Lokales

Weniger Entlassungen

Ab der Schlechtwetterzeit 2006/2007 wird die bisherige Winterbauförderung durch ein neues Leistungssystem abgelöst. Darauf weist die Agentur für Arbeit in Göppingen hin.

GÖPPINGEN Mit dem neuen Leistungssystem wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass im Baugewerbe in den Wintermonaten künftig Entlassungen und Winterarbeitslosigkeit stärker als bisher vermieden werden können. Anstelle des bisherigen Winterausfallgeldes kann künftig in der Schlechtwetterzeit vom 1. Dezember bis zum 31. März das neue Saison-Kurzarbeitergeld gewährt werden. Es soll den Entgeltausfall ausgleichen, sofern aus wirtschaftlichen oder Witterungsgründen nicht gearbeitet werden kann und Arbeitszeitguthaben nicht aufzulösen sind.

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Die Höhe des Saison-Kurzarbeitergeldes entspricht der des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes: Arbeitnehmer erhalten 60 oder 67 Prozent des um pauschalierte Abzüge geminderten entgangenen Arbeitsentgelts. Arbeitgebern werden die auf das ausgefallene Entgelt entfallenden Beiträge zur Sozialversicherung erstattet.

Das Saison-Kurzarbeitergeld wird aus Beitragsmitteln zur Arbeitsförderung, die ergänzenden Leistungen werden aus Umlagemitteln finanziert. Insgesamt ist die neue Förderung für die Baubetriebe nahezu kostenneutral. Es soll bewirken, dass Betriebe für die Winterperiode auf die Entlassung ihrer Arbeitnehmer verzichten und die Vorteile einer durchgehenden Beschäftigung nutzen.

Gewerbliche Arbeitnehmer des Baugewerbes erhalten zudem aus Umlagemitteln finanzierte folgende ergänzende Leistungen: das Mehraufwands-Wintergeld in Höhe von ein Euro je geleisteter Arbeitsstunde für in der Zeit vom 15. Dezember bis Ende Februar geleistete Arbeitsstunden, sowie das Zuschuss-Wintergeld in Höhe von 2,50 Euro je ausgefallener Arbeitsstunde, wenn die Inanspruchnahme des Saison-Kurzarbeitergeldes durch Auflösung von Arbeitszeitguthaben vermieden werden kann.

Zur Finanzierung wird seit Mai im Bauhauptgewerbe eine Winterbeschäftigungsumlage in Höhe von zwei Prozent erhoben. Erstmals werden an der Umlage auch die Arbeitnehmer beteiligt.

Die Agenturen für Arbeit informieren die betroffenen Verbände und Arbeitgeber über das neue Recht und das Verwaltungsverfahren und bieten dafür bei Bedarf auch Einzelberatungen an. Das neue Leistungssystem bleibt zunächst auf das Baugewerbe beschränkt. Über die ersten beiden Förderperioden hinweg werden die Wirkungen des Saison-Kurzarbeitergeldes und der ergänzenden Leistungen begleitend untersucht. Nach erfolgreichem Abschluss des Evaluationsprozesses kann das Fördersystem erstmalig zum Winter 2008/2009 neben dem Baugewerbe auf weitere Branchen ausgeweitet werden. Dazu bedarf es eines Gesetzgebungsverfahrens und des Einvernehmens der maßgeblichen Tarifvertragsparteien.

Die Termine für die Veranstaltungen zum Verfahren wird die Agentur für Arbeit Göppingen gesondert bekannt geben.

aa