Lokales

„Vertrauen muss man täglich erarbeiten“

Landrat Eininger zieht Bilanz seiner ersten Amtsperiode und blickt auf die nächsten acht Jahre

Heinz Eininger ist im Juli 2000 als Nachfolger von Dr. Hans Peter Braun zum Landrat des Kreises Esslingen gewählt worden. Die acht Jahre seiner ersten Amtsperiode gehen dem Ende zu. Im Sommer wird sich der Landrat zur Wiederwahl stellen. In einem Redaktionsgespräch blickt er zurück auf Geleistetes, weicht auch strittigen Themen nicht aus und stellt sich den Fragen unserer Redaktionsmitglieder Anke Kirsammer und Richard Umstadt.

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Bei Ihrer ersten Wahl zum Landrat des Kreises Esslingen erhielten sie 69 von 93 abgegebenen Stimmen. Rechnen Sie damit, dass Sie durch Ihre Arbeit in den letzten acht Jahren eine deutlichere Mehrheit überzeugen konnten?

Heinz Eininger: Dreiviertel der Kreistagsmitglieder haben mich damals gewählt. Das war ein großer Vertrauensbeweis. Die Arbeit in den vergangenen Jahren war geprägt von einem guten, an der Sache orientier­ten Miteinander von Kreistag und Verwaltung. Dabei wurden die wichtigsten Entscheidungen in großem Einvernehmen getroffen. Deshalb gehe ich zuversichtlich in die Wahl.

Was werten Sie als Ihren größten Erfolg in der abgelaufenen Legislaturperiode? Und wo hätten Sie gerne mehr erreicht?

Heinz Eininger: Mit 120 Millionen Euro haben wir viel Geld investiert. Gleichzeitig werden wir bis Ende des Jahres 30 Millionen Euro Schulden abgebaut haben. Unsere Schwerpunkte lagen in den Bereichen Schulen, Bildung, ÖPNV und Krankenhäuser. Gerade die Strukturentscheidungen im Krankenhausbereich sind wir frühzeitig angegangen. Hätten wir dies nicht getan, würde man heute sicherlich manchen Standort infrage stellen.

Mussten Sie Niederlagen einstecken, die noch heute schmerzen?

Heinz Eininger: Von Niederlagen würde ich nicht sprechen, aber zwei Punkte haben mich enttäuscht und sie schmerzen nach wie vor: Der lange Entscheidungsprozess um die Krankenhausstruktur der beiden Standorte Kirchheim und Nürtingen kostet uns heute bares Geld. Durch die Verzögerung sind wir in eine Hochpreisphase und die Mehrwertsteuererhöhung gekommen. Was mich heute noch beschäftigt, sind die persönlichen Anfeindungen in diesem Zusammenhang. Auch die Form der Auseinandersetzung um die Klinikkooperation mit der Stadt Esslingen tat weh. Es ist für mich einfach nicht nachvollziehbar, wenn, während Kooperationsgespräche zwischen kommunalen Partnern laufen, Konkurrenzangebote aufgebaut werden und Personal vom Partner abgeworben wird.

Wird der Weg der kleinen Schritte in der Kooperation zwischen Kreiskliniken und Klinikum Esslingen fortgesetzt oder bedeutet die Zusammenarbeit im onkologischen Zentrum einen Schlusspunkt?

Heinz eininger: Von einem Schlusspunkt kann nicht die Rede sein. Wir sind nach wie vor zur Zusammenarbeit bereit, aber sie muss Sinn machen und für beide Seiten Vorteile bringen. Dass die Kreiskliniken auch über den onkologischen Schwerpunkt hinaus auf Kooperation setzen, zeigt das Beispiel unserer Nürtinger Chefärztin in der Hand- und Plastischen Chirurgie, Frau Dr. Ludwig, die auf Anforderung im Klinikum Esslingen tätig wird.

Lässt sich das Vertrauensverhältnis zu niedergelassenen Ärzten im Raum Kirchheim noch verbessern?

heinz eininger: Vertrauen muss täglich erarbeitet und gepflegt werden, das gilt nicht nur für die Kreiskliniken. Das Klinikum Kirchheim-Nürtingen bietet zum Beispiel über Fortbildungsveranstaltungen, Arzt-Patienten-Seminare und über eine direkte Zusammenarbeit der Kreisärzteschaft Kirchheim-Nürtingen mit der Akademie der Kreiskliniken eine gute Basis, mit den niedergelassenen Ärzten ins Gespräch zu kommen. Aus unserer Sicht besteht ein ordentliches Vertrauensverhältnis. Unsere Chefärzte sind als Vertreter unserer Krankenhäuser in der Kreisärzteschaft präsent.

Beeinträchtigt das Ärztehaus Kirchheim die Wirtschaftlichkeit der Kirchheimer Klinik?

Heinz Eininger: Unsere Klinik am Standort Kirchheim ist ein starkes Standbein des Klinikums Kirchheim-Nürtingen und auf die stationäre Behandlung ausgerichtet. Ambulante Operationen werden in der Kirchheimer Klinik als Ergänzung des stationären Angebots und für komplizierte Fälle angeboten. Das Ärztehaus hat seinen Leistungsschwerpunkt im ambulanten Bereich und bei ambulanten Operationen. Wir arbeiten also auf unterschiedlichen Feldern, weshalb sich die Kirchheimer Klinik nicht in ihrer Wirtschaftlichkeit tangiert sieht. Sie bietet dem Ärztehaus auch weiterhin eine gute Zusammenarbeit an.

Auf der einen Seite haben die Kliniken mit einer Budgetdeckelung und staatlich verordneten Minimalzuwächsen zu kämpfen. Auf der anderen Seite stehen Tarifforderungen und höhere Sachkosten. Wie lange geht das gut? Ist dabei nicht der Patient der Verlierer?

Heinz Eininger: Dieser Spagat ist kaum mehr zu schaffen. Durch die Tariferhöhungen kommen Personalmehrkosten in Millionenhöhe auf die Kreiskliniken zu. Dies zwingt die Kliniken, ihre Arbeitsprozesse und Organisationsstrukturen weiterhin kritisch zu überdenken und zu überarbeiten. Die Einsparpotenziale sind weitgehend ausgereizt und das Personal ist stark belastet. Darunter dürfen allerdings die medizinische Qualität und die Zuwendung an unsere Patienten nicht leiden. Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, ihren Budgetdeckel zu heben, müssen die kommunalen Krankenhausträger ihre Defizite aus Steuermitteln ausgleichen, was in vielen Landkreisen bereits geschieht. Der Kreis muss seit 1997 keine Zuschüsse aus dem Kreissäckel in die Kreiskliniken stecken. Das System muss insgesamt überdacht werden.

In jeder Etatdebatte werden die hohen Sozialausgaben beklagt. Quer durch die Fraktionen wird aber auch die vorbildliche soziale Infrastruktur im Landkreis gelobt. Wie kann in Zukunft ein gangbarer Weg aussehen, ohne dass die Kosten davonlaufen?

Heinz EininGer: In der Tat, 176 Millionen Euro an Sozialausgaben in einem der wirtschaftsstärksten Landkreise – das zeigt die finanzielle Dimension auf. Dahinter stecken aber viele menschliche Schicksale, auf die wir unser Augenmerk richten: Auf die Jugendhilfe genauso wie auf die Hilfen für behinderte, ältere, pflegebedürftige, suchtkranke oder sozial benachteiligte Menschen. Einer der Schwerpunkte ist dabei der gezielte Ausbau der ambulanten Netzwerke und die Erhaltung unserer guten Beratungsangebote. Es geht darum, die Betroffenen möglichst frühzeitig zu erreichen, um passgenaue und maßgeschneiderte Lösungen anbieten zu können, und so gleichzeitig kostenintensive stationäre Hilfen zu minimieren. In der Jugendhilfe zeigen sich bereits gute Erfolge, so mit unserem Konzept der Erziehungshilfestationen, wo der Kreis, aber auch freie und kirchliche Träger, ihre Ressourcen bündeln und Anlaufstellen aus einer Hand bieten. Dasselbe gilt für neue Angebote beispielsweise in der Altenhilfe wie das betreute Wohnen zu Hause, das auf immer größere Resonanz stößt. Im Bereich der Hilfen für behinderte Menschen müssen wir aber trotz aller Bemühungen aufgrund der demografischen Entwicklung weiterhin mit einem jährlichen Anstieg von rund zwei bis drei Prozent rechnen.

Ist eine Senkung der Kreisumlage bis 2011 auf 37,6 Prozentpunkte wie geplant realistisch?

Heinz EininGer: Basis für die Entwicklung des Kreisumlagehebesatzes 2011 sind die Steuereinnahmen unserer Städte und Gemeinden im Jahr 2009. Nachdem der Konjunkturmotor trotz der Finanzmarktkrise noch nicht ins Stottern gekommen ist, sind wir nach wie vor optimistisch, dass sich die Steuereinnahmen auf dem aktuellen Niveau bewegen und uns die prozentuale Senkung gelingt. Wir wollen den Kommunen den nötigen Spielraum lassen, wir brauchen aber auch die Möglichkeit, unsere Schulden zurückzufahren. Gemeinsam mit den Kommunen befinden wir uns hier auf dem von mir vorgeschlagenen partnerschaftlichen Weg. Der Kreisumlagehebesatz muss jedes Jahr neu justiert werden.

Die Verwaltungsreform sieht bis zum Jahr 2011 eine Kosteneinsparung von 20 Prozent vor. Wie optimistisch sind Sie, dass der Kreis das schafft?

Heinz Eininger: Wir sind gut unterwegs. Im Kreis Esslingen und in einigen anderen Landkreisen haben wir aber die Besonderheit, dass die Einnahmen aus den Vermessungsgebühren im Erstattungsbetrag des Landes zu hoch angesetzt sind. Wir haben früher gut gearbeitet, haben jetzt aber nicht mehr so viel Aufträge. Uns fehlen in diesem Bereich von 2005 bis 2007 insgesamt bereits 900 000 Euro. Nachdem das Land bis jetzt nicht bereit war nachzubessern, wird es für uns schwer, das gesteckte Ziel zu erreichen.

In den kommenden Jahrzehnten werden aufgrund der demografischen Entwicklung immer mehr Menschen im Kreis auf den ÖPNV angewiesen sein. Ist der öffentliche Personennahverkehr dann noch bezahlbar, und wie stellen sich die Verkehrssysteme auf die Verlagerung der Fahrgäste von immer weniger Schülern auf immer mehr Senioren ein?

heinz eininger: Die bundesweit zu erwartende demografische Entwicklung wird sich im Landkreis Esslingen ebenfalls bemerkbar machen und auch den ÖPNV beeinflussen. Kurzfristig ergeben sich jedoch wegen des noch wachsenden Anteils der Schüler an weiterführenden Schulen keine Auswirkungen auf den ÖPNV. Der Schülerverkehr ist für uns der absolute „Bringer“. Wir müssen aber auch für Senioren Angebote schaffen, denn laut Statistischem Landesamt ergibt sich für den Landkreis im Zeitraum von 2005 bis 2015 ein Anstieg des Anteils der über 65-Jährigen von 17,9 auf 20,1 Prozent, das sind rund 14 000 Menschen mehr in dieser Altersstufe. Deshalb brauchen wir überzeugende Angebote, um die sich der Tarifausschuss des VVS kümmert. Was die Finanzierungsproblematik betrifft, so darf ich darauf hinweisen, dass die vier Landkreise um Stuttgart herum die höchste finanzielle Belastung aller Landkreise in Baden-Württemberg haben. Der Landkreis Esslingen allein wendet fast sechs Kreisumlagepunkte für den ÖPNV auf, das ist ein Betrag von über 25 Millionen Euro, damit Busse und S-Bahnen fahren können.

Im Dezember vergangenen Jahres haben Sie verkündet, in Schul- und Verwaltungsgebäuden des Landkreises bis 2020 den CO2-Ausstoß um 35 Prozent senken zu wollen. Gibt es bereits konkrete Ideen, um dieses ehrgeizige Ziel erreichen zu können?

heinz eininger: Die vom Kreis beauftragte Klimaschutz- und Ener-gieagentur Baden-Württemberg (KEA) hat im November den ersten Energiebericht für die elf größeren Schul- und Verwaltungsgebäude vorgelegt. Dieser Bericht dokumentiert die Ausgangssituation. Bis zum Sommer wird ein Emissionsminderungskonzept erarbeitet, das in den Kreisgremien beraten wird. In der Sommersitzung des Kreistags wird dann ein Maßnahmenpaket beschlossen, das aber immer finanzierbar bleiben muss. Auf der anderen Seite ist unser Abfallwirtschaftsbetrieb bereits jetzt schon ein Umweltdienstleister, der Holzhackschnitzel und mittels der Fotovoltaikanlage auf dem Kompostwerk Kirchheim Strom liefert. Eine solche Anlage wird auch auf der Deponie Ramsklinge installiert. Außerdem wollen wir mit der Zeit einen Bewusstseinswandel unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinbekommen. Wir schulen unsere Hausmeister und wollen auch bei Lehrern und Schülern das Bewusstsein, wie man täglich in unseren Schulen zum Beispiel Strom sparen kann, schärfen.

Die Anerkennung des Biosphärengebiets durch die UNESCO erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2009 und ist damit in greifbare Nähe gerückt. Was versprechen Sie sich von dem Label?

Heinz Eininger: Meine Vision ist, dass sich das Biosphärengebiet Schwäbische Alb zu einer innovativen Modellregion für nachhaltiges Leben, Arbeiten und Wirtschaften im Einklang mit der Natur entwickelt. Insgesamt sind zehn Gemeinden aus unserem Kreis dabei. Sie können unter anderem Gelder aus dem Förderprogramm Ländlicher Raum beantragen, wie jüngst Weilheim. Die Stadt bekommt für den Umbau der Gemeindehalle Hepsisau einen Zuschuss in Höhe von 200 000 Euro. Zudem profitieren wir ab diesem Jahr von der Plenum-Förderung.

Sie haben beim Saisonstart 2008 des Freilichtmuseums gesagt, dass in diesem Jahr über ein neues Parkplatzkonzept und über eine bessere

ÖPNV-Anbindung nachgedacht werden müsse. Liegt das angesprochene neue Eingangsgebäude mit einer zeitgemäßen Infrastruktur finanziell überhaupt im Rahmen des Machbaren?

HeinZ EininGer: Ein neues Eingangsgebäude haben wir 2003 zurückgestellt, weil die Schulen Priorität genossen. Wir werden nun in unseren Gremien über die Realisierung beraten, allerdings können wir das Projekt nicht allein finanzieren. Wir loten deshalb unterschiedliche Fördermöglichkeiten aus. Bei Großveranstaltungen setzen wir bereits Shuttle-Busse ein, der Zuspruch bleibt allerdings hinter den Erwartungen zurück. Deshalb müssen wir in unmittelbarer Nähe des Museums einen Ausweichparkplatz schaffen. Von Nürtingen haben wir bereits eine ordentliche ÖPNV-Anbindung. Das ist von Owen her anders. In der Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen, der am 17. Juli vom Kreistag verabschiedet werden soll, ist vorgesehen, eine Verlängerung der Buslinie 199 über Beuren hinaus nach Owen zu prüfen.

Und wer soll das finanzieren?

Heinz Eininger: Das ist tatsächlich ein noch ungelöstes Problem. Denn bei jährlichen Kosten von 100 000 Euro rechnen wir nur mit Einnahmen von 22 500 Euro.

Der Staat Israel hat Sie und weitere Vertreter des Kreises anlässlich der Feierlichkeiten zum 60-jährigen Bestehen des Staates nach Israel zur Konferenz der Partnerstädte geladen. Was tut sich zurzeit in den Partnerschaften des Landkreises mit Givatayim in Israel und Pruszkow in Polen?

heinz eininger: In einer kommunalen Partnerschaft ist es wie in einer normalen Partnerschaft auch, da gibt es mal Höhen und mal Tiefen. Zumindest im Austausch mit Givatayim in Israel befinden wir uns derzeit in einer Hochphase. Der Schüleraustausch der Philipp-Matthäus-Hahn-Schule Nürtingen läuft seit nun fast 18 Jahren ununterbrochen und zwar auf einem unvergleichlich hohen Niveau. Der Empfang beim Bundespräsidenten und die Verleihung der Staufermedaille für unsere Kontaktperson in Israel, Frau Gila Shalev, sind nur einige Highlights, die belegen, dass unsere Partnerschaft inzwischen auch überregional wahrgenommen wird. 2008 steht ganz im Zeichen „60 Jahre Israel/25 Jahre offizielle Partnerschaft mit Givatayim“. Wir werden vermutlich im Dezember im Rahmen einer Kreistagssitzung unsere 25-jährige Partnerschaft mit Givatayim offiziell bekräftigen. Auch wollen wir die Beziehung mit Rama fortsetzen. Im Mai wird erstmals ein Jazz-Ensemble aus Givatayim in der Köngener Zehntscheuer auftreten. Ein wenig ruhiger sind dagegen die Kontakte zu unseren Partnern in Polen. Hier läuft vor allem ein sehr kontinuierliches Austauschprogramm des Kreisjugendrings, in das berufliche Schulen in Nürtingen und Esslingen eingebunden sind.

Während Ihrer ersten Amtsperiode haben Sie einige Großprojekte vorangetrieben oder bereits abgewickelt. Ich denke an die Verbundschule in Dettingen, die Erweiterung des Landratsamtes oder den Klinikneubau in Nürtingen. Welche Schwerpunkte sehen Sie für die kommenden acht Jahre?

Heinz Eininger: Bei einem großen Landkreis wird man nie sagen können, dass man mit der Arbeit fertig ist. Die Umsetzung unserer Klimaschutzziele, die Neu- und Umbauten an der Rohräckerschule, die Sanierung des bestehenden Verwaltungsgebäudes, der gezielte Umbau unserer sozialen Hilfen, die Sicherung unseres flächendeckenden Krankenhausangebots und das Biosphärengebiet sind nur einige Beispiele, die mir spontan einfallen. Natürlich wird auch der weiteren Konsolidierung unserer Finanzen ein Schwerpunkt gewidmet sein.

Als Sie vor acht Jahren als Erster Beigeordneter der Stadt Kirchheim verabschiedet wurden, wünschte Ihnen der damalige Oberbürgermeister Peter Jakob für die Zukunft etwas mehr „Gelassenheit“. Wie sehr haben Sie sich diesen Wunsch zu Herzen genommen?

Heinz Eininger: (lacht) Das ist bei mir eine Daueraufgabe. Mit meiner Ungeduld können die Mitarbeiter in meinem Umfeld umgehen. Ich sehe gerne Ergebnisse und möchte gestaltend unseren Kreis voranbringen.