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"Zufriedene Ärzte arbeiten meist im Team"

Bereits in der Regierung Schröder unternahm sie mehrere Versuche, das Gesundheitswesen zu kurieren. Jetzt plant Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt eine umfassende Reform. In einem Gespräch mit dem Teckboten plädierte sie dafür, die Finanzierung des Gesundheitssystems auf eine breitere Basis zu stellen.

ANKE KIRSAMMER

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KIRCHHEIM Landauf, landab legen Ärzte den Rezeptblock beiseite und gehen auf die Straße, um ihrem

O:902F601.EP_Unmut über Bürokratie und einengende Budgets Luft zu machen. Auf Trillerpfeifen und Transparente hatten die Mediziner beim Empfang der Gesundheitsministerin in Kirchheim bewusst verzichtet. Doch drückte eine Abordnung der Ärzteschaft Nürtingen Ulla Schmidt eine Resolution in die Hand, in der unter anderem der weitere Widerstand gegen eine "Eintrittsgebühr für die Praxen" und gegen die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte angekündigt wird. Die Ministerin redete indes Klartext: "Die Praxisgebühr bleibt."

Nach einem kurzen Gang durch die Stadt in Begleitung der SPD-Landtagsabgeordneten Carla Bregenzer, die die Ministerin unter die Teck geholt hatte, war von Ulla Schmidt hinter verschlossenen Türen der Redaktion zu erfahren: "Ich habe in der ganzen Republik noch nie gehört, dass ein Zusammenschluss von Ärzten die Karte ablehnt." Sie verbindet mit der elektronischen Gesundheitskarte die Chance zum Bürokratieabbau. Vielfach würden im Krankenhaus auf jeder Station die gleichen Schreiben ausgedruckt. In manchen Praxen hätten die Ärzte 30 Formulare, weil die Patienten in verschiedenen Kassen sind. Die Vertragspartner vor Ort sollten sich zusammensetzen und überlegen, worauf sie verzichten können. Dafür gäbe es bereits Vorbilder in anderen Regionen. Bei allem Verständnis gab die Bundespolitikerin allerdings zu bedenken: "Kein Mensch bekommt Geld, wenn er nicht nachweist, was er gearbeitet hat."

Noch im Rathaus hatte Ulla Schmidt den Medizinern angeboten, einen Mitarbeiter ihres Ministeriums in die Teckstadt zu schicken, der Rede und Antwort stehen wird.

Dass die Ärzte mit Problemen zu kämpfen haben, wollte Ulla Schmidt nicht leugnen. "Wir brauchen ein neues Honorarsystem und eine Liberalisierung des Vertragsärzterechts." Will heißen: Angestellte sollten Versorgungszentren bilden können. "Die zufriedenen Ärzte, die ich treffe, arbeiten im Team." Als schlagende Pluspunkte nannte die SPD-Politikerin die gemeinsame Infrastruktur und die Chance, die Bürokratie beispielsweise von einem Dokumentations-Assistenten erledigen zu lassen. Die Ministerin trat außerdem für mehr Flexibilität ein. So soll sich ein Arzt in zwei verschiedenen Regionen niederlassen und sowohl im Krankenhaus als auch in einer Praxis arbeiten können. Die Bundespolitikerin gab zu bedenken, dass Mediziner nicht wie andere Hochschulabsolventen von Arbeitslosigkeit bedroht seien. Auch liege das Durchschnittsgehalt im Krankenhaus über dem anderer Akademiker.

Einer auch von Kirchheimer Ärzten geforderten Positivliste mit verordnungsfähigen Medikamenten erteilte die einstige Verfechterin eine Absage: "Da würden alle schreien, auf der Liste steht nicht, was sie verschreiben wollen." Ernüchtert erinnerte sie an den noch in der vergangenen Legislaturperiode mit der CDU ausgehandelten Kompromiss. Unter wissenschaftlicher Begleitung sei in dreijähriger Arbeit eine solche Liste erstellt worden. Die CDU habe ihr Ja zu der Reform allerdings an das Verschwinden der Positivliste geknüpft.

Ohne medizinische Begründung seien die Ausgaben für Arzneimittel in Deutschland 2005 gegenüber dem Vorjahr um 3,6 Milliarden Euro gestiegen, und das obwohl die Patienten nicht verschreibungspflichtige Medikamente inzwischen selbst bezahlten. Ein guter Arzt zu sein und sich wirtschaftlich zu verhalten sind für Ulla Schmidt zwei Seiten einer Medaille. Sie riet dazu, die medizinische Versorgung nicht schlechtzureden. Gegenbeweis sind für die Rheinländerin Erfolge wie die höhere Heilungs- und geringere Sterblichkeitsrate nach Krebserkrankungen. Die Kliniken hätten im vergangenen Jahr 6,7 Prozent mehr Geld bekommen allein von den gesetzlichen Krankenversicherungen. "Ins Gesundheitswesen geht immer mehr Geld und angeblich kriegt keiner mehr was. Ich rate, dass man gemeinsam überlegt, wie man die Probleme lösen kann. Aber wir sollten nicht so tun, als stünde alles vor dem Zusammenbruch." Die Mediziner sollten vor Ort nach Sparpotenzial suchen und beispielsweise Doppeluntersuchungen vermeiden.

Und wie beurteilt die Ministerin die Misere der weiten Wege für Patienten, unter anderem, weil immer mehr Praxen auch auf der Schwäbischen Alb leerstehen? "Mit dem Verhältnis von Arzt und Einwohnerzahl stehen wir in Deutschland international an der Spitze", sagte die SPD-Frau und meinte sarkastisch: "In Berlin können 3000 Ärzte über längere Zeit streiken, ohne dass die medizinische Versorgung in Gefahr ist. Zumindest die Hälfte wäre vielleicht besser in Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Brandenburg untergebracht."

Erwartungsgemäß ließ sich das Berliner Kabinettsmitglied keine Einzelheiten der geplanten Gesundheitsreform entlocken, sondern vertröstete die Runde augenzwinkernd bis nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg Ende März. Nur soviel: Für dringend notwendig hält Ulla Schmidt eine Änderung der finanziellen Basis des Gesundheitssystems. Insbesondere strebt sie an, konjunkturunabhängiger zu werden. Knapp 39 Millionen Erwerbstätigen stünden nur 26 Millionen Sozialversicherungspflichtige gegenüber. Die Ministerin betonte: "Wir müssen andere Einkommen einbeziehen. Ob man das über Steuern macht oder die Beitragsbasis verbreitert da gibt es viele Formen." Die aktuelle Diskussion unter Abgeordneten, die Krankenversicherung für Kinder über Steuern zu finanzieren, hält die Ministerin jedoch für den kleinsten gemeinsamen Nenner. "Ich möchte die Große Koalition nutzen, um eine grundsätzliche Reform auf die Beine zu stellen. Jetzt gibt es die Chance, sich nicht gegenseitig zu blockieren, sondern mehr zu machen."

Auf die Zusammenlegung von Kliniken angesprochen, redete Ulla Schmidt größeren Häusern das Wort: "Wo die Betten sind, ist nicht die Frage. Ich würde als Patientin lieber 30 Kilometer weit fahren, wenn ich wüsste, da sind die Spezialisten."