Kirchheim/Berlin. In einer Rede im Deutschen Bundestag hat sich die Außenpolitikerin Renata Alt für eine Verlängerung des KFOR-Mandates der Bundeswehr ausgesprochen. „Der Bundeswehreinsatz im Kosovo stabilisiert eine fragile Region und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit Europas. Er zeugt von Deutschlands Bereitschaft, außen- und sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen“, sagte die FDP-Politikerin in ihrer Plenarrede in Berlin.
Gleichzeitig mahnte sie die Berichterstatterin für Südosteuropa im Auswärtigen Ausschuss an, dass der Einsatz keine Dauerlösung sein darf: „KFOR kann nur ein Sicherheitsinstrument sein. Wir stabilisieren den Kosovo, aber wir verlangen auch rasche strukturelle Reformen.“ Hierbei sieht Renata Alt den Kosovo und andere Staaten der Region in der Eigenverantwortung. „Der Westbalkan gehört zu Europa. Aber die Länder sollten sich auch im Inneren für Europa entscheiden: für Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“
Die KFOR-Mission ist seit 1999 der längste ununterbrochene Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Nun hat der Deutsche Bundestag das Mandat für den KFOR-Einsatz um ein weiteres Jahr verlängert. Derzeit sind durchschnittlich 440 Soldatinnen und Soldaten vor Ort engagiert. Mit dem neuen Mandat wird angestrebt, die Truppengröße schrittweise zu verkleinern. Der KFOR-Einsatz wird sich verstärkt auf die Aufklärung und die Beratung lokaler Sicherheitskräfte konzentrieren.pm