Dettingen. „Mit rund 15 Millionen Euro erreicht der Haushaltsplan einen stattlichen Umfang, der durch die Investitionen in die Kinderbetreuung bestimmt wird“, sagte Dr. Werner Hack von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) in seiner Haushaltsrede. Bis 2017 sei – vor allem im Hinblick auf die örtlichen Kindertagesstätten – ein gewaltiges Investitionsprogramm vorgesehen, das dazu führe, dass die Rücklagen der Gemeinde aufgebraucht sein werden und die Verschuldung steige. Die Förderung der Familie und Bildung stelle die Kommunen vor große Herausforderungen. Doch die Leistungen der Gemeinde könnten sich sehen lassen: „Wir sind, angefangen von der Kleinkindbetreuung bis zum Schülerhort, auf einem guten Weg“, betonte Hack.
Er verwies außerdem darauf, dass der Unterricht der Klassen 1 bis 4 im Laufe der nächsten Jahre in der Werkrealschule stattfinden soll. „Die Alte Schule und die Schlösslesschule werden dann für den Unterricht nicht mehr benötigt.“ Die FWG halte deshalb ein Gesamtkonzept zu dieser Thematik für erforderlich. Womit sich die Gruppierung nicht anfreunden konnte, war der Planansatz in Höhe von 20 000 Euro für einen Bike-Park, auf dem man mit Mountainbikes trainieren kann. „Aus unserer Sicht hat dieses Vorhaben im Augenblick keine hohe Priorität.“
Anders sah dies die CDU/Freie Wählervereinigung (CDU/FWV): „Wir stimmen dem Planansatz zu und regen an, für dieses Vorhaben nach Sponsoren Ausschau zu halten“, sagte Andreas Hummel. Er gab zu bedenken, dass die Gemeinde – vor allem hinsichtlich der Investitionen in die Kitas – an der Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit angekommen sei. Dennoch: „Wir glauben, dass die Investitionen in unsere Kinderbetreuung richtig sind.“
Trotz der großen Bau-Projekte habe die CDU/FWV die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die in den Vorjahren beschlossene Rathaussanierung in diesem Jahr in Angriff genommen werden kann. „Wir bitten um die zeitnahe Vorlage eines Entwurfs“, sagte Hummel. Seine Gruppierung gab Bürgermeister Rainer Haußmann außerdem mit auf den Weg, bei Kirchheims Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker anzufragen, wie es dort mit einem Hallenbadneubau weitergeht. Die Teckstadt solle in den nächsten Monaten deutliche Signale aussenden, wie die Bäderkooperation zwischen Kirchheim und Dettingen in Zukunft aussehen kann.
Die CDU/FWV beantragte darüber hinaus, die geplanten 25 000 Euro für eine Studie zu einer Wasserenthärtungsanlage aus dem Haushaltsplan zu streichen. Eine Verringerung des Wasserhärtegrades sei in Dettingen nicht erforderlich. „Wer das möchte, kann dies im eigenen Keller auf eigene Kosten tun.“
Auch Ulrike Schweizer von der Dettinger Bürgerliste betonte, dass die Gemeinde mit dem Neu- und Umbau der Kindergärten einen „gewaltigen Brocken“ zu bewältigen habe. Dieser jedoch sei lohnenswert und unumgänglich. „Während andere erst noch mit dem Aufbau der Kleinkindbetreuung befasst sind, haben wir schon lange eine gut funktionierende Infrastruktur.“
Trotz der großen Investitionen in den nächsten Jahren jammere die Gemeinde auf hohem Niveau, findet Schweizer. Ein Indiz dafür sei die relativ moderat angestiegene Pro-Kopf-Verschuldung. Positiv sei die Entwicklung des Einkommensteueraufkommens. Die Gewerbesteuereinnahmen könnten allerdings im Vergleich zu Nachbarkommunen besser sein, sagte Schweizer. Die Gemeinde solle sich weiterhin darum bemühen, den Betrieben optimale Entfaltungsmöglichkeiten zu gewährleisten.
Ulrike Schweizer erinnerte an die Unterschriftenliste, die zu einem Bike-Park und einer Skateranlage vorliege. „Wir sind der Meinung, dass diese Freizeitangebote unterstützt werden sollten.“ Die Dettinger Bürgerliste beantragte deshalb, neben den 20 000 Euro für eine Bike-Strecke zusätzlich 30 000 Euro für eine Skateranlage in den Haushaltsplan aufzunehmen.
Hermann Pölkow (SPD) hingegen ist von einer Bike-Strecke nicht überzeugt. Er plädierte deshalb dafür, das Thema mit einem Sperrvermerk zu versehen und gesondert darüber zu beraten.
Generell bereitet dem SPD-Mann die finanzielle Situation Dettingens Kopfzerbrechen: „Wir verbrauchen nicht nur unsere Rücklagen, sondern müssen noch zusätzliche Schulden aufnehmen“, sagte er. „Wir können noch nicht einmal unsere laufenden Ausgaben aus unseren Einnahmen finanzieren“, ergänzte Pölkow. „Ich mache mir Sorgen um die Gestaltungsfreiheit der Gemeinde.“ Zinsen und Tilgungen würden in Zukunft die Möglichkeiten für Neuinvestitionen schmälern. Pölkows Appell: „Alle Mehreinnahmen aus Grundstückserlösen und sonstigen ,Glücksfällen‘ sollten dazu genutzt werden, weitere Kreditaufnahmen zu verhindern.“
Beim Neubau des Kindergartens in den Unteren Wiesen hätte sich Pölkow eine „wesentlich sparsamere Bauweise und den Verzicht auf nicht immer notwendige Ausführungsdetails“ gewünscht. Er bedauert außerdem, dass die Kosten für die Sanierung des Kindergartens Regenbogen schon jetzt auf Neubauniveau liegen würden. „Dies wäre vorhersehbar gewesen.“