Lokales

Steuererhöhungen "als letztes Mittel" fest eingeplant

Der Dettinger Haushaltsplanentwurf für 2006 ist wie immer auf Papier in vielen bunten Farben gedruckt. Der Inhalt dagegen ist alles andere als rosig: Obwohl im Ansatz bereits eine Erhöhung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer vorgesehen ist, fällt die Zuführung mit knapp 11 000 Euro sehr bescheiden aus.

ANDREAS VOLZDETTINGEN "Von Nettoinvestitionsrate bis auf weiteres keine Spur", verkündete Bürgermeister Rainer Haußmann bei der Haushaltseinbringung im Dettinger Gemeinderat die traurige Botschaft. Nach Abzug der Schuldentilgung verbleibe bei der Zuführung nämlich ein Minus von 154 500 Euro.

Anzeige

Die Dettinger Verwaltung plant, die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe von 300 auf 320 Prozentpunkte anzuheben. Die Grundsteuer B soll von 300 auf 350 steigen und die Gewerbesteuer von 340 auf 350. In der Schlossberggemeinde hätten die Steuersätze jahrzehntelang selbst im regionalen Vergleich am unteren Ende gelegen, sagte Haußmann und verwies auf die vielen Sparmaßnahmen, die Dettingen zur Haushaltskonsolidierung bereits erfolgreich umgesetzt habe: "Ich meine, wir können angesichts massiver und nachweisbarer eigener Anstrengungen der letzten Jahre die Notwendigkeit von Steuererhöhungen als letztes Mittel plausibel begründen." Im Blick auf die Haushaltsberatungen, die am 16. Januar im Dettinger Gemeinderat anstehen, appellierte der Bürgermeister bereits frühzeitig an die Ratsmitglieder: "Jeder, der gegen diese Steuererhöhung ist, der muss seinen Kolleginnen und Kollegen und vor allem der Bürgerschaft sagen, welche Alternativen oder welche Einschnitte sonst in Frage kommen. Insoweit erwarte ich eine kontroverse, aber bitteschön faire Auseinandersetzung bei der Suche nach der verträglichsten Lösung für unsere Gemeinde und ihre Einwohner."

Als drängendste Probleme nannte Rainer Haußmann das defizitäre Hallenbad und die Pflicht zur Kanalsanierung. Für letzteres verlange die Kommunalaufsicht von der Gemeinde Dettingen bis 2009 Investitionen in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Deshalb kündigte der Bürgermeister im Gemeinderat an, dass "wir gleich zu Beginn des nächsten Jahres die Abwassergebühren deutlich erhöhen müssen".

Der Dettinger Vermögenshaushalt 2006 sei "dünn wie noch nie". An Investitionen stehen der Anschluss von Sporthalle und Hallenbad an die Nahwärmeversorgung an sowie Sanierungen an den Schulen und an der Gemeindeverbindungsstraße nach Owen. Weitere Sanierungsmaßnahmen sind im Haushaltsentwurf für den Sitzungssaal im Rathaus und für den Bahnhofsplatz vorgesehen. In beiden Fällen kann Dettingen mit Mitteln aus dem Landessanierungsprogramm rechnen.

Dennoch müsse die Gemeinde einen Kredit über 720 000 Euro aufnehmen, um das "Minimalprogramm" im Vermögenshaushalt überhaupt finanzieren zu können. Für den Fußgängersteg beziehungsweise für einen Umbau der Unterführung gebe es übrigens keinen Planansatz, erläuterte Haußmann, denn "diese Frage entscheiden unsere Bürgerinnen und Bürger am 26. März".

Kämmerin Verena Wiedmann erläuterte im Anschluss noch Details zum neuen Planwerk, das ein Gesamtvolumen von 9,58 Millionen Euro für den Haushalt der Gemeinde aufweist. Unter anderem rechnete sie die vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer B in konkrete Zahlen um: Für eine Drei-Zimmer-Wohnung wären demnach im Jahr 24 Euro zusätzlich zu zahlen, für ein Reihenhaus 37 Euro.