Lokales

Zeiten nun verankert

Um in Zukunft in Notzingen wirksam Platzverweise aussprechen zu können, wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats die Polizeiliche Umweltschutzverordnung geändert.

IRIS HÄFNER

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NOTZINGEN "Vom Polizeiposten Wernau werden laufend Streifen in Notzingen gefahren und regelmäßig auch der Kelterplatz kontrolliert", erklärte Notzingens Bürgermeister Flogaus. Auch andere "Brennpunkte" gehören zur Route. "Seit Wernau für uns zuständig ist und nicht mehr Kirchheim, ist die Polizei mehr präsent. Es wurden auch schon Platzverweise ausgesprochen", so der Schultes weiter. Diese standen bislang aber auf tönernen Füßen, denn der Wortlaut der beiden Tafeln am Pavillon auf dem Kelterplatz ist in der Polizeilichen Umweltschutzverordnung der Gemeinde nicht verankert. Die Aufschrift besagt, dass eine Mittagsruhe von 12 bis 14 Uhr einzuhalten ist, ebenso nach Einbruch der Dunkelheit, spätestens jedoch ab 20 Uhr. "Die Polizei hat Probleme, dies rechtlich durchzusetzen, weshalb sie uns gebeten hat, diesen Passus mit in die Verordnung aufzunehmen", sagte Jochen Flogaus.

Einstimmig befürwortete das Gremium die geänderte Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern. Bezüglich Lärm gilt: Sport und Spielplätze, die weniger als 50 Meter von der Wohnbebauung entfernt sind, sowie der Kelterplatz dürfen zwischen 20 und 8 Uhr sowie 12 und 14 Uhr nicht benützt werden. Bei Sportplätzen bleiben die Vorschriften nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unberührt.

"Einzelveranstaltungen auf dem Kelterplatz betrifft diese Verordnung nicht. Dabei handelt es sich um 'Sondergeschichten'", gab der Bürgermeister diesbezüglich Entwarnung.