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Wie 1933 die Demokratie in kürzester Zeit ausgehebelt wurde

"Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen." Diese Aussage aus Richard von Weizsäckers berühmter Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes hat Kirchheims Stadtarchivar Rainer Kilian 20 Jahre später wörtlich genommen und die "Machtergreifung" zu seinem Thema gemacht.

RAINER KILIAN

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KIRCHHEIM Wenn wir uns nach 60 Jahren an das Kriegsende erinnern, geschieht dies nicht, um Vergangenes aufzuwärmen oder mit erhobenen Zeigefinger auf Großeltern oder Eltern zu deuten. Aber die Untaten der NS-Diktatur, die im Namen des deutschen Volkes Millionen Menschen wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft oder ihrer politischen Einstellung in den Tod trieb, können nicht verdrängt oder totgeschwiegen werden. Es gibt zwar keine Kollektivschuld, wohl aber eine Kollektivverantwortung. Und nur wenn wir uns dieser gemeinsamen Verantwortung stellen, sind wir auch glaubwürdig in dem Bemühen, solche Verbrechen nie mehr zuzulassen.

Die MachtübergabeAm 30. Januar 1933 berief Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. Für viele war Hitler zum Hoffnungsträger geworden, viele verschlossen aber auch Augen und Ohren im Hinblick auf seine Ziele oder wollten sie nicht wahrhaben. Adolf Hitlers Ernennung zum Reichskanzler war nicht ganz unerwartet gekommen. Die Landwirtschaftskrise 1929 und die sich nach dem New Yorker Börsenkrach 1930 verschärfende Weltwirtschaftskrise hatten zur Radikalisierung am linken und rechten Rand geführt.

Während Hitler den Vertretern der Großindustrie die Ausschaltung der organisierten Arbeitnehmerschaft versprach, sagten gleichzeitig seine Propagandaredner dem verunsicherten Mittelstand die "Brechung der Zinsknechtschaft" zu und versicherten den verarmten Bauern die Achtung vor "Blut und Boden" sowie den Gewinn von "neuem Lebensraum im Osten". Mit dem Schlagwort vom "internationalen Finanzjudentum" boten sie zudem allen seit dem Ersten Weltkrieg Entwurzelten einen Sündenbock für ihre Probleme an.

Bereits am Tage seiner Ernennung erlangte Hitler beim Reichspräsidenten die Zustimmung zur Auflösung des Reichstags und zur Anberaumung von Neuwahlen auf den 5. März 1933. Schon am 4. Februar 1933 schränkte eine "zum Schutz des Deutschen Volkes" überschriebene Notverordnung die Presse- und Versammlungsfreiheit ein; sie war ein erster Schritt auf dem Weg zur Unterdrückung der freien Meinungsäußerung und benachteiligte im Wahlkampf die so genannten "nicht-nationalen Parteien".

Die Übernahme der Kanzlerschaft durch Hitler versetzte die Nationalsozialisten in Siegesstimmung. Sehr zustatten kam den Nationalsozialisten der Reichstagsbrand am 27. Februar 1933, den die NS-Propaganda den Kommunisten in die Schuhe schob. Vom Reichspräsidenten erwirkte Hitler die bereits am nächsten Tag erlassene Verordnung "zum Schutz von Volk und Staat", die sieben Artikel der Verfassung außer Kraft setzte, so die Unverletzlichkeit der Freiheit der Person, der Wohnung, des Briefgeheimnisses.

Ferner räumte die Verordnung der Reichsregierung die polizeiliche Befugnis in denjenigen Ländern ein, in denen die nach ihrer Auffassung erforderlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht getroffen wurden. Trotz dieser Restriktionen erreichte die NSDAP bei der Wahl am 5. März 1933 nicht die Mehrheit; in Württemberg kam sie auf 42 Prozent, im Reich auf 43,9 Prozent. Mit den auf ihr Programm eingeschwenkten Deutschnationalen (5,2 Prozent) und dem Bauern- und Weingärtnerbund (5,4 Prozent) verfügten die Nationalsozialisten in Württemberg dennoch über die absolute Mehrheit. Sie versäumten nicht, die Konsequenzen aus der für sie günstigen politischen Situation zu ziehen.

Mit der völlig aus der Luft gegriffenen Behauptung, die Regierung in Stuttgart sei außerstande, die Ordnung aufrechtzuerhalten, verfügte der Reichsminister des Innern am 8. März 1933 die Einsetzung des Reichstagsabgeordneten der NSDAP und SA-Obergruppenführers Dietrich von Jagow zum Reichskommissar in Württemberg, der seine Befugnisse sofort nutzte: Er unterstellte sich die württembergische Polizei und ließ am 20. März rund 500 politische Häftlinge (einen Monat später waren es bereits rund 2 000), darunter viele Funktionäre der SPD und KPD, verhaften und in das neu errichtete KZ Heuberg bei Stetten am Kalten Markt verbringen.

Anlässlich ihres zweiten Kreisparteitags am 1. und 2. Dezember 1934 gab die NSDAP-Ortsgruppe eine Broschüre mit einem geschichtlichen Rückblick über die Entwicklung im Kreis Kirchheim heraus. Der Verfasser sah die Parteigeschichte folgendermaßen: Kirchheim ist stolz darauf, dass die Idee des Nationalsozialismus auch in seinen Mauern schon sehr früh Fuß fasste. Es war 1923 die Hochburg der jungen nationalsozialistischen Bewegung. Kirchheim zählte zu jener Zeit 174 Mitglieder. Die größte Hochburg der Nationalsozialisten war allerdings Owen (1923 gab es dort 105 Mitglieder). Bereits bei der Landtagswahl 1924 erhielt die NSDAP in Owen 40 Prozent (401 Stimmen), 1928 immerhin noch 17,9 Prozent (163 Stimmen) und bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 73,1 Prozent (803 Stimmen). In der zitierten Broschüre konnte die Ortsgruppe Owen auf 17 Träger des goldenen Parteiehrenzeichens hinweisen.

Unterstellt man die für 1923 genannte Zahl von 174 Parteimitgliedern als zutreffend, dann unterstreichen die für 1930 mit 40 und die für 1931 mit 35 überlieferten Mitgliederzahlen einen starken Abwärtstrend der NSDAP-Ortsgruppe. Sie war in Kirchheim zweifelsohne eine ziemlich bedeutungslose politische Gruppierung geworden. Im Sog der Machtergreifung traten in Kirchheim im Jahr 1933 198 Mitglieder der NSDAP bei. Im April 1937 betrug der Mitgliederstand der NSDAP-Ortsgruppe 495 Personen. Bemerkenswert ist, dass überproportional viele Lehrer und etwa 75 Prozent der städtischen Bediensteten Parteimitglieder wurden. Aber nicht nur dies: In der Regel fungierten sie als politische Leiter.

Kirchheim hatte 1939 13 144 Einwohner, davon waren 910 Parteimitglieder. Ende 1944 hatten dann 1 228 Kirchheimer ihren Beitritt zur NSDAP erklärt. Bis zum Mai 1938 bestand nur eine Ortsgruppe der NSDAP. Eine weitere Ortsgruppe gab es in den 1935 eingemeindeten Vororten Ötlingen und Lindorf. Am 1. Juni 1938 fand eine Neugliederung statt: Fortan gab es die Ortsgruppen Kirchheim-Ost, Kirchheim-West, Kirchheim-Nord und die Ortsgruppe Ötlingen mit Lindorf. Ortsgruppenleiter der NSDAP war 1933/34 der Reisende August Trautwein, 1934/35 Lehrer Wahler, 1935/36 Lehrer Schweikhart, 1936 bis 1938 der wegen seiner Agitation für die Nationalsozialisten aus Österreich ausgewiesene Apotheker Lill und dann für einige Monate bis zur Teilung der Ortsgruppe Rektor Pfrommer.

Die Ortsgruppe West führte von der Gründung bis zum Kriegsende der Lehrer Haehl, die Ortsgruppe Ost bis 1942 Rektor Pfrommer, 1942 bis 1944 Studienrat Lau und bis Kriegsende Lehrer Veyhl. Die Ortsgruppe Nord leitete bis 1940 Kaufmann Wilhelm Elsner und anschließend bis 1945 Hauptlehrer Stahl. Ortsgruppenleiter in Ötlingen/Lindorf waren von 1933 bis 1936 Prokurist Hans Schmitt und ab 1936 Fabrikant Karl Müschenborn.

Jede der Kirchheimer Ortsgruppen hatte einen Stab mit mehreren jeweils für ein Sachgebiet zuständigen Leitern. Insgesamt gab es in Kirchheim angefangen vom Blockleiter bis zum Ortsgruppenführer 164 politische Leiter. Die Ortsgruppe Nord (Lammstraße 13) zählte 267 Mitglieder, die Ortsgruppe West (Marktstraße 8) umfasste 312 Mitglieder, die Ortsgruppe Ost (Teckstraße 38) war mit 366 Mitgliedern die größte Ortsgruppe. Die Ortsgruppe Ötlingen hatte 91 Mitglieder; in Lindorf gab es 28 Parteimitglieder.

Kreisleiter Eugen WahlerSitz der Kreisleitung war das Gebäude Teckstraße 38. Am 1. Juli 1937 wurde der Sitz der NSDAP-Kreisleitung nach Nürtingen, Bahnhofstraße 13, verlegt. Kreisleiter Wahler kam nur noch montags zwischen 16 und 18 Uhr nach Kirchheim in die Teckstraße 38. Eugen Wahler, Lehrer aus Weiler, begleitete seit dem 1. Oktober 1932 im Oberamt beziehungsweise Kreis Kirchheim das Amt des Kreisleiters der NSDAP. Verheiratet mit einer Tochter des Gauleiters Murr, war Wahler ein einflussreicher Funktionär.

Bevor zum 1. Oktober 1938 die Zusammenlegung der Kreise Kirchheim und Nürtingen verfügt wurde, hatte Wahler bereits am 1. Juli 1937 den Sitz der Kreisleitung nach Nürtingen verlegt. Unter anderem schloss man später daraus, dass er bereits im vorhinein über Informationen verfügte, dass der Kreis Kirchheim aufgelöst werden würde. Es gibt aber auch noch andere Gründe, so zum Beispiel seine Geschäftemacherei, sein Hang zum Alkoholismus und angebliche Frauengeschichten. Eugen Wahler hatte jedenfalls keine Skrupel, sich nach Kriegsende aus dem Kriegsverbrechergefängnis in Nürnberg an Carl Mayer, der den Nationalsozialisten ablehnend gegenüber stand, zu wenden und um einen "Persilschein" zu bitten:Nürnberg, 1.7.46Lieber Herr Mayer!Ich bin hier als Zeuge für die Pol. Leiter und erfülle diese Aufgabe gerne. Dies ist der erste Brief, den ich aus der Internierung an eine andere Person als an Frau und Mutter schreibe. Warum, ich habe Vertrauen zu Ihnen. Die Bürgermeister von Weiler und Zell haben mich darin bestärkt.

Sie müssen verstehen, ich bin fast völlig abgeschlossen von der Außenwelt, außer von Frau und Mutter habe ich von niemand Post erhalten, obwohl es erlaubt ist, zu schreiben. Schönleber habe ich bitten lassen, mir Anwalt zu sein, er hat noch nicht zugesagt. Herr Kirchner steht wohl für seinen Untermieter ein, sonst noch eine Anzahl Leute, die ich aus der Gefangenschaft befreite, vor allem meine Frontkameraden, die mich am besten kennen, darunter ist der Schwager von Lehrer Schönleber.

Ich weiß nicht, ob es Ihnen möglich ist, für mich einzutreten, ich darf die Bitte darum tun, weil ich Ihnen gegenüber eine wohlwollende und versöhnliche Haltung einnahm. Meinen Werdegang kennen Sie. Man hat mich 1933 von Weiler geholt. Murr hatte keinen Mann für Kirchheim, in dem immer häßlicher Streit in der Partei war. Man hat es mir nicht leicht gemacht. Ich habe damals und heute den Schritt verflucht, den Bitten nachzugeben. Alles andere kam dann zwangsläufig, es gab keine Gelegenheit auszusteigen, weil ich glaubte, es wäre unanständig, indem ich Ihnen alles Gute wünsche grüße ich Sie herzlich Ihr Eugen Wahler.Wahler, Eugen. I.S.D. 13a Nürnberg. Justiz Palast.

Gemeinderatswahl 1931Bei der Gemeinderatswahl am 6. Dezember 1931 waren zehn Gemeinderäte zu wählen. Der Gemeinderat bestand aus 20 Personen. Im Gegensatz zum heute bekannten Verfahren standen alle drei Jahre im rollierenden System die Hälfte der Gemeinderäte zur Neuwahl an. Sieben politische Gruppierungen reichten ihre Wahlvorschläge ein, darunter erstmals die NSDAP mit ihren Bewerbern Dr. Alfred Wepfer, Friedrich Löffel, Ernst Holzweger, Adolf Lechler, Georg Schmid und Eugen Nieffer. Die anderen sechs Wahlvorschläge waren von der SPD, der KPD, dem Christlich Sozialen Volksdienst, der Katholischen Wählervereinigung Kirchheim sowie den Bürgerlichen Wählervereinigungen I und II eingebracht worden.

Die NSDAP erhielt 6 993, die SPD 7 517, der Christlich Soziale Volksdienst 7 240, die KPD 8 138, die Katholische Wählervereinigung 2 318, die Bürgerliche Wählervereinigung I 8 445 und die Bürgerliche Wählervereinigung II 5 970 Stimmen. Die Wahlbeteiligung hatte bei 73 Prozent gelegen. Damit stellten die bürgerlichen Wählervereinigungen und der Christlich Soziale Volksdienst zwölf, die SPD vier, die KPD drei und die NSDAP mit Friedrich Löffel ein Gemeinderatsmitglied. Sicher hatten die Nationalsozialisten damit einen Erfolg zu verzeichnen; aber es war unmöglich, dass sich im Kirchheimer Gemeinderat unter Beachtung der demokratischen Spielregeln vor Dezember 1934 eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse hätte ergeben können.

Gemeinderat gleichgeschaltetAm 31. März 1933 wurde das so genannte Gleichschaltungsgesetz und am 7. April 1933 das so genannte Reichsstatthaltergesetz erlassen. Damit war die in der Verfassung verankerte Selbstständigkeit der Länder und kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften beendet. Das Gleichschaltungsgesetz zog die Auflösung des Landtags und der Gemeinderäte nach sich. Im April 1933 wurden weisungsgemäß die Länder- und Gemeindeparlamente entsprechend der Wahlergebnisse vom 5. März, unter Ausschluss der Kommunisten, neu gebildet.

Begründet wurde die Maßnahme damit, dass eine Neuwahl nicht erfolgen werde, weil die Beanspruchung öffentlicher Gelder und der Bevölkerung durch einen abermaligen Wahlakt nicht mehr erträglich sei. Damit zeichnete sich die völlige Gleichschaltung was die politischen Machtverhältnisse angeht deutlich ab. Erinnern wir uns: Der Kirchheimer Gemeinderat bestand aus 20 Mitgliedern, die NSDAP hatte 1931 erstmals ein Mandat errungen. Jetzt, 15 Monate später, stand die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat unmittelbar bevor.

Bürgermeister Marx gab in der Ausgabe des Teckboten vom 26. April 1933 bekannt, dass fünf Vorschläge zur Neubildung des Gemeinderats eingereicht worden seien: Christlich Sozialer Volksdienst, Sozialdemokratische Partei Deutschland, Kampffront Schwarz-Weiß-Rot und Deutsche Volkspartei gemeinsam, Zentrum und Deutsche Demokratische Partei gemeinsam, Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei und Württembergischer Bauernbund gemeinsam.

Bereits am 27. April konnte der Wahlvorstand das Ergebnis seiner Berechnung bekannt geben. Durch Landesgesetz vom 12. April 1933 war bestimmt worden, dass auf Gemeinden mit 10 000 bis 15 000 Einwohnern nur noch 18 Gemeinderatssitze entfielen. In diese Gruppe fiel Kirchheim. Die hiesigen Parteien brachten folgende Stimmen nach dem Reichstagswahlergebnis vom 5. März 1933 in das Verteilungsverfahren ein: NSDAP 3 153, SPD 833, Zentrum 257, DVP 150, DDP 149, Kampffront Schwarz-Weiß-Rot 486, Christlich Sozialer Volksdienst 318, Bauernpartei 7 und Württembergischer Bauernbund 107.

Die 18 Sitze des Gemeinderats verteilten sich demnach wie folgt: NSDAP und Bauernbund elf Sitze, SPD drei Sitze, Kampffront Schwarz-Weiß-Rot und Deutsche Volkspartei zwei Sitze, Zentrum und Deutsche Demokratische Partei ein Sitz, Christlich Sozialer Volksdienst ein Sitz. Diese so genannte Wahl galt bestimmungsgemäß rückwirkend ab dem 5. März 1933 für vier Jahre. Am 5. Mai 1933 trat der neugebildete Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung zusammen. Bevor über die Bildung von Ausschüssen beraten wurde, teilte die NS-Fraktion mit, dass ihre Mitglieder sich mit den Gemeinderäten der Kampffront Schwarz-Weiß-Rot und dem Vertreter des Christlich Sozialen Volksdienstes zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen hätten.

Ab 23. Juli 1933 waren im Gemeinderat nur noch Nationalsozialisten beziehungsweise ihnen durch Fraktionsgemeinschaft verbundene Gemeinderäte. Durch Anweisung des Reichsinnenministers hatte nämlich die SPD durch Ausschluss aus sämtlichen Parlamenten auf allen Ebenen ihre Mandate verloren. Bürgermeister Marx gab daher bekannt, dass die Mitglieder der SPD-Fraktion im Gemeinderat ausgeschlossen würden und die Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder nur noch 15 Personen betrage.

Fortsetzung am morgigen Freitag