Lokales

Steg: "Ja oder Nein?"

Die Gemeinde Dettingen "setzt alles auf eine Karte": Für die beiden unterschiedlichen Urnengänge am 26. März Landtagswahl und Bürgerentscheid zum Steg gibt es für die Wahlberechtigten jeweils nur eine einzige Benachrichtigungskarte.

ANDREAS VOLZDETTINGEN "Sind Sie für den Bau des Fußgänger- und Radfahrerstegs in Form der Variante Mitte über B 465 und Bahnlinie?" Diese konkrete Frage haben die wahlberechtigten Einwohner Dettingens am 26. März mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten. Bürgermeister Rainer Haußmann erläuterte in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Details zum Bürgerentscheid und stellte die gelben Stimmzettel als Muster vor.

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Zur Information der Wählerschaft sind vom nächsten Erscheinungstermin an "erweiterte Veröffentlichungen" der Gemeinderatsfraktionen im Mitteilungsblatt vorgesehen. Da es sich um eine Sachentscheidung handle, sei es für die Bürger wichtig zu erfahren, wie einzelne Gruppen oder Personen im Gemeinderat die Sache sehen, meinte Haußmann.

Am 17. März, neun Tage vor der Abstimmumg, erscheint eine Sonderausgabe des Mitteilungsblatts, die an alle Haushalte verteilt wird. Darin sind dann neben ausführlichen Stellungnahmen für und gegen die Stegverbindung auch detaillierte Informationen über Varianten, Alternativen und Kosten enthalten. In der Woche vor dem Bürgerentscheid soll es außerdem zwei Informationsveranstaltungen geben im Ort und auf dem Guckenrain. Die Frage, ob der Steg in der Variante Mitte gebaut werden soll oder nicht, können die Einwohner Dettingens schließlich am Sonntag, 26. März, zwischen 8 und 18 Uhr entscheiden. In dieser Zeit sind die Wahllokale auch für die Landtagswahl geöffnet.

Damit das Ergebnis des Bürgerentscheids umgesetzt werden kann, muss die Mehrheit ob sie sich nun für oder gegen den Steg ausspricht bei 25 Prozent liegen. Dieser Prozentsatz gilt allerdings für die Gesamtheit der Wahlberechtigten, nicht der tatsächlich abgegebenen Stimmen. Nach derzeitigem Stand gibt es in Dettingen 4 318 Wahlberechtigte. Von dieser Zahl ausgehend, müssten es also mindestens 1 080 gültige Stimmen sein, die sich mehrheitlich für "Ja" oder auch für "Nein" entscheiden.

Das so genannte Quorum soll verhindern, dass sich eine interessierte Minderheit mit ihrer Meinung durchsetzt, falls das Thema des Bürgerentscheids bei der großen Mehrheit der Bevölkerung keine übermäßige Beachtung finden sollte. Für den Fall, dass das Quorum nicht zustandekommt, wird es wieder zur Angelegenheit des Gemeinderats, über den Stegbau zu entscheiden.