Lokales

Werden Schachtdeckel zu einem Politikum?

"Ein Schachtdeckel darf doch nicht zum Politikum werden", warf Gemeinderat Rolf Hauff verschiedenen seiner Kollegen bei der jüngsten Sitzung vor. Eigentlich ging es bei diesem Tagesordnungspunkt "lediglich" darum, den Jahresbauauftrag für notwendige Schachtsanierungen und Straßenbau in der Gemeinde zu vergeben.

RUDOLF STÄBLER

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HOLZMADEN Was den FWV-Gemeinderat Hauff schon ein wenig auf die Palme brachte, war eine ausufernde Diskussion über die Vergabe verschiedenster Straßenbaumaßnahmen. Hierbei handelt es sich nach Aussage des Holzmadener Bürgermeister in den meisten Fällen um Ausbesserungsarbeiten an den verschiedensten Straßen der Gemeinde sowie die bessere Verankerung von Schachtdeckeln, um den dadurch entstehenden Lärm zu vermeiden.

Hierzu hat die Verwaltung zusammen mit dem gemeindlichen Bauhof eine Liste erstellt. Die wurde von Diplom-Ingenieur Braun vom Stadtbauamt Weilheim fachtechnisch geprüft und zusammen mit den verschiedensten Straßenbaumaßnahmen in Weilheim ausgeschrieben. Dies geschieht laut Braun nur darum, um wegen der größeren Massen bei den interessierten Baufirmen auch bessere Preise erhalten zu können. Eine Sache, die in der Urweltgemeinde so schon "seit zig Jahren laufe", wie Bürgermeister Jürgen Riehle gegenüber dem Gremium betonte.

Nachdem am 11. September die Submission erfolgt ist, entfällt auf die Gemeinde Holzmaden eine Summe von rund 55 300 Euro. Laut Bürgermeister Jürgen Riehle sind im Haushaltsplan 2006 allerdings nur 36 000 Euro eingestellt. Um die Kostendeckung zu erreichen, sollte deshalb im Oktober noch ein Nachtragshaushalt allerdings auch wegen des Rückgangs bei der Gewerbesteuer gemacht werden. Hier könnten dann die fehlenden 19 000 Euro nachfinanziert werden. So schlug er auch vor, den Auftrag an den preisgünstigsten Bieter zu vergeben und die Restfinanzierung per Nachtragshaushalt zu sichern.

HBL-Gemeinderat Gert Hauschild missfiel dieser Beschlussantrag des Bürgermeister sichtlich und forderte die "Reparaturliste" der Verwaltung ein. "Ich will als Gemeinderat entscheiden, was gemacht wird und was nicht." Auch sein Fraktionskollege Rainer Stephan bestand auf die Liste. "Wir müssen doch das Geld herrichten", lautete seine Begründung. Gemeinderat Rolf Hauff bekräftigte sein "Vertrauen in den Fachingenieur" und hielt die Forderung seiner Kollegen für überzogen.

Allein er konnte sich nicht durchsetzen. Die Mehrheit beharrte darauf, die Vorschlagsliste zu erhalten, um eventuell manche Maßnahmen nochmals überprüfen zu können. Dies wurde dann auch vom Bürgermeister zugesagt. Eine Sachentscheidung wurde dann an diesem Abend nicht mehr getroffen. Bei der Sitzung im Oktober will man sichdann über den notwendigen Nachtragshaushaltsplan 2006 und über "wackelnde Schachtdeckel" unterhalten.

Allerdings muss die Angelegenheit schnell über die Bühne gehen, denn sonst könnte es sein, dass sich der preisgünstigste Bieter nicht mehr an sein Angebot gebunden fühlt. Davor warnte abschließend Diplom-Ingenieur Braun vom Weilheimer Stadtbauamt.

Keine Einigkeit gab es auch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt in Sachen Waldwegbau. Geplant war die Sanierung des Weges "Frauenholz/Bunzenberg". Laut Submission wären hier auf die Gemeinde Kosten in Höhe von rund 38 000 Euro zugekommen. Auch hier tat sich eine Haushaltslücke auf. Im Planwerk 2006 sind nämlich lediglich 16 000 Euro eingestellt. Hier wurde von der Verwaltung ersatzweise auch vorgeschlagen, die Maßnahame auf das kommende Haushaltsjahr zu verschieben.

In einer lebhaften Diskussion ging es um die Notwendigkeit der Sanierung überhaupt, um Sanierung an Teilstrecken, um Schotterung oder um das Anbringen eines Schwarzbelags. Gemeinderat Rainer Stephan machte klar, dass es für ihn auf der Gemarkung "noch wichtigere Wege, die gerichtet gehören" gebe und er so keine Notwendigkeit der Baumaßnahme sehe. Andere Gemeinderäte sprachen sich für kostengünstigere Lösungen aus, während Gemeinderat Gert Hausschild die Finanzierung in den Mittelpunkt stellte. "Wenn es finanzierbar ist, sollten wir es machen."

Letztlich konnte sich der Gemeinderat zu keinem der Lösungsvorschläge durchringen. So wird wohl auch dieser Punkt nochmals in der Oktobersitzung beraten.