Kirchheim

Zurück zu neuer Sachlichkeit

Weilheim blickt nach dem Bürgerentscheid in eine „gesprächige“ Zukunft

Nach dem Bürgerentscheid geht es darum, wie sich Weilheim neu sortiert. Die erste Gemeinderatssitzung war ein Anfang: mit möglichst objektivem Rückblick.

Weilheim sucht den Schlüssel zum Erfolg in der Frage um die Zukunft der Limburghalle. Dialogbereitschaft ist eine Grundlage dafü
Weilheim sucht den Schlüssel zum Erfolg in der Frage um die Zukunft der Limburghalle. Dialogbereitschaft ist eine Grundlage dafür.Foto: Jean-Luc Jacques

Weilheim. Betont nüchtern und sachlich ging Bürgermeister Johannes Züfle vor der Öffentlichkeit auf den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Weilheim ein. Dabei sei eine „klare kommunalpolitische Grundsatzentscheidung“ getroffen worden, die nicht nur er persönlich, sondern sicher auch das gesamte Gemeinderatsgremium akzeptieren werde. Es gehe nun darum, zeitnah sachliche Lösungsansätze zu finden und sich dabei auch mit der Bürgerinitiative auszutauschen – sofern von dieser gewünscht.

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Zeitnah seien die Lösungen vor allem deshalb zu finden, weil bei der Turnhalle der Limburgschule, beim Freibad, beim Lehrschwimmbecken und bei der Limburghalle „ganz praktischer Handlungsbedarf“ bestehe. Außerdem müssten künftige Lösungen auch „finanziell verantwortbar“ sein, denn eine positive Zukunftsentwicklung sei „nur auf der Basis eines tragfähigen wirtschaftlichen Fundaments“ möglich.

Doch nicht nur auf die Sache ging Johannes Züfle ein, sondern auch auf die Art der Auseinandersetzung im Vorfeld des Bürgerentscheids. Meinungsunterschiede in Sachfragen sind für den Bürgermeister „Kennzeichen und Wesensmerkmal von Demokratie“. Wichtig sei aber trotz allem, „dass die Achtung anderer Meinungen und Auffassungen sowie der Respekt gegenüber Andersdenkenden nicht auf der Strecke bleiben“. In der kommunalpolitischen Verantwortung seien „Nehmerqualitäten“ wichtig. Es gebe aber Grenzen. Und die seien dort überschritten, „wo Bedrohungen und Verunglimpfungen Einzelner stattfinden“. Auch das habe es leider gegeben, und entsprechende juristische Sachverhalte seien „inzwischen auch aktenkundig“.

Außerdem erwähnte Johannes Züfle noch explizit die Zeitungsanzeige eines Einzelhändlers vom vergangenen Samstag: „Dort wird behauptet, dass die Stadt nicht mehr im betreffenden Geschäft einkaufen würde.“ Demgegenüber stellte der Bürgermeister klar, „dass die Stadt seither dort eingekauft hat und auch weiterhin in diesem Geschäft einkaufen wird“. Über die Stadtkasse lasse sich eindeutig belegen, dass die Umsätze im ersten Halbjahr 2016 dort einen vergleichbaren Umfang haben wie im Durchschnitt der Halbjahre von 2013 bis 2015.

Abschließend gab Johannes Züfle noch eine ganz persönliche Stellungnahme ab, wie er sich die künftige kommunalpolitische Zusammenarbeit vorstellt: „Mir ist ein an der Sache orientiertes, den argumentativen Diskurs nicht scheuendes, das Gegenüber achtendes und respektierendes Miteinander wichtig, und ich möchte meinen Anteil auch weiterhin gerne dazu beitragen.“

Ein erstes Beispiel dafür gab es gleich in der Bürgerfragerunde, als es um die Frage nach den Kosten für den Bürgerentscheid ging, insbesondere für das Rechtsgutachten und für die Broschüre der Stadt. Die genauen Zahlen konnte Johannes Züfle zwar nicht aus dem Ärmel schütteln. Aber sowohl die rechtliche Prüfung als auch die Broschüre verteidigte er als „gesetzlich vorgeschrieben“ und als „absolute Normalität“ bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Bei aktuellen Beispielen aus Kirchheim und Wendlingen hätten die Verwaltungen ebenfalls Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.

Am Ende der Gemeinderatssitzung regte Stadträtin Gerda Schrägle außerdem an, für das weitere Vorgehen in Sachen Limburghalle einen Beirat als beratenden Ausschuss einzuberufen, in dem auch Schulen, Vereine, Schwimmsporttreibende und die Bürgerinitiative vertreten sein sollten. Es geht ihr darum, „die Bürgerschaft in dieses komplexe Thema mit einzubeziehen und sich auf sachlicher Ebene zu verständigen“. Von einem solchen ständigen Beirat mit festen Ansprechpartnern verspricht sie sich eine langfristigere Wirkung als von einem locker gefassten runden Tisch. Aus Sicht des Bürgermeisters „steht dem prinzipiell nichts entgegen“. Er wolle die Idee „gerne mitnehmen“ und könne sich durchaus vorstellen, „dass wir auf gewisse Personenkreise zugehen, um deren Dialogbereitschaft auszuloten“.

Es scheint nach dem Bürgerentscheid ohnehin das Gebot der Stunde zu sein, wieder möglichst offen von beiden Seiten aufeinander zuzugehen, zum Dialog bereit zu sein und tatsächlich gemeinsam nach der bestmöglichen Lösung der Hallen- und Bäderproblematik zu suchen.

Per Handschlag Brücken bauenKommentar

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel, besagt eine alte Sportlerweisheit. Was bedeutet das in Bezug auf den Weilheimer Bürgerentscheid? Ungefähr so viel: Nach dem Auseinanderdividieren ist vor dem Zusammenraufen.

Das ist zwar zunächst einmal leichter geschrieben als getan, denn die Gegensätze zwischen den unterschiedlichen Positionen waren groß. Und sie werden groß bleiben. Eine einfache Lösung ist nicht so schnell in Sicht. Insofern wäre es auch zu einfach, wie nach einer Schulhofschlägerei oberlehrerhaft zu sagen: „Jetzt vertragt euch halt wieder.“ Aber andererseits geht es gar nicht anders. Denn sei es auf dem Schulhof oder auf dem Sportplatz – noch ein weiterer Satz von Lehrern oder Trainern ist obligatorisch vor der angepeilten Versöhnung: „Gebt euch die Hand.“

Auch das wird anfangs nicht jedem so leicht von der Hand gehen. Tief genug sind schließlich die Gräben, die da aufgerissen wurden. Deswegen muss man auch noch lange nicht ans erfolgreiche Aufschütten dieser Gräben denken. Zunächst gilt es, Brücken zu bauen, vielleicht auch erst einmal Behelfsbrücken. Aber das schöne an Brücken ist: Man baut sie von beiden Seiten und kommt so aufeinander zu. Vielleicht kann ein Handschlag zum ersten Brückenschlag werden.

Einen Vorteil immerhin hat der Bürgerentscheid: Sein Ergebnis war eindeutig. Mehr als zwei Drittel der Beteiligten haben sich gegen die Kombihalle ausgesprochen. Das ist eine klare Aussage. Jetzt geht es da­rum, andere Wege zu suchen. Und dazu braucht es konstruktive Ideen – von allen.ANDREAS VOLZ