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Stehende Ovationen für Rainer Arnold

Stehende Ovationen gab's für Rainer Arnold nach einer kämpferischen Rede. Mit dem Rückhalt der Basis zieht der Nürtinger Bundestagsabgeordnete in den bevorstehenden Wahlkampf: Einstimmig wurde er von den SPD-Mitgliedern in der Festhalle in Aich dazu aufgefordert, erneut anzutreten.

ANKE KIRSAMMER

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AICHTAL "In schweren Zeiten fest zusammenstehen, den Blick nach vorn", mit diesem Appell und der Erinnerung an "eine alte Tugend" der Sozialdemokratie eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler die Versammlung in Aich. Den Tagungsort am Schönbuchrand hatten die Genossen gewählt, um den ehemaligen "Böblingern" aus Waldenbuch und Steinenbronn zu signalisieren, dass sie willkommen sind. Im Zuge der Wahlkreisreform waren die beiden Kommunen dem Wahlkreis Nürtingen zugeschlagen worden.

Rainer Arnold, 1998 erstmals in den Bundestag eingezogen, erinnerte in seiner Rede daran, was die rot-grüne Koalition in den vergangenen sieben Jahren auf den Weg gebracht hat: So sei Deutschland auf der internationalen Bühne inzwischen ein Land mit allen Rechten geworden. Den Etat für Forschung und Technik habe die Schröder-Regierung um 37 Prozent erhöht und die Einrichtung von Ganztagesschulen gefördert. Dass mehr verlässliche Ganztagesangebote gebraucht werden, sei inzwischen Stand der politischen Diskussion. Unter Beifall der Mitglieder sagte der Abgeordnete: "Diesbezüglich haben wir den Stau im Denken aufgelöst."

Auch den Fortschritt in Sachen Energiewende verbuchte der 54-Jährige als Erfolg. Die von der CDU propagierte Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken bedeute lediglich ein Vertagen der Probleme. Arnold verwies auf die Steuerreform, in deren Zuge unter anderem der Eingangssteuersatz von 26 auf 15 Prozent gesenkt worden sei. Er sprach sich für einen sozialverträglichen Subventionsabbau aus und bezeichnete das Merzsche Bierdeckelmodell als "äußerst unseriös". Krankenschwestern beispielsweise müssten danach viel mehr bezahlen als bisher, Manager und Fußballstars dagegen deutlich weniger. Weitere Steuersenkungen sind Arnold zufolge nicht mehr drin, denn der Erhalt der Infrastruktur für alle sei nunmal nicht zum Nulltarif zu machen.

In Bezug auf die hohe Arbeitslosenquote räumte der SPD-Politiker ein: "Wir haben es uns leichter vorgestellt." Jedoch werde auch Wachstum allein keine Vollbeschäftigung auslösen. "Denn: Wachstum bedeutet, dass Firmen modernisieren, ihre Effizienz steigern und mit immer weniger Personal produzieren." Beispielhaft griff er den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Elektromontage in Nabern auf. Und: "Wir werden nicht aus jedem einen Ingenieur machen". Alternativ sieht er einen immensen Nachholbedarf im Dienstleistungssektor in privaten Haushalten. Auch über kombinierte Löhne müsse geredet werden.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion sieht seine Partei mit Hartz IV auf dem richtigen Weg. Die Reform sei nötig gewesen, um die soziale Komponente auch für die Zukunft zu sichern. "Letztlich schafft Hartz IV keine Jobs; wir haben getan, was machbar ist: Jetzt müssen sich aber auch andere bewegen", so lautete das Fazit Arnolds. Die von SPD-Chef Müntefering angestoßene Kapitalismusdebatte bezeichnete er deshalb als notwendig. Er geißelte den "Kreuzzug der Neoliberalen auf der ganzen Welt."

Eine starke Marktwirtschaft mit sozialer Balance, Mindestlöhne, Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Betrieben nach Arnolds Ansicht unumstößliche Säulen. Weil das Vorstandsmitglied der SPD-Fraktion befürchtet, dass im Falle einer Regierung unter Angela Merkel genau an diesen Punkten andere Weichen gestellt werden, sprach Arnold von einer "Richtungswahl" im September, nach der er gerne an seine bisherige Arbeit in Berlin anknüpfen würde.

Das Vertrauen der Parteibasis drückte sich in Form einer einstimmigen Nominierung in Aich aus. Alle anwesenden 123 Mitglieder stimmten für den Abgeordneten. Mussten die Genossen 1998 und 2002 um dessen Einzug ins Parlament zittern, so plädierten die SPD-Mitglieder des Wahlkreises Nürtingen für eine bessere Ausgangssituation, sprich einen besseren Listenplatz für Arnold.