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"Tun uns als David gegen Goliath nicht schwer"

Nach den Bundestagswahlen 2005 sind die Bündnisgrünen die kleinste der im Parlament vertretenen Parteien. Von der Regierungsbank in die Opposition wie gehen die Partei, ihre Abgeordneten und die Kandidaten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg damit um? Das stand im Zent-rum der Reden beim Neujahrsempfang der Grünen im Umweltzentrum Plochingen.

MARTIN ZIMMERMANN

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PLOCHINGEN "In der Rolle von David gegen Goliath haben wir uns noch nie schwer getan", betonte Matthias Weigert, Vorstand des Kreisverbandes Esslingen. Für die Opposition liefere die jetzige Regierung im Bund wie im Land den Grünen genügend Themen, so der Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Winfried Kretschmann. Damit könne die Partei sachlich und gelassen in den bevorstehenden Wahlkampf ziehen. Ob die Diskussion um den Atomausstieg oder die Gentechnik da waren sich alle anwesenden Landtagskandidaten einig , hier liegen die Stärken einer grünen Politik, die darauf abziele, über die Länder wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Auch bei Themen wie dem umstrittenen achtjährigen Gymnasium könnten die Grünen mit ihrer Bildungspolitik punkten.

Aufbruchstimmung machte sich bei den Grußworten der Landtagskandidaten breit. Aus der Oppositionsrolle schöpft Marianne Edrich-Sommer, Kandidatin im Wahlkreis Kirchheim, neue Kraft für ihre Kandidatur: "Ich bin 1986 wegen Tschernobyl eingetreten, der jetzige Zug weg vom Atomausstieg gibt mir neue Kraft. Gehen wir in den Wahlkampf, das Land braucht uns." Auch wenn "Rot-Grün träge gemacht hat", wie der Esslinger Grünen-Kandidat Wolfgang Latendorf feststellte, gelte es, jetzt den Wählern klar zu machen dass starke Grüne nötig sind. "Sonst bleibt die Nachhaltigkeit bei der Bildungspolitik oder dem Umweltschutz auf der Strecke." Dass sich seit dem Einzug der Grünen in die Parlamente einiges geändert hat, hob Uschi Eid, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im auswärtigen Ausschuss des Bundestages hervor. "Opposition, so wie früher geht das nicht!" In sieben Jahren Regierungspolitik habe sie ein anderes Verständnis von der Welt und Sachauseinandersetzungen entwickelt. Mit den iranischen Mullahs, die erwiesenermaßen an der Atombombe bauen würden, könne man nicht "sozialpädagogisch rumverhandeln", betonte sie. "Damit darf man nicht spielen." Sie sei strikt gegen eine militärische Option. Über den UN-Sicherheitsrat müsse jetzt eine neue diplomatische Offensive gestartet werden. Was den Einsatz von BND-Agenten im Irak betrifft, warnte Eid vehement davor, "jenen dubiosen Quellen zu glauben, die schon dem damaligen US-Außenminister Powell gefälschte Informationen lieferten, um den Angriff auf den Irak zu rechtfertigen". "Lasst Euch davon nicht irre machen", forderte sie ihre Parteifreunde auf: Hier gehe es nur darum, die Friedenspolitik der alten Regierung und der Grünen zu diskreditieren.

Die Grünen stünden für eine ernsthafte Oppositionspolitik und könnten gerade in der Umweltpolitik punkten. "Ich bin guter Dinge, dass wir das schaffen", meinte sie, stellte aber gleichzeitig fest: Angela Merkel mache es der Opposition nicht leicht. Ihr positives Auftreten gefalle Frauen, die nach Kanzler und Außenminister mit Machos nicht gut umgehen können. "Ich finde das furchtbar, aber auch mir gefällt das bescheidene Auftreten Merkels", gestand Eid nicht ohne postwendend klarzustellen: "Der Ton ist sympathisch, der Inhalt schlecht!"