Lokales

Unzulässige "Addition von Verkaufsflächen"?

Der Dettinger Gemeinderat hat die Teilfortschreibung des Regionalplans der Region Stuttgart einstimmig abgelehnt. Konkret ging es um die Einschränkung der Verkaufsflächen, die einzelnen Kommunen zugestanden werden.

ANDREAS VOLZDETTINGEN "Großflächigkeit" und "überregionale Wirkung" an der Definition dieser Begriffe scheiden sich die Geister. Dettingens Bürgermeister Rainer Haußmann erklärte im Gemeinderat: "Wir dürfen nur für den eigenen Bedarf Einzelhandel ansiedeln. An sich ist das gut, weil sonst die eine Kommune der anderen das Wasser abgräbt." Was die Region nun allerdings an zusätzlicher Beschränkung des Einzelhandels plant, lasse sich nicht mit seinem Rechtsverständnis vereinbaren, führte Haußmann weiter aus.

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Eine Ergänzung der Teilfortschreibung legt den Begriff "Agglomeration" nämlich ganz anders aus als die Dettinger Verwaltung. "Mehrere selbstständige, je für sich nicht großflächige Einzelhandelsbetriebe sind bei einer räumlichen Konzentration oder Nachbarschaft als Agglomeration anzusehen und damit als großflächiger Einzelhandelsbetrieb beziehungsweise Einkaufszentrum", heißt es seitens der Region. Dettingens Bürgermeister hält diese "Addition von Verkaufsflächen" jedoch für unzulässig. Die Auslegung von Rechtsbegriffen wie "überörtliche Wirkung" obliege allein den Baurechtsbehörden. Die Region sei deshalb nicht befugt, präzise Vorgaben zu machen.

Der Region wird nun die ablehnende Haltung der Dettinger mitgeteilt. Welche Konsequenzen sich daraus ergeben, steht noch nicht fest.