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Zahlenwerk einstimmig verabschiedet

Einstimmig verabschiedete der Weilheimer Gemeinderat in jüngster Sitzung den Haushaltsplan sowie die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Stadtwerke. Bürgermeister Hermann Bauer teilte mit, dass die städtischen Beschäftigten vom 1. April an 40 Wochenstunden arbeiten werden.

ANKE KIRSAMMER

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WEILHEIM Viereinhalb Stunden lang hatte der Verwaltungs- und Bauausschuss über die Anträge der Gruppierungen des Weilheimer Gemeinderats in seiner Sitzung Anfang Februar beraten und in Empfehlungen an den Gemeinderat gegossen. Entsprechend zügig wurde das Gros der Punkte abgehandelt. Doch machte Bürgermeister Bauer keinen Hehl daraus, dass ihm Äußerungen der SBV und von SPD-Stadtrat Peter Werner im Rahmen der Generaldebatte im Januar sauer aufgestoßen waren. Sie sollten die Finanzsituation der Stadt nicht schlechtreden. "Wir haben uns mit erheblichen Sparmaßnahmen in den vergangenen Jahren selbst geholfen", betonte der Schultes. Die jüngsten Konjunkturdaten gäben zudem Anlass zur Hoffnung.

In weiten Teilen folgte das Gremium den ursprünglichen Vorschlägen der Verwaltung. So soll beispielsweise der Ersatz für das Bauhof-Bokimobil für rund 80 000 Euro beschafft werden. Dies hatte die Freie Wählervereinigung (FWV) mit einem Fragezeichen versehen. Den von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) angeregten Verzicht auf eine mit 10 000 Euro veranschlagte ballwurfsichere Beleuchtung im Lehrschwimmbecken in der Limburghalle empfahl die Verwaltung aus Sicherheitsgründen ebenfalls nicht. Auch wird am Planansatz für den Straßenbau in Höhe von insgesamt 313 000 Euro festgehalten. Die Soziale Bürgervereinigung (SBV) hatte hier für eine Begrenzung plädiert.

Mit Sperrvermerken werden der Umbau der Toilettenanlagen im Bildungszentrum Wühle, die Erneuerung des Spielplatzes Lange Morgen sowie der Abbruch des Hauses Schmidbauer an der Unteren Grabenstraße versehen insgesamt belaufen sich diese Vorhaben auf 155 000 Euro.

Die Verwaltung kündigte an, das Benutzungsentgelt für das Bürgerhaus zu prüfen und ein weiteres Sparkonzept für die Straßenbeleuchtung zu erarbeiten. Auch werde das Anlegen eines Rasengräberfeldes kalkuliert. Bürgermeister Bauer sagte zu, künftig eine Gemeinderatssitzung im Jahr in Hepsisau anzuberaumen. Der Komplex Ganztagesschule soll im Gemeinderat behandelt werden, wenn die Diskussion des Themas in den Schulen abgeschlossen ist.

Die FWV nahm ihren Antrag zurück, die Stadtchronik vorzeitig fertigzustellen und die UWV rückte von ihrem Anliegen ab, eine Gebraucht-Immobilien-Börse einzurichten.

Dagegen wollte die SBV nach wie vor eine globale Minderausgabe in Höhe von 100 000 Euro festsetzen, bekam dafür aus den übrigen Fraktionen jedoch keine Stimmen. Bei zwei Ja-Stimmen und vier Enthaltungen wurde auch Peter Werners Antrag abgelehnt, die Förderung kirchlicher Jugendarbeit von fünf auf zehn Euro pro Jugendlichem aufzustocken. Der SPD-Stadtrat hatte darüber hinaus gefordert, die Sanierung des Freibads Scholderplatz in die mehrjährige Finanzplanung aufzunehmen. Damit wird sich der Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht befassen.

Bürgermeister Bauer gab bekannt, dass die städtischen Beschäftigten in Weilheim vom 1. April an statt 38,5 Stunden 40 Wochenstunden bei gleichem Lohn arbeiten werden. Die Zustimmung der Belegschaft steht unter dem Vorbehalt, dass der Gemeinderat im März im Übrigen eine vollständige Anwendung des neuen Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst ab dem 1. Januar 2007 für die Beschäftigten beschließt und die Stadt mit der längeren Arbeitszeit keinen Stellenabbau verknüpft.