Kirchheim

Alle rechts außer der Linkspartei?

Debatte Diskussionsveranstaltung in der Bastion beschäftigt sich mit dem Rechtsruck der Parteien.

Parteien
Symbolbild

Kirchheim. Das Thema, zu dem Elmar Brummer die 15 Gäste in der Bastion begrüßte, lautete „Kritik des Rechtsrucks“. Referent war der DGB-Regionalsekretär Peter Schadt. In den Raum geschaut wurde schnell deutlich, dass Linke unter sich waren. Ausgangslage des Diskussionsabends war ein Zitat der AfD, in dem der „ungebremsten Migration“ die Schuld an der steigenden Zahl der Wohnungslosen gegeben wird. Schadt kritisierte aber nicht nur die Aussagen der AfD. Eine Kritik des „Rechtsrucks“ habe mehr zu leisten. Es gehe darum, alle Parteien zu betrachten und Widersprüche aufzuzeigen, die sich aus deren Programmen ergeben.

Weiter ging es mit den Zitatanalysen der Kanzlerin, des ehemaligen Außenministers Gabriel und von Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken. Wenig überraschend: Der Referent wies den Politikern der CDU und der SPD mit den ausgewählten Zitaten einen Rechtsruck nach. Noch waren die Gäste begeistert, als es nach der kurzen Pause mit der Analyse der Linken weiterging. Wagenknecht stand für die Aussagen, dass Menschen, die politisch verfolgt werden, ein Recht auf Asyl hätten. In den nächsten Sätzen spricht sie sich aber dagegen aus, Arbeitsmigration zu fördern. Still wurde es, als Schadt den weiteren Teil des Zitates vorlas und anschließend auseinandernahm.

Während der Analyse betrachtete Schadt seine Zuhörer, und die Stimmung in der Bastion war zum Schneiden. Verhindern wolle Wagenknecht, so Schadt, dass „Ausländerfeindlichkeit eskaliert“, mit dem Mittel, Migration zu begrenzen. Wagenknecht macht beides: Sie zitiert die ökonomischen Widersprüche der Gesellschaft, indem sie darauf verweist, dass Ausländer gegen deutsche Arbeiter ausgespielt werden. Fazit: Auch die Linken nehmen rechte Positionen ein.

Nach Schadts Vortrag übernahm Elmar Brummer das Wort: „Ich bin ausgewiesener Linker, und mir tut das richtig weh. Ich unterstelle Wagenknecht nicht, dass sie einen Rechtsruck hat. Aber ich habe kein Argument gegen dich, Peter.“ Sofort brachten andere Teilnehmer Argumente, warum die letzte Analyse nicht stimmen könne. Zur Erinnerung: Bei den anderen Parteien war allen klar, dass es einen deutlichen Rechtsruck gibt. Schadt hörte sich jedes Argument an, entkräftete aber alles am Zitat. Dies gefiel einem Teilnehmer nicht, und er verließ mit den Worten „Das ist mir zu akademisch“ den Raum.

Eine Diskussion, die zum Thema gepasst hätte, entstand nicht, hier wurden zu viele Themen vermischt. Die Verteidigung der eigenen politischen Positionen drängte sich in den Vordergrund. Auch der Referent wurde seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht. Er hat sein Fazit im Wesentlichen aus vier Zitaten gezogen. Seine Aussage, dass man den Rechtsruck der Parteien anhand der Programme aufzeigen müsse, wurde nicht umgesetzt. Anja Heinig

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