Kommunalwahl 2019

Sieben Listen - oder auch gar keine?

Kommunalwahl Für den Kirchheimer Gemeinderat gibt es genügend Bewerber. Bei den Ortschaftsräten ist das teilweise ganz anders.

Symbolbild Rathaus
Foto: Deniz Calagan

Kirchheim. Kirchheims Wahlamtsleiter Jochen Schilling bestätigt, dass die Linke in Sachen Kommunalwahl bei ihm bereits angeklopft hat: „Die sind aktiv. Die wollen und werden antreten.“ Damit ist aber lediglich eine von zwei Fragen beantwortet, die sich zur Wahl am 26. Mai stellen, wenn es um mögliche neue Gruppierungen im Kirchheimer Gemeinderat geht.

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Die andere Frage betrifft das entgegengesetzte politische Spektrum: Wird die AfD in Kirchheim eine Liste aufstellen oder nicht? Ohne direkt auf eine einzelne Partei einzugehen, gibt Jochen Schilling auch hier eine klare Antwort, jedenfalls für den Augenblick: „Bis jetzt gab es bei mir keine weiteren Nachfragen von zusätzlichen Gruppierungen.“ Konkret heißt das also, dass es bei dieser Frage zwar noch abzuwarten gilt, bevor eine endgültige Antwort möglich ist. Aber die Tendenz geht in Richtung eines „eher nicht“.

Damit dürfte es bei sieben Listen bleiben: Freie Wähler, CDU, SPD, Grüne, FDP/KiBü, Christliche Initiative Kirchheim (CIK) sowie - statt der Frauenliste, die nicht mehr antritt - nunmehr die Linke. Überschneidungen zwischen den politischen Zielen der Frauenliste und der Linken sind zwar im Einzelfall denkbar. Aber dennoch lässt sich ausschließen, dass die Linke künftig als Sachwalter der Frauenliste auftritt. Die Frauenliste löst sich auch gar nicht komplett auf als Organisation. Sie will weiterhin politisch aktiv bleiben - obwohl sie für die kommende Gemeinderatswahl keine eigene Liste mehr aufstellt.

Falls es gar keine Liste gibt

Ob eine volle oder eine nicht ganz gefüllte Liste antritt, spielt für die Wählbarkeit der Kandidaten keine Rolle (siehe Kasten links). Anders sieht es aus, wenn es nur eine einzige Liste gibt - oder möglicherweise auch gar keine. Das ist bei der Kirchheimer Gemeinderatswahl nicht das Problem. Aber bei den Wahlen für die Ortschaftsräte wäre es denkbar, dass es an Bewerbern mangelt. Vor allem Lindorf könnte derzeit noch ein „Wackelkandidat“ sein.

Zur Gesetzeslage nimmt Jochen Schilling eindeutig Stellung: „Wenn jemand hergeht und sagt, ich mache eine ,bunte Liste‘ mit drei oder vier Namen drauf, und wenn diese Liste die einzige zugelassene ist, dann hat der Ortschaftsrat nach der Wahl die drei oder vier Mitglieder aus dieser Liste.“ Die restlichen Sitze, die der Ortschaftsrat haben könnte, blieben unbesetzt.

Und wenn es nicht einmal diese eine Liste gäbe, sondern gar keine? „Dann gibt es eine Mehrheitswahl: Jeder kann da auf einen leeren Stimmzettel Namen schreiben.“ Aber so weit dürften es die Lindorfer wohl nicht kommen lassen. Andreas Volz