Lokales

Trotz gemeisterter Finanzkrise bereits "Horror" vor 2008

Mit "Freude" hat Owens Bürgermeister Siegfried Roser den Haushaltsplanentwurf für 2007 im Gemeinderat vorgestellt. Der Aufwärtstrend, der sich aus dem Zahlenmaterial herauslesen lässt, führte zu einer deutlichen Aussage des Bürgermeisters: "Die Owener Finanzkrise ist gemeistert."

ANDREAS VOLZOWEN Die Zuführungsrate arbeitet sich kontinuierlich nach oben: Lag sie 2004 noch bei minus einer Million Euro, so hatte sie sich 2005 bereits auf minus 513 000 Euro verbessert. Anfang 2006 hatten die Owener dann bereits mit einer positiven Zuführungsrate in Höhe von 205 000 Euro gerechnet. Tatsächlich konnten dem Vermögenshaushalt 2006 aber 1,7 Millionen Euro zugeführt werden wegen des "astronomischen Anstiegs" der Gewerbesteuereinnahmen auf 2,8 Millionen Euro.

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"Dieser Superrekord wird uns 2008 allerdings noch große Sorgen bereiten", blickte Bürgermeister Roser voraus auf das Jahr, in dem sich die erfreulichen Ergebnisse des vergangenen Jahres negativ auf die Stadtfinanzen auswirken werden. Kreisumlage und Finanzausgleichsumlage belasten den Owener Haushalt 2008 mit knapp 2,6 Millionen. Die Stadt Owen muss diese Gelder im nächsten Jahr erwirtschaften, ohne dass sie selbst darüber verfügen könnte. Zudem fallen die Finanzzuweisungen dann um rund 200 000 Euro geringer aus. Das alles führt dazu, dass die Zuführungsrate 2008 wieder bei minus 500 000 Euro liegen wird.

Noch ist dieses "Horrorszenario" aber Zukunftsmusik, wenn auch eine schauerliche. Zunächst ging es im Gemeinderat ja um das Haushaltsjahr 2007, für das die Verwaltung mit rund 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen rechnet. Vorgesehen ist eine stattliche positive Zuführungsrate in Höhe von 964 000 Euro. Der Großteil dieser Summe soll aber im Vermögenshaushalt 2007 nur "durchgebucht" werden, da der Haushaltsplanentwurf vorsieht, die allgemeine Rücklage um 903 000 Euro aufzustocken. Zum Jahresende soll die Rücklage einen Stand von 3,9 Millionen Euro erreicht haben. Die Grundsteuerhebesätze werden im Haushaltsjahr 2007 noch einmal angehoben, auf 380 Prozentpunkte bei der Grundsteuer A und auf 370 Punkte bei der Grundsteuer B.

Nachdem Siegfried Roser bei der Haushaltseinbringung positiv vermerkt hatte, dass Bund und Länder ihre unerwarteten Mehreinnahmen aus dem Jahr 2006 "schwerpunktmäßig zur Verringerung der Neuverschuldung" einsetzen wollen, verwies er darauf, dass Owen schon seit Jahren ohne Neuverschuldung auskomme und noch dazu die Schuldenlast gesenkt habe. Innerhalb der zurückliegenden neun Jahre sei die Verschuldung von 920 000 Euro auf 579 000 Euro zurückgegangen, wobei die letztgenannte Summe den angepeilten Schuldenstand zum Jahresende 2007 darstellt.

Bei der Pro-Kopf-Verschuldung läge Owen dann mit 165,53 Euro im Kämmereihaushalt deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 2005 um weit mehr als die Hälfte. Bürgermeister Roser wies aber auch darauf hin, dass sich der Schuldenstand anders darstelle, wenn die Schulden der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung mit einberechnet werden. In diesem Fall lag die Pro-Kopf-Verschuldung in Owen zum Jahresende 2006 mit 644,53 Euro um genau 71,53 Euro über dem Landesdurchschnitt des Vorjahres.

Die Verringerung des Schuldenstands betrachtet Bürgermeister Siegfried Roser als eine vorrangige Aufgabe. Weil sie mit vielen Einschränkungen verbunden sei, bekomme man dafür kein Lob, "aber mein Nachfolger und kommende Generationen können dadurch noch etwas bewerkstelligen. Wir haben schwierige Jahre gemeistert, ohne dass unsere Einwohnerschaft stark darben musste. In Owen fehlt nahezu nichts, was in einer Kommune unserer Größenordnung nötig oder wünschenswert ist."

Wichtig sei, dass die Stadt auch weiterhin nur das tatsächlich erwirtschaftete Geld investiert und neue Vorhaben nicht über Schulden finanziere. Deshalb sieht der Vermögenshaushalt, der 2007 mit knapp zwei Millionen Euro etwa ein Viertel des Gesamthaushaltsvolumens ausmacht, für 2007 keine allzu großen oder gar kostspieligen Projekte vor. Im Maßnahmenkatalog sind außer dem Ausbau der Schießhüttestraße, der Teckstraße und der Eisenbahnstraße sowie der Erschließung "Brühl Erweiterung 2006" vor allem Sanierungen vorgesehen: Fenster und Heizung im Rathaus sollen ebenso saniert werden wie der Bürgerschaftskeller, der Treppenturm des neuen Schulhauses, der Bürgerkeller und die Straßenbeleuchtung Im Grund und Hinter der Steige.

Diese Maßnahmen in Angriff zu nehmen, sei eine Möglichkeit, die Wirtschaft zu beleben, sagte Roser zum Abschluss seiner Haushaltsrede. Denn selbst wenn die Gegenwarts- und Zukunftsaussichten wieder erfreulicher seien, hofft der Owener Bürgermeister, dass es sich dabei nicht um ein Strohfeuer handelt. Im Anschluss an die Einbringung hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung einstimmig beschlossen.