Zwischen Neckar und Alb

Maßvolle Erhöhung sinnvoll

Politik Rainer Arnold hält die pauschale ­Forderung von US-Präsident Trump nach mehr Geld für ­Rüstung für „absurd“.

Nürtingen. Die Forderung des neuen US-Präsidenten Donald Trump, Deutschland solle künftig zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben, stößt auf Ablehnung beim Nürtinger Verteidigungsexperten Rainer Arnold.

Der Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bezeichnete diesen Vorschlag als „absurd“: „Wer, wie die CDU, in den Chor von Trump einstimmt, der muss den Leuten schon auch sagen, wo man das Geld wegnehmen will.“ Wenn es zu einer solchen Ausweitung der Rüstungsausgaben kommen würde, hätte dies auch im Wahlkreis spürbare Auswirkungen. Ausbleibende Investitionen oder die Kürzung von Leistungen für eine sinnfreie Aufrüstung werde es mit der SPD nicht geben.

Denn obgleich die Zwei-Prozent-Regel eine Absprache in der NATO sei, gehe es bei der Frage nach einer guten Sicherheitspolitik nicht um das simple Erfüllen von pauschalen Rüstungszahlen, insbesondere, wenn diese relativ zur Wirtschaftsleistung berechnet würden. „Wenn wir unseren Bundeswehretat von derzeit 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf den geforderten Wert von zwei Prozent anheben, würde das in absoluten Zahlen Mehr-ausgaben von 30 Milliarden Euro jährlich und damit fast einer Verdopplung entsprechen“, rechnet Rainer Arnold vor.

Dabei hält Arnold mehr Mittel für die Bundeswehr grundsätzlich für richtig, allerdings „maß- und verantwortungsvoll“. Die Ausgaben müssten sich an den praktischen Erfordernissen der Bundeswehr orientieren und sinnvoll verwendet werden. Dazu gehöre auch eine verbesserte europäische Verteidigungszusammenarbeit, die über neue Synergien mehr Leistung aus diesen Geldern ermöglichen könne.pm

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