebäuden, die einen Zuschuss erhalten können.

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Wegen der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Fördermittel hat der Gemeinderat die nun einstimmig beschlossenen Richtlinien festgelegt, um die Art und Höhe der Förderung gerecht und transparent zu machen. Die betroffenen Grundstückseigentümer werden von der Gemeinde nun angeschrieben. In einer Informationsveranstaltung und Einzelgesprächen werden den betreffenden Eigentümern die Fördermöglichkeiten noch aufgezeigt. Trotz des einstimmigen Beschlusses wurde aus dem Gremium auch die kritische Finanzsituation der Gemeinde hervorgehoben, die es notwendig machen wird, die Fördergelder auf die gesamte achtjährige Programmdauer zu strecken.

Die Gemeinde hat zum Ausgleich des Haushalts 2005 eine Kreditaufnahme von 458 000 Euro eingeplant. Bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Berlin besteht die Möglichkeit, äußerst zinsgünstige Kredite aus dem Infrastrukturprogramm zu erhalten, wobei allerdings nur die Hälfte des gesamten Kreditbedarfs beantragt werden darf. Der Gemeinderat beschloss auf Vorschlag der Verwaltung, von der Kreditermächtigung mit einem Teilbetrag von 229 000 Euro Gebrauch zu machen und diesen höchstmöglichen Betrag bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Berlin aufzunehmen.

Im Vorfeld der Erschließungsplanung des Baugebiets Zapfenäcker wurden für ein notwendiges geologisches Gutachten sechs Ingenieurbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Das Gremium vergab den Auftrag an ein Pfullinger Büro, das mit 3000 Euro für die Herstellung von Schürfgruben die Einmessung und Versickerungsversuche das günstigste Angebot abgegeben hatte.

wg