Lokale Wirtschaft

Stadt leistet Hilfe in prekärer Lage

Die Musikschule Kirchheim erhält ein zinsloses Darlehen in Höhe von 119 000 Euro

Der Kirchheimer Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, ein zinsloses Darlehen für die Musikschule aufzustocken. Die Musikschule erhält demnach insgesamt 119 000 Euro von der Stadt Kirchheim. Bis Ende 2025 ist dieser Betrag in jährlichen Raten zurückzuzahlen.

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Andreas Volz

Kirchheim. Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker begründete die Aufstockung des Darlehens im Gemeinderat mit einer unvorhergesehenen Notlage der Musikschule. Wären die ursprünglich beantragten 65 000 Euro bereits für Nachzahlungen an die Zusatzversorgungskasse (ZVK) benötigt worden, so habe die ZVK inzwischen wesentlich höhere Nachzahlungen veranschlagt. Die notwendigen Zahlungen für mehrere pflichtversichert Beschäftigte reichen bis 2003 zurück. Insgesamt benötige die Musikschule nun also ein zinsloses Darlehen der Stadt in Höhe von 119 000 Euro.

Nach intensiver Vorberatung mit der Musikschule kam die Oberbürgermeisterin zu dem Schluss: „Ich halte es für gerechtfertigt, diesen Betrag zu gewähren.“ Die Musikschule habe schon sehr viel geleistet, um höhere Einnahmen zu erzielen und Ausgaben zu minimieren. Die hohen Nachzahlungen an die ZVK seien so nicht vorhersehbar gewesen, und außerdem komme die Kirchheimer Musikschule mit dem „vergleichsweise geringsten städtischen Zuschuss“ aus. Die Musikschule unterrichte mehr als 1 200 Schüler im Jahr und sei eine „wichtige Bildungseinrichtung“ und damit auch eine „wichtige soziale und kulturelle Einrichtung in unserer Stadt“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Aeugle sprach von erheblichen Unterschieden bei der Finanzierung von Musikschulen. Gerade die Kirchheimer Musikschule stehe vergleichsweise schlecht da, was städtische Zuschüsse betreffe – „und das von Anfang an, also seit über 25 Jahren“. Dabei helfe die Organisationsform als eingetragener Verein der Stadt, enorme Kosten zu sparen.

Angesichts der finanziellen Lage der Stadt Kirchheim verwies Stadtrat Ralf Gerber (Freie Wähler) darauf, dass sich die Musikschule trotz der geringen Zuschüsse noch auf eine zusätzliche Zuschusskürzung einstellen müsse. Stefan Hägele (CDU) betonte demgegenüber, dass man die Arbeit der Musikschule nicht ausschließlich vom ökonomischen Standpunkt aus betrachten dürfe. Schließlich habe die Musikschule einen Bildungsauftrag zu erfüllen. Gleichwohl müsse sie aber für die Zukunft gerüstet sein und brauche dafür ein solides Fundament.

Dr. Silvia Oberhauser, die Fraktionsvorsitzende der Frauenliste, bezeichnete die Musikschule als einen „unverzichtbaren Bestandteil der Bildungs- und Kulturlandschaft Kirchheims“. Wenn andere Städte teilweise den dreifachen Betrag als Zuschuss zahlten, stelle sich in Kirchheim die Frage nach einer weiteren Kürzung nicht. Ähnlich sah das auch der Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz, der vor allem noch darauf hinwies, dass die derzeitige Finanzmisere der Musikschule „nicht hausgemacht“ sei.

Bernhard Most, der Vorsitzende der FDP/KiBü-Fraktion, sprach von anfänglichen Bedenken gegen den Antrag der Musikschule – „nicht wegen ihrer Arbeit, sondern wegen der finanziellen Lage der Stadt“. Letztlich sei es aber positiv zu sehen, dass die Musikschule die Stadt Kirchheim über viele Jahre hinweg weniger Geld gekostet habe als andere Kommunen. – Diese positive Wertung muss der Musikschule in den Augen des gesamten Gemeinderats zugekommen sein, denn das Gremium gewährte das beantragte zinslose Darlehen immerhin einstimmig.