Lokales

Zimmermann strebt Wahlergebnis von 45 Prozent an

War der "Children's Song" von Michael Jackson ein Hinweis auf die aktuelle politische Diskussion um die Familienpolitik? Mit diesem Lied begann die Jugendmusikkapelle Nabern jedenfalls ihre musikalische Umrahmung des Neujahrsempfangs des CDU-Stadtverbandes Kirchheim-Dettingen am Freitag in der Zehntscheuer in Nabern.

KAI SONNTAG

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KIRCHHEIM Rund 120 Gäste waren der Einladung von Michael Hennrich, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Stadtverbandes, gefolgt. In seiner Begrüßung zog er eine kurze Rückschau auf das vergangene Jahr. Eigentlich, sagte Hennrich, habe er sich auf ein Wahljahr 2006 eingestellt mit den Landtagswahlen im März und der Bundestagswahl im Oktober. Doch dann sei alles anders gekommen. Erst die Wahlen in Schleswig-Holstein, dann in Nordrhein-Westfalen und schließlich die Bundestageswahlen im September.

Das "tiefe Tal der Tränen", in das ihn das Ergebnis am Wahlabend geführt hatte, scheint inzwischen durchschritten. Der Abgeordnete wirkte sehr optimistisch. Er spüre eine positive Grundhaltung in der Bevölkerung und den Medien, so Hennrich. Zum bisherigen Verlauf der Legislaturperiode zog er denn auch eine positive Bilanz. Vor allem die Streit- und Diskussionskultur im Parlament sei wieder aufgelebt. Es werde "offen diskutiert" was nicht immer der Fall gewesen sei.

Hennrich lobte die familienpolitischen Beschlüsse der Bundesregierung, warnte aber davor, bereits heute wieder "ans Verteilen zu denken". Er spielte damit auf die Diskussion um kostenlose Kindergartenplätze an, die für die Kommunen eine erhebliche finanzielle Belastung bedeuten würden. Die Vertreter des Gemeinderates und des Kreistages, allen voran Landrat Heinz Eininger, nahmen es mit Zufriedenheit zur Kenntnis. Vor allem, als Hennrich sich dazu bekannte, dass neue Ausgaben, die durch den Bund verursacht werden, auch von diesem zu tragen sind. Etwas schmunzeln musste der Bundestagsabgeordnete, als er der SPD im Bund zugestand, inzwischen zu den politischen Freunden zu gehören. Man merkte, dass dies noch nicht so einfach über die Lippen kommt.

Im Mittelpunkt der Rede des Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann stand der Halsbandschnäpper. Die Vogelschutzrichtlinie der EU und die damit verbundenen erheblichen Eingriffe in das Planungsrecht der Gemeinden sowie der betroffenen Grundstückseigentümer sind für Zimmermann ein unhaltbarer Zustand, den er mit der Aufforderung an die EU verband, "sich mehr um die schrägen Vögel zu kümmern, die sich in Steueroasen innerhalb der EU flüchten, als um den Halsbandschnäpper". Zimmermann sicherte den betroffenen Gemeinden Unterstützung zu.

Der Landtagsabgeordnete forderte längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und verband dies mit einer stärkeren Förderung der Erdwärme. Gerade in der hiesigen Region seien die Voraussetzungen dafür gut. Zimmermanns Vergleich mit Deutschland als "Fünf-Sterne-Hotel" im Jahr 1998, das in den sieben Jahren Rot-Grün "Stern für Stern" runtergewirtschaftet wurde, vermochte nicht alle im Saal zu überzeugen. Dagegen zog Zimmermann eine positive Bilanz der CDU/FDP-Regierung im Land. In den vergangenen 50 Jahren sei immer die CDU an der Regierung gewesen, was dem Land offensichtlich gut bekommen sei. Zimmermann zitierte aus dem Leitantrag der SPD, die auf ihrem letzten Landesparteitag Baden-Württemberg ein ausgesprochen gutes Zeugnis ausgestellt hatte.

Der Landtagsabgeordnete kündigte einen harten Wahlkampf an, in dem es keine Rücksichtnahmen gebe. Er selbst strebe ein Wahlergebnis für sich von 45 Prozent und mehr an. Bei den letzten Landtagswahlen konnte Zimmermann 42 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis auf sich vereinen. Im Übrigen, so der CDU-Mann, sei das Land auf einem guten Weg. "Ist die Tatsache, dass alle vier Fraktionsvorsitzenden im Landtag gemeinsam mit Ministerpräsident Günther Oettinger beim Papst waren, nicht Ausdruck für eine große christliche Union im Land?"