Lokales

Vom Prinzip Hoffnung bis zu "zappenduster"

In einfachen Worten und recht realistisch bezeichnete Ohmdens Bürgermeister Manfred Merkle die finanzielle Situation der Gemeinde bei der Einbringung des Haushalts 2006. "Wir leben vom Prinzip Hoffnung und wenn das nicht funktioniert, wird es zappenduster."

RUDOLF STÄBLER

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So richtig geschockt waren allerdings die Ohmdener Gemeinderäte von den Aussagen ihres Bürgermeisters nicht. Sind sie es doch aus leidlicher Erfahrung gewohnt, dass der Verwaltungshaushalt in den letzten Jahren keine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt mehr erwirtschaften kann.

Weilheims Stadtinspektor Michael Nagel, der das Planwerk dem Gremium umfassend vorstellte, ging zunächst auf die wichtigste Kennzahl des Haushalts einer Gemeinde ein. Dies ist die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt. So konnte bis zum Jahr 2002 fast immer positive Zuführungsraten erwirtschaftet werden, wenn auch in verschiedenen Jahren nicht die Mindestzuführung in Höhe der notwendigen Kredittilgung erreicht wurde. Seit dem Jahr 2003 muss deshalb mit Mitteln des Vermögenshaushalts ein Ausgleich des Verwaltungshaushalts erreicht werden. Bereits 2005 fehlten laut Plan 222 400 Euro.

Das Ergebnis wird nach den Worten von Nagel leider noch steigen, weil Ausfälle sowohl bei der Gewerbesteuer als auch beim Einkommensteueranteil zu verzeichnen sind. 2006, so betonte Nagel, sehe es zwar deutlich besser aus, jedoch bleibe das Ergebnis des Verwaltungshaushalts negativ. Eingenommen werden 2,001 Millionen, ausgegeben dagen 2,037 Millionen Euro. Es fehlen somit 36 000 Euro. Diese müssen vom Vermögenshaushalt dem Verwaltungshaushalt zum Ausgleich zugeführt werden (Minus-Investitionsrate). Zur Deckung stehen nach dem vorgelegten Planwerk die Darlehensrückflüsse der Wasserversorgung in Höhe von 25 000 Euro aus erwirtschafteten Abschreibungen zur Verfügung. Der restliche Teil muss aus der Allgemeinen Rücklage herangezogen werden. Dabei beträgt die gesetzliche Mindestzuführungsrate (die planmäßige Schuldentilgungsrate) 69 200 Euro. Der laufende Haushalt erwirtschaftet deshalb 105 200 Euro zu wenig.

Bei den Einnahmen des Verwaltungshaushalts macht der Hauptbrocken der Einkommensteueranteil aus. Nach dem Haushaltserlass des Innenministeriums für das Jahr 2006 ist mit einem Gesamtanteil aller Gemeinden an der Einkommensteuer mit 3,3 Milliarden Euro zu rechnen. Nach der Schlüsselzahl der Gemeinde Ohmden ist so mit einem Anteil von 627 000 Euro zu rechnen. Aus der Grundsteuer rechnet die Finanzverwaltung mit 169 500 Euro und der Finanzausgleich soll die Summe von 333 100 Euro bringen. Bei der Gewerbesteuer hofft die Verwaltung in diesem Jahr wieder auf ein "normales" Ergebnis. Dies würden rund 40 000 Euro im Gemeindesäckel bedeuten. Mit Hundesteuer und dem Familienleistungsausgleich wurden die Einnahmen aus Steuern und Steueranteilen auf rund 1,239 Millionen hochgerechnet.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sah Bürgermeister Merkle keinerlei "Luft" mehr drin. Diese Ansicht teilten auch die Gemeinderäte und so wurde auf ein detailiertes Durchforsten verzichtet. Froh war man darüber, dass die Kreisumlage im Vegleich zum Vorjahr gesenkt wurde. Dies bringt der Gemeinde Ohmden immerhin eine Entlastung von 67 800 Euro. An der unteren Grenze bewegen sich die Investitionen der Gemeinde. Hier schlägt vor allem die Abwicklung des Gewerbegebietes "Berbach" durch. Das allein wird die Gemeinde 366 000 Euro kosten.

Weilheims Stadtkämmerer Philipp ging in seinen kurzen Ausführungen zunächst auf die von der Landesregierung im Haushaltserlass vorgegebenen Zuwachsraten bei der Einkommensteuer mit 5% ein und bezeichnete diese als sehr optimistisch. Trete nur die Hälfte ein, also 2,5 statt 5%, dann werde in Ohmden auch in den drei Jahren der Finanzplanung, also 2007 bis 2009 kein Ausgleich des Verwaltungshaushalts möglich sein und zudem sei die allgemeine Rücklage aufgebraucht. Dies bedeute, dass die Gemeinde auch in den nächsten Jahren zur Erfüllung des Schuldendienstes Vermögen veräußern muss. Selbst wenn der Verwaltungshaushalt mit 0:0 aufgehe, müssten jährlich Tilgungsraten in Höhe von 75 000 Euro geleistet werden. Das Ohmdener Gremium habe im letzten Jahr auch erklärt, dass eine weitere Erhöhung der Steuersätze nicht in Frage komme. Reiner Philipp: "Wenn Sie diese Meinung beibehalten wollen, dann sind Verbesserungen des Haushalts ausschließlich über Einsparungen zu erreichen."

Und der Weilheimer Kämmerer hatte da auch schon einen kleinen Katalog zusammengestellt. So müsse bei der Feuerwehr die Fahrzeugausstattung nochmals kritisch unter die Lupe genommen und auch eine vertiefte Zusammenarbeit mit den Nachbarwehren geprüft werden. Beim Kindergarten sei schon angeklungen, dass auf die rückläufigen Kinderzahlen reagiert werden muss, selbst wenn dies Auswirkungen auf das Personal habe. Hier bestehe seiner Meinung nach Einsparpotenzial, ohne die Qualität der Kinderbetreuung in Ohmden in Frage zu stellen. Heftig kritisiert hat der Finanzfachmann den Beschluss, Vereinen die für ihren Gaststättenbetrieb zu zahlende Grundsteuer als Zuschuss zu geben. "Das ist für die Sparbemühungen kontraproduktiv." Zu prüfen sein werde auch die Wirtschaftlichkeit des gemeindlichen Bauhofs. Auch hier stelle sich die Frage der stärkeren Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden.

Nach den vorliegenden Zahlen soll der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben auf 2 710 810 Euro festgelegt werden. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 2,037 Millionen und auf den Vermögenshaushalt 673 100 Euro. Sozusagen als Hausaufgabe gab Bürgermeister Merkle seinen Gremiumsmitgliedern den Haushaltsplan zur Hand. Allerdings, und das war schon in der Sitzung zu erkennen, wird es wohl kaum "Finanzlücken" geben. So könnte am 6. März die Haushaltssatzung verabschiedet werden.