Lokales

Vom "Ruck" und langfristigen Prozessen

Viel Lob seitens des Gemeinderates gab es für Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker für die seit Mai 2004 laufenden Bemühungen, die Verwaltungsorganisation in Kirchheim zu optimieren. Der Prozess ist nicht abgeschlossen, sondern soll ständig fortgesetzt werden.

IRENE STRIFLER

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KIRCHHEIM "Wir arbeiten nicht für die Schublade, sondern wollen unsere Erkenntnisse umsetzen", betonte die Oberbürgermeisterin. Begonnen hat der Prozess bereits im Mai 2004 mit einer Klausurtagung mit Verwaltungsleitung, Geschäftskreis- und Amtsleitungen sowie Moderator Bauch von der Kommunalentwicklung LEG Baden-Württemberg, der jetzt auch die bisherigen Ergebnisse darstellte.

Zwischenzeitlich fanden 17 Projektsitzungen statt, die sich mit den Projekten Gebäude- und Freiflächenmanagement, Zentrale Dienste und EDV, Strukturen von Bädern, Stadtwerke und Bauhof, Jugend sowie Wohnungs- und Obdachlosenfragen beschäftigten. Neu beschrieben wurden außerdem die Aufgaben der Geschäftskreis- und Amtsleitungen. Ferner wurden die Arbeitsstäbe "Stadtentwicklung" und "Haushaltskonsolidierung" institutionalisiert.

Moderator Bauch ging intensiv auf das Thema Gebäudemanagement ein, dem angesichts der finanziellen und demografischen Entwicklung künftig wachsende Bedeutung zukomme. Hier wird immer mehr auf die Bündelung der Verwantwortung gesetzt, zumal das technische Gebäudemanagement und die Gebäudewirtschaft zusammengeführt gehörten.

Die Oberbürgermeisterin kündigte diese Zusammenführung für die nahe Zukunft ebenso an wie eine Entwicklung von Grundsätzen für die Öffentlichkeitsarbeit. Der Internetauftritt der Stadt soll dauerhaft verbessert werden. Ferner stellte sie Umbenennungen einzelner Ämter in Aussicht, entsprechend neuer Aufgabenschwerpunkte.

"Der viel beschworene Ruck ist jetzt wohl auch in der Verwaltung angekommen", lobte Dr. Silvia Oberhauser von der Frauenliste und ergänzte in satirischer Überspitzung: "Kirchheim kann mehr umbauen als nur marode Tiefgaragen." CIK-Vertreter Wolfgang Schuler verlieh der "Freude auf positive Auswirkungen" der Umstrukturierung Ausdruck.

Lob gab es jedoch beileibe nicht nur von den Gemeinderatsneulingen. Hagen Zweifel, Vorsitzender der Freien Wähler, bescheinigte der Oberbürgermeisterin, in seiner Laufbahn als Stadtrat "noch keine so zielgerichtete Organisationsmaßnahme erlebt" zu haben, der man ehrlich anmerke, dass Effizienz das Ziel sei. Auch SPD-Vertreter Gerwin Harand betonte, in den letzten 15 Jahren einen solchen Impuls nicht erlebt zu haben. Andreas Schwarz von den Grünen Alternativen verband mit seinem Lob den Wunsch, die städtische Presse- und Öffentlichkeitsarbeit noch mal anzugehen. FDP-Mann Bernhard Most sprach von einer "mutigen Sache", wies aber auf weitere Einsparungsmöglichkeiten hin. CDU-Stadtrat Peter Gänßle forderte Rücksichtnahme auf "Sozialverträglichkeit" bei den Umsetzungen. Sein Fraktionkollege Mathias Waggershauser problematisierte die Frage, ob der Gemeinderat denn auch auf weitere Prozesse noch Einfluss nehmen könne oder mit der Kenntnisnahme das ganze Paket für immer und ewig absegne.

Unter Verweis auf die Kommunalverfassung stellte Angelika Matt-Heidecker klar, dass die Verwaltungshoheit bei der Oberbürgermeisterin liege. Sie habe das gesamte Projekt im Ratsrund vorgestellt, um Transparenz herzustellen. Den Gemeinderat verwies sie auf sein Königsrecht, Anträge zu stellen und dann über entsprechende Mehrheiten Einfluss zu nehmen.