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WASG: "Chance für eine politische Alternative"

KREIS ESSLINGEN Für den Kreisverband der WASG ist das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag "eine Chance für eine soziale, politische Alternative." Das Wahlergebnis, so die WASG, habe für viele überraschend bestätigt, dass es eine Mehrheit für eine demokratische, soziale und solidarische Gesellschaft gibt. Es gebe eine Mehrheit in der Bevölkerung zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen durch eine Stärkung des Binnenmarktes, durch Schutz der Arbeitnehmerrechte und durch ein ökologisches Investitionsprogramm. Eine Bürgerversicherung sei ebenfalls mehrheitsfähig. Auch die Wähler der SPD und der Grünen hätten dies zum Ausdruck gebracht.

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Der bisherigen gemeinsamen neoliberalen Politik von SPD, Grünen, CDU und FDP sei eine klare Absage erteilt worden, interpretiert die WASG die Wahl. "Die Regierung wurde abgewählt und der schwarz-gelben Koalition die Zustimmung verweigert." Mit der Abwahl der rot-grünen Regierung und dem Anfangserfolg der WASG in Nordrhein-Westfalen sei das Ende der bisherigen Agenda 2010 Politik der rot-grünen Regierung eingeleitet worden. Durch die erfolgreiche Unterstützung der Linkspartei habe die WASG maßgeblich dazu beigetragen eine schwarz-gelbe Koalition zu verhindern. "CDU/CSU und die FDP wollten den Sozialabbau verschärfen, noch mehr Arbeitnehmerrechte abbauen und die Umverteilung des Vermögens von unten nach oben steigern." Jetzt ziehe mit der Linkspartei eine Fraktion in den Deutschen Bundestag ein, die für soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und für einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts, Finanz- und Sozialpolitik stehe.

pm