Lokales

Verursacherprinzip gilt

Die Kostensätze für die Feuerwehr erhöhte der Lenninger Gemeinderat während seiner jüngsten Sitzung um 50 Prozent. Die bisherigen Regelungen gelten seit elf Jahren.

IRIS HÄFNER

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LENNINGEN "Die Anpassung ist gerechtfertigt und legitim", sagte Lenningens Bürgermeister Schlecht ehe Kämmerer Herbert Braun mit seinen ausführlichen Erläuterungen begann. Die Kosten steigen auch bei der Feuerwehr für Kleidung, Fahrzeuge oder Lehrgänge ständig. Zudem werden die Vorschriften immer strenger, was sich ebenfalls in Neuanschaffungen oder vermehrter Lehrgangsteilnahme auswirkt.

"Hier handelt es sich um ein klares Verursacherprinzip. Wer Schuld an einem Unfall ist nicht selten aus Fahrlässigkeit , der kann nicht über Gebühr den Steuerzahler belasten, sondern muss selbst in die Tasche greifen. Beim Kostenersatz handelt es sich nicht um eine Zwangsabgabe", stellte der Schultes klar, denn schließlich sei die Leistung der Feuerwehr viel wert.

Während Peter Schneider den Kostensatz gleich um 60 Prozent erhöhen wollte, sollte nach Ansicht von Dieter Beuttel die Erhöhung in mehreren kleinen Stufen eingeführt werden. Zu lange sei mit der Erhöhung gewartet worden, kritisierte dagegen Andreas Metzger. Gleicher Meinung war auch Georg Zwingmann. "Die Zeit ist gekommen. 50 Prozent sind gerechtfertigt", sagte er und regte an, in drei Jahren erneut den Kostenersatz zu überprüfen, damit ein gewisser Rhythmus entsteht.

Bei zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat einer Erhöhung der Feuerwehrkostensätze um 50 Prozent zu. "Die anderen Gemeinden werden es mit Freude vernehmen, dass wir in diesem Bereich vorausgegangen sind", ist Kämmerer Braun überzeugt, der bislang entsprechende Vergleichszahlen im Landkreis vermisst.