Zwischen Neckar und Alb

Gute Zeiten für große Investitionen

Finanzen Der Landkreis Esslingen hat den Haushaltsplan 2018 vorgelegt: Das meiste Geld fließt in den Ausbau von Schulen, in das Streckennetz und in die Digitalisierung. Von Roland Kurz

Als „Spiegelbild einer überaus guten Wirtschaftslage“ bezeichnet Landrat Heinz Eininger den Haushaltsplan für das Jahr 2018. Der Kreis Esslingen treibe „mit Zuversicht sein anspruchsvolles Investitionsprogramm“ voran. 16 Millionen Euro gibt er für Berufs- und Sonderschulen aus. 2018 wird außerdem mit dem Ausbau der Schienenstrecken auf den Fildern begonnen. Gleichzeitig will der Kreis seinen Schuldenberg reduzieren. Fraglich ist, ob der Kreistag bei der Umlage mitzieht, die zwölf Millionen Euro mehr bringen soll.

Die Investitionen in die Schulen prägen den Etat 2018. Die Rohräckerschule verschlingt noch einmal gut fünf Millionen Euro, die achtjährige Sanierung der Sonderschule steht aber kurz vor dem Abschluss - 56 Millionen sind dann angelegt. Das Berufsschulzentrum in Esslingen-Zell wird eine neue Sporthalle erhalten. Nachdem die Halle als Asylunterkunft herhalten musste, lohnte sich die anstehende Sanierung nicht mehr. Seit Jahren schiebt der Landkreis den Neubau der kaufmännischen Schule in Nürtingen vor sich her - 2018 wird mit dem Neubau der Albert-Schäffle-Schule begonnen. In die beruflichen Schulen fließt Geld für die Digitalisierung, etwa in das Multilabor „Handwerk 4.0“ und die Lernstraße „Industrie 4.0“.

Auf den Fildern werden Projekte begonnen, über die seit Jahren geredet wird: Die Verlängerung der U 6 vom Fasanenhof zum Flughafen soll 2018 starten, bei der S 2 von Bernhausen nach Neuhausen wird es wohl 2019 losgehen. Am Landkreis bleiben nach Abzug der Zuschüsse 19 Millionen Euro hängen. Angesichts der Diskussionen um Luftreinhaltung sei es ein „Gebot der Stunde“, so Eininger, dass Land und Bund Geld zur Verbesserung der Verkehrssysteme bereitstelle.

Neues Gebäude im Freilichtmuseum

Für die Kreisstraßen werden fast drei Millionen Euro ausgegeben, mittelfristig will man diesen Posten auf fünf Millionen steigern. Außer der Reihe bekommt das Freilichtmuseum in Beuren schon wieder ein Gebäude: 1,1 Millionen Euro stehen für den Wiederaufbau des Tanz- und Festsaals der „Wilhelmshöhe“ zur Verfügung.

Eines der Investitionsvorhaben: Das Berufsschulzentrum Zell erhält eine neue Sporthalle.Foto: Roberto Bulgrin
Eines der Investitionsvorhaben: Das Berufsschulzentrum Zell erhält eine neue Sporthalle.Foto: Roberto Bulgrin

Ein riesiges Projekt zeichnet sich ab: Abriss und Neubau des Esslinger Landratsamtes. Eininger stellt sich vor, dass der Neubau, der auf 100 Millionen Euro geschätzt wird, 2024 oder 2025 fertig ist. Nächsten Sommer will er eine Machbarkeitsstudie vorlegen. Die Investitionen des Kreises summieren sich in den nächsten sieben Jahren auf 150 Millionen Euro. Dennoch will Eininger weiter die Schulden verringern. Ende 2018 werde man das „strategische Ziel“ von 170 Millionen Euro Schulden unterschreiten. In den beiden Folgejahren wird die Marke leicht überschritten, danach soll es in Richtung 160 Millionen gehen.

Ob das Konzept aufgeht, hängt auch von der Kreisumlage ab. Der Landrat und Kreiskämmerin Monika Dostal schlagen eine Absenkung um einen Prozentpunkt vor. Weil die Steuerkraft der 44 Kommunen noch nie so hoch war, bringt dieser Hebesatz zwölf Millionen Euro mehr in die Kasse. Dostal begründet den Mehrbedarf auch mit steigenden Kosten im Sozialbereich, zum Beispiel für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Die Summe aller Sozialausgaben verschlinge 96,5 Prozent der Kreisumlage.

Für die Unterbringung von Flüchtlingen veranschlagt der Landkreis 47,7 Millionen Euro. Er erwarte eine vollständige Erstattung vom Land, betonte Eininger. Die vorläufige Unterbringung sei schließlich eine staatliche Aufgabe. Nachdem das Land für 2015 nur 80 Prozent der Ausgaben erstattet hat, ist für 2016 eine Spitzabrechnung zugesagt. Für 2017 gebe es nur Bekenntnisse, nichts Konkretes, beklagte der Landrat. Zur Integration der Menschen mit Bleibeberechtigung benötige man eine entsprechende Finanzausstattung.

Am 9. November tragen die Fraktionssprecher ihre Haushaltsreden vor. Am 14. Dezember wird der Etat verabschiedet.

Grafik: Landratsamt Esslingen

Geplante Eckdaten 2018 und Investitionen

Ergebnishaushalt: Erträge: 584,5 Millionen Euro, Aufwendungen: 577,9 Millionen Euro, Überschuss: 6,6 Millionen Euro

Kreisumlage: 31,5 Hebesatzpunkte, aufgrund der Steuerkraft der Kommunen erhöht sich das Aufkommen um 12 Millionen Euro auf 244 Millionen Euro

Schulden: 168,3 Millionen Euro

Sozialausgaben: 172 Millionen Euro

Kinder- und Familienhilfe: 38,7 Millionen Euro

Flüchtlingsunterbringung: 47,7 Millionen Euro, davon erstattet: 44,1 Millionen Euro

Investitionen 2018: Albert-Schäffle-Schule Nürtingen: 7,3 Millionen Euro, Sporthalle Zell: 2,0 Millionen Euro, Bodelschwinghschule Nürtingen: 0,8 Millionen Euro, Sanierung Rohräckerschule Esslingen: 5,3 Millionen Euro, Umbau Krankenhaus Plochingen und Planung LRA: 1,1 Millionen Euro, Breitbandinfrastruktur: 1,0 Millionen Euro, Asylunterkünfte: 3,0 Millionen Euro, ÖPNV: 3,4 Millionen Euro, Kreisstraßen: 2,9 Millionen Euro, Freilichtmuseum: 1,1 Millionen Euro

Künftige Investitionen: Landratsamt: 100 Millionen Eurork

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