Lokale Wirtschaft

Abbau von Schulden

ANKE KIRSAMMER

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KREIS ESSLINGEN Ein Plus von gut fünf Millionen Euro konnte Kreiskämmerin Monika Dostal gestern bei der Jahresrechnung 2006 verkünden. Um rund drei Millionen soll die Rücklage aufgestockt werden. Im Übrigen lautete die Direktive: Reduzierung der Neuverschuldung.

Der Aufwärtstrend setzt sich auch in diesem Jahr fort: Mehr als 6,7 Millionen Euro beträgt die Verbesserung im Kreissäckel nach dem Stand der ersten fünf Monate. Wie 2006 wirken sich insbesondere die Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen aus. Im sozialen Leistungsbereich rechnet Monika Dostal mit geringeren Kosten in Höhe von knapp 3,2 Millionen Euro.

"Enorme Sorge" bereitet Landrat Heinz Eininger trotz höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft das Thema "Hartz IV", da die große Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Kreis zementiert scheint. Unklar ist derzeit außerdem, in welcher Höhe sich die Betriebskostenzuschüsse für Waldorfkindergärten und Kindergärten anderer Freier Träger bewegen werden. "Im Moment müssen wir davon ausgehen, dass uns die Verpflichtung rund 1,4 Millionen Euro kosten wird." Eine weitere Million Euro sei noch offen durch die noch ausstehende Abrechnung der Krankenhilfe für Sozialhilfeempfänger mit der AOK.

Eininger warb dafür, mit den Etatverbesserungen den Schuldenstand bis zum Jahresende um elf Millionen auf 143 Millionen Euro abzuschmelzen. "Damit haben wir den ersten Schritt geschafft", so Eininger. Laut Beschlusslage ist vorgesehen, bis 2009 insgesamt 30 Millionen Euro des Schuldenbergs abzutragen. Den Kommunen bot der Landrat eine faire Finanzpartnerschaft an: "Neben dem Schuldenabbau werden wir bei der Kreisumlage das eine oder andere tun." Ohne konkrete Zahlen zu nennen, stellte Eininger bereits fürs kommende Jahr eine Entlastung in Aussicht.

Einen Zwischenbericht gab er auch zur Verwaltungsreform: Statt der geforderten Einsparung von zwei beziehungsweise drei Prozent, habe der Landkreis in den vergangenen beiden Jahren jeweils über sieben Prozent erreicht. In Richtung Land und die Diskussionen um den Forst meinte der Landrat: "Voraussetzung für das Erreichen der geforderten Effizienzrendite ist, dass das Verwaltungsreformpaket nicht aufgeschnürt wird. Sonst entfällt die Geschäftsgrundlage für die Einsparungen." Nachgebessert werden muss Eininger zufolge im Bereich der Vermessungsgebühren und des Straßenbaus. Moniert wird hier von Seiten des Landkreises insbesondere ein vom Land übernommener, völlig überalterter Fuhrpark.

CDU-Fraktionschef Gerhard Schneider ermunterte die Verwaltung dazu, die Schulden angesichts der guten Finanzlage noch schneller als geplant abzubauen. "Wir sollten in guten Jahren die Chance nutzen."

Bernhard Richter (Freie Wähler) trat diesbezüglich indes etwas auf die Bremse: "Wir kommen von den Schulden jetzt schon deutlich schneller runter als gedacht." Die Tilgung sei im Kreis ohnehin relativ hoch. "Das schafft keine Kommune." Mit den aktuellen Zahlen sah die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Spohn die Prognosen ihrer Partei bezüglich der Umlage und des Schuldenstands bestätigt: "Der Kurs kann so beibehalten werden."