Kirchheim. Bei der Hauptversammlung des Sozialverbands VdK - Ortsverband Kirchheimhielt der Kreisverbandsvorsitzende Klaus Maschek ein Referat zum Thema „Pflegebedürftigkeit“. Mit dem Schlagwort „Pflege macht arm“ habe der Sozialverband VdK eine wichtige Aktion gestartet, denn die Pflegebedürftigkeit werde in Baden-Württemberg zunehmend zum Armutsrisiko.
Wer pflegebedürftig sei und in einem Heim lebe, müsse einen großen Anteil der Kosten selbst tragen. Dies dränge viele Heimbewohner in die Sozialhilfe. Deshalb fordere der Sozialverband: „Das Land muss pflegebedürftige Heimbewohner bei den Investitionskosten entlasten.“ Diese Kosten seien ein wesentlicher Anteil bei der stationären Pflege.
Das Land Baden-Württemberg sei im Jahr 2010 aus der Förderung stationärer Pflegeheime ausgestiegen. Im Schnitt würden die Heimbewohner hierzulande 440,06 Euro an Investitionskosten zahlen. Und das sei nicht alles: Auch die Ausbildungsumlage müssten die Pflegebedürftigen selbst tragen. Maschek wies darauf hin, dass das Land für die Vorhaltung einer leistungsfähigen pflegerischen Versorgung verantwortlich sei. Pflegebedürftige, die ihren verbleibenden Eigenanteil nicht mehr alleine tragen könnten, müssten „Hilfe zur Pflege“ und damit Sozialhilfe beantragen.
Das Ziel der Pflegeversicherung, niemanden im Alter wegen Pflegebedürftigkeit zum Sozialfall werden zu lassen, werde damit eindeutig verfehlt. Daher appelliere der Sozialverband VdK: „Die Pflegekosten müssen sinken.“ Und deshalb müsse sich das Land wieder für die Investitionskosten der Pflegeheim verantwortlich fühlen.
Beratunsgbedarf nimmt zu
Zum Thema Erwerbsminderungsrente begrüßte der Ortsverbandsvorsitzende Klaus Maschek die Erhöhung durch Anhebung der Zurechnungszeiten. Allerdings sollte dies auch auf Bestandsrentner ausgeweitet werden, die besonders armutsgefährdet seien. Auch die Rentenabschläge von bis zu 10,8 Prozent müssten endlich abgeschafft werden.
Ein unverzichtbarer Bereich im Sozialverband VdK sei weiterhin der Sozialrechtsschutz. Der Beratungsbedarf nähme immer mehr zu. Allein in Baden-Württemberg seien vor den Sozial- und Verwaltungsgerichten ungefähr 9 Millionen Euro erstritten worden. Bei 76 Prozent der überprüften Fälle wurde Bedürftigkeit nach § 53 der Abgabenordnung festgestellt. Bei lediglich 24 Prozent sei dieser Tatbestand nicht erfüllt gewesen. Dies zeige, dass der Sozialverband VdK in diesen Rechtsangelegenheiten ein wichtiges Korrektiv sei.
Der OV-Vorsitzender Rolf Edel ging in seinem Bericht auf die durchweg positiv verlaufenden Aktivitäten im vergangenen Jahr ein, auf die regelmäßigen Stammtische und die gut besuchten Sprechstunden. Zudem habe der Ortsverband bis dato 368 Mitglieder mit aufsteigender Tendenz. Kassierer Karl Steinmann konnte von einer gut fundierten finanziellen Situation berichten.
Nach der Entlastung des Vorstands folgten die Wahlen. Der seitherige OV-Vorsitzende Rolf Edel wurde in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Kassierer Karl Steinmann, Schriftführer Jürgen Wanke und Thomas Mitsch als Obmann der Behinderten. Als Beisitzer wurde Klaus Ulrich wiedergewählt, ebenso wie die Revisoren Hans Scharpf und Anni Althen. Lediglich die seitherige Frauenvertreterin Edeltraud Steinmann stellte sich aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl. km