Lokales

Zufrieden mit Ergebnis und Tagungsort

"Es lief alles optimal" mit den besten Eindrücken von der Stadt und ihren Tagungsräumen sind die 69 CDU-Abgeordneten, Minister und Staatssekretäre nach Ende der Klausursitzung im K3N in die Landeshauptstadt beziehungsweise in ihre Wahlkreise zurückgekehrt.

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NÜRTINGEN Beim Abschlussgespräch war der Fraktionschef Stefan Mappus nicht nur mit den Ergebnissen der Klausur zufrieden, er war auch voll des Lobes über den ausgezeichneten Service im K3N.

Zweimal im Jahr geht die CDU-Fraktion in Klausur: Zum Jahresanfang und nach den Sommerferien. Dass die Wahl als Tagungsort diesmal auf Nürtingen fiel, hat der Wahlkreis-Abgeordnete Jörg Döpper eingefädelt. Das K3N als Tagungsort und das benachbarte Hotel am Schlossberg erwiesen sich als nachgerade ideal für die Landtagsfraktion. "Es war eine Klausur der kurzen Wege", zog Stefan Mappus am Ende eine positive Bilanz. Der Fraktionsvorsitzende kann sich vorstellen, dass die CDU-Fraktion auch mal im kleineren Kreis, beispielsweise zu einem Fachkongress, in die Neckarstadt kommt.

Dank des reibungslosen Ablaufs hat die Fraktion ihr Arbeitspensum gut bewältigt. Beeindruckt waren die Abgeordneten auch von den verschiedenen Einrichtungen, die in Nürtingen besucht wurden. Von den verschiedenen Arbeitskreisen wurden die Hochschule, die Geschäftsstelle des Tageselternvereins, das Polizeirevier, das Cafe Regenbogen, die Rudolf-Steiner-Schule und der Waldorfkindergarten besucht, außerdem stellte Stadtwerkechef Volkmar Klaußer die Stiftung Ökowatt vor. "Die Abgeordneten haben interessante Gespräche geführt", freute sich MdL Jörg Döpper, der die Gelegenheit nutzte, den Kollegen Vorzeige-Einrichtungen seines Wahlkreises zu präsentieren. Schließlich ist der Wahlkreis Nürtingen mit 200 000 Einwohnern einer der größten Wahlkreise im Land.

Stark beeindruckt war Stefan Mappus im Rahmen der Tagung von einem Vortrag mit Professor Willi Dietz, der über die Märkte der Zukunft referierte."Westeuropa und die USA werden in den nächsten Jahren nur ein geringes Wirtschaftswachstum verzeichnen, boomen wird der asiatische Bereich", fasste Mappus eine der Kernaussagen des Referats zusammen. Das, so Mappus, werde Auswirkungen auf den Klimaschutz haben.

Lange beraten hat die Fraktion auch über die Bereiche Bildung und Betreuung und die Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden. Heftig diskutiert worden sei zudem über die Sperrzeitenregelung. Favorisiert wird von der CDU-Landtagsfraktion eine landeseinheitliche Regelung. Die Tendenz geht dahin, dass man keine Verlängerung wolle, weil damit nur die nächtlichen Einsätze für die Polizei erhöht würden. Einig sei sich die Fraktion, dass man an die Tankstellen rangehen müsse, um den Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen besser in den Griff zu bekommen. "Ich sehe keine Notwendigkeit, dass man an Tankstellen rund um die Uhr Hochprozentiges kaufen können muss", hat Mappus klare Vorstellungen. Er ist überzeugt, dass man über die Altersregelung dem Thema nicht beikomme. Mappus könnte sich eine Regelung wie in anderen europäischen Ländern vorstellen. In Frankreich zum Beispiel bestehe in der Zeit zwischen 22 und 6 Uhr ein totales Alkoholverkaufsverbot. Der Fraktionschef der CDU hofft, dass mit einer "schlanken Regelung" eine Lösung des Problems gefunden wird.

Weitere Themen waren unter anderem die Verwaltungsstrukturreform, das Programm "Stärke", das Eltern unterstützen soll, die ihren Erziehungsaufgaben nicht nachkommen, die innere Sicherheit und die Vertretungsregelung bei schwangeren Polizistinnen, das Haus Baden und die Stammzellenforschung.