Lokales

Weltoffen, selbstbewusst, tolerant

Das Jahr 2006 wird uns als Jahr der Fußballfreude in Erinnerung bleiben. Einen Monat lang feierten wir bei strahlendem Sonnenschein und blauem Himmel die "schönste Nebensache der Welt". Sowohl die Organisation des Turniers als auch die Leistungen der Nationalmannschaft machten die Fußballweltmeisterschaft 2006 zu einem wahren Sommermärchen.

Im Rückblick erkennen wir den großen gesellschaftlichen Effekt, den das Großereignis hatte. Nach vielen politischen Debatten über Patriotismus und Vaterlandsliebe bekannten sich in diesem Sommer Millionen Deutsche ganz unverkrampft zu unserem Land und unseren Farben. Nebenbei präsentierten wir uns als perfekte Gastgeber. Weltoffen, selbstbewusst und tolerant diese Attribute hat sich Deutschland im ausklingenden Jahr erworben.

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Dass diese Eigenschaften auch im Inland zum Tragen kommen, zeigte die Islamkonferenz der Bundesregierung. Führende Repräsentanten der Politik haben bei diesem Treffen deutlich gemacht, dass der Staat an kultureller und religiöser Vielfalt interessiert ist. Ebenso wurde deutlich, dass Integration eine wechselseitige Aufgabe ist. Nur wenn die Integrationsfähigkeit des Staates auf Integrationsbereitschaft des Einzelnen trifft, können Parallelgesellschaften verhindert und sozialer Frieden gefördert werden. Der aufgenommene Dialog wird in diesem Sinne weitergeführt.

Vielleicht markiert der Sommer 2006 den Anfang einer Trendwende. Denn auch die wirtschaftlichen Daten, die in den zurückliegenden Jahren keinen Anlass zur Freude bereiteten, erholen sich spürbar: Die Arbeitslosenzahlen sinken mit einer positiven Tendenz unter vier Millionen, das Staatsdefizit unterschreitet die Drei-Prozent-Grenze des Maastricht-Vertrags und das Wirtschaftswachstum zieht stetig an. Es scheint, als sei die konjunkturelle Talsohle durchschritten. Die große Koalition, die in diesem Jahr ihren ersten Geburtstag gefeiert hat, wird weiterhin daran arbeiten, dass diese positive Entwicklung anhält.

Projekte wie die Föderalismusreform beweisen die Handlungsfähigkeit der Regierungsparteien. Dieses Potenzial muss verstärkt auf dem Feld der Arbeitsmarktpolitik eingesetzt werden, denn hier liegt der Schlüssel zu einer nachhaltigen Entwicklung unseres Landes. Unser Augenmerk liegt bei den anstehenden Entscheidungen speziell auf einem sinnvollen und gerechten Ausgleich zwischen unternehmerischer Freiheit und gesellschaftlicher Solidarität. Dieses Kraftfeld, in dem die meisten arbeitsmarktpolitischen Weichenstellungen ihre Wirkung entfalten, wird bei einseitiger Belastung aus dem Gleichgewicht geraten. Langfristig gesehen ist folglich eine Politik des Ausgleichs gefragt.

Das ausklingende Jahr war auch außenpolitisch interessant. Sowohl beim Einsatz an der libanesischen Küste als auch beim Schutz der demokratischen Wahlen im Kongo hat die Bundeswehr erfolgreich Verantwortung übernommen. Bundeskanzlerin Merkel hat sich in der internationalen Politik etabliert und wird im Januar zusätzlich die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

Im Frühsommer des Jahres hat uns besonders die Nachricht der geplanten "Kofferbomben-Attentate" schockiert. Sie zeigte uns, dass wir die Bekämpfung des Terrorismus nicht vernachlässigen dürfen. Die effektive und rasche Ermittlung der Täter durch die zuständigen Behörden stimmt mich jedoch optimistisch. Die Bundesregierung wird auch weiterhin alle Mittel des Rechtsstaates einsetzen, um die Bevölkerung so gut wie möglich zu schützen. Dabei darf jedoch nicht die wichtige Abwägung zwischen bürgerlicher Freiheit und effektiver Terror-Abwehr verkannt werden. Alle Maßnahmen müssen darauf überprüft werden, ob sie unsere Verfassung schützen oder verletzen.

"Nicht alles kann sofort getan werden, aber wir müssen tun, was wir heute tun können, in der Hoffnung auf das, was morgen möglich sein wird." Im Sinne dieser Worte des verstorbenen Papstes Johannes Paul II. wird die Große Koalition im nächsten Jahr ihre Mehrheit nutzen, um wichtige Entscheidungen zu treffen. Die Öffentlichkeit beobachtet genau, ob wir gute Arbeit leisten oder doch nur parteistrategische Kämpfe austragen. Ich bin mir sicher, dass wir, mit dem wirtschaftlichen Aufschwung im Rücken, gemeinsam vorankommen werden.Ihr Michael Hennrich