Lokales

"Wir müssen gezielter fördern"

"Die finanzielle Förderung der Familien in Deutschland ist im internationalen Vergleich gut", findet der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold, "woran es bei uns hapert, ist die Infrastruktur." Deshalb soll nach dem Willen der SPD der Ausbau der Kinderbetreuung verstärkt werden, teilt Arnold mit.

NÜRTINGEN "Wenn wir es ernst damit meinen, dass Eltern selbst entscheiden sollen, ob sie Familie und Beruf vereinbaren wollen, müssen wir erst mal echte Wahlfreiheit schaffen", so der Abgeordnete. Deutschland gebe nicht zu wenig Geld für Familien aus. Alle Leistungen zusammengenommen belaufen sich derzeit auf 185 Milliarden Euro jährlich. Und dennoch stehen andere Länder hinsichtlich Geburtenrate, Armutsvermeidung, Frauenerwerbsfähigkeit oder Bildungschancen weitaus besser da. "Wir brauchen nicht mehr Geld, wir müssen gezielter fördern, um Familien besser zu unterstützen", so Arnold. Der Kinderbetreuung kommt seiner Meinung nach eine Schlüsselrolle zu.

Anzeige

Rainer Arnold will keiner Mutter und keinem Vater vorschreiben, wie sie ihre Kinder betreuen oder wie lange sie selbst zu Hause bleiben möchten. Doch solle keiner seine Berufstätigkeit aufgeben müssen, weil er keine Möglichkeiten habe, seine Kinder gut zu betreuen. Noch immer, so der SPD-Politiker, würden viele Mädchen ihren Beruf danach wählen, inwieweit er sich mit einem Kinderwunsch vereinbaren lasse. "Wir brauchen ein Klima, in dem Jungen wie Mädchen ihren Beruf nach ihren Interessen und Fähigkeiten auswählen im Wissen, ihn auch später mit Kindern weiter ausüben zu können", sagte er.

Mit dem Ausbau der Kleinkinderbetreuung, dem Ganztagsschulenprogramm und dem jüngst eingeführten Elterngeld habe die SPD die ersten Schritte getan. Jetzt müsse der Ausbau der Kinderbetreuung weiter verstärkt werden. Das Elterngeld ermögliche jungen Eltern, bis zu 14 Monate aus dem Beruf ohne größere finanzielle Einbußen auszusteigen. "Wir brauchen ein Betreuungsangebot, das Eltern die Rückkehr in den Beruf nach dieser Zeit auch ermöglicht", erklärte Rainer Arnold.

Die SPD will daher ab 2010 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr durchsetzen. Gleichzeitig, so sieht es ein jüngst vorgestelltes Betreuungskonzept der SPD vor, sollen bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und andere Betreuungsschlüssel für eine bessere Betreuungsqualität sorgen. In einem ersten Schritt soll zudem der Kindergartenbesuch beitragsfrei werden.

"Das alles muss seriös finanziert werden. Unser Konzept stellt nichts in Aussicht, was nicht auch finanziell machbar wäre", so der Abgeordnete. So soll der Ausbau der Kinderbetreuung durch Änderungen des Ehegattensplittings und Aussetzen der nächsten Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro finanziert werden. Allein der Rückgang der Geburtenzahlen senke die Kindergeldausgaben des Bundes um 630 Millionen Euro im Jahr 2010. Dieses Geld soll ebenfalls zusätzlich in die Infrastruktur investiert werden. Demnach würde den Kommunen keine Zusatzbelastung entstehen. "Kinderbetreuung ist eine kommunale Aufgabe, wenn wir aber mehr Betreuungsplätze schaffen wollen, muss der Bund auch Gelder dafür bereitstellen." Arnold schlägt deshalb ein föderales Bündnis für Familien zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor.

Arnold begrüßte den Vorstoß der Bundesfamilienministerin, die Kinderbetreuung deutlich auszubauen. "Es freut mich, wenn auch die CDU allmählich ihre Familienpolitik den Realitäten anpasst, nur sollten auch Taten folgen."

pm