Owen. In ihrer Haushaltsrede verwies Verena Grötzinger darauf, dass der Owener Haushalt nur deshalb in einer einzigen Sitzung eingebracht, beraten und verabschiedet werden könne, weil es bereits im Vorfeld intensive Beratungen gegeben habe. Somit sei der Haushaltsplan bei der Einbringung alles andere als „ein Überraschungsei“. Vielmehr sei das enthalten, „worauf es ankommt und worauf wir vorbereitet sind“.
Zunächst einmal erwähnte die Bürgermeisterin, was in den vergangenen fünf Jahren bereits verwirklicht werden konnte – beispielsweise der Neubau des Kindergartens Bahnhofstraße, die Einrichtung des Geschichtshauses, die Sanierung von Straßen und Wasserleitungen, die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs oder das Energiekonzept für die städtischen Gebäude, das teilweise bereits umgesetzt sei. Besonderen Wert legte sie dabei auf die Feststellung, „dass wir Substanz erhalten und zudem noch investieren konnten – und das ganz ohne Kreditaufnahme. Ganz im Gegenteil: Wir haben unseren Schuldenstand bis zum Ende dieses Jahres auf 280 000 Euro abgebaut – zumindest im Kämmereihaushalt.“
Das neue kommunale Haushaltsrecht mache ein wenig Angst, „weil wir künftig unsere Abschreibungen erwirtschaften und deshalb noch genauer hinschauen müssen, welche finanziellen Auswirkungen eine Investition in Bezug auf die Folgekosten für die Zukunft hat“. Aber gerade deshalb hob die Bürgermeisterin hervor, „dass wir 2015 und 2016 sogar nach neuem Recht – also mit Erwirtschaftung der Abschreibugen – ein Plus in sechsstelliger Höhe haben.“ Hinzu komme ein nennenswerter Bestand an liquiden Mitteln. Das „Sparkässle“ sei mit rund 4,3 Millionen Euro gefüllt.
Den Zahlenteil stellte Manuela Unzeitig vor. Sie hat den neuen Haushaltsplan gemeinsam mit Werner Kazmaier erarbeitet, der nach Aussage der Bürgermeisterin „42 Jahre lang die Finanzen von Owen so gut geführt und geordnet hat, dass wir für die Zukunft gut gerüstet sind“.
Die größten Einnahmenposten sind auch im Jahr 2014 die Gewerbesteuer und der Einkommensteueranteil der Kommune, die jeweils mit rund 1,8 Millionen Euro veranschlagt sind. Hinzu kommen die Grundsteuer, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und die Schlüsselzuweisungen vom Land – alles zusammen eine knappe Million Euro.
„Der Großteil der Einnahmen lässt sich von uns nicht beeinflussen“, stellte Verena Grötzinger fest und fügte hinzu: „Das gilt auch für die Ausgaben.“ Kreisumlage, Finanzausgleich, Gewerbesteuerumlage und die Umlage für die Region summieren sich 2014 auf rund 2,8 Millionen Euro. Größter Ausgabenposten bei den Investitionen ist die Sanierung der Wehrbachstraße einschließlich der Kirchstraße. Insgesamt sind dafür gut 450 000 Euro veranschlagt.
Stark angestiegen sind in den vergangenen fünf Jahren auch die Personalkosten der Stadt Owen – von gut 1,2 Millionen Euro im Jahr 2009 auf fast zwei Millionen Euro im aktuellen Haushaltsjahr. Dieser Anstieg hängt vor allem mit der Kinderbetreuung zusammen, wobei Verena Grötzinger in der Gemeinderatssitzung betonte: „Selbst wenn wir da Personalkosten sparen würden, hätten wir unter dem Strich die gleichen Ausgaben.“ Wenn ein Kind nämlich aufgrund eines fehlenden Angebots in Owen in einer Nachbarkommune betreut werden müsste, dann wäre es an der Stadt Owen, für die anteilsmäßigen kommunalen Kosten aufzukommen.
Bei der Haushaltsaussprache fragte Stadtrat Ulrich Raichle, welche Richtlinien und Handreichungen vom Gesetzgeber kämen, wie eine Kommune mit dem Defizit durch die Abschreibungen umgehen solle. Wenn das neue kommunale Haushaltsrecht hier zu weiteren Sparmaßnahmen zwinge, dann gibt es nach Ansicht von Ulrich Raichle nur noch zwei Möglichkeiten zum Einsparen. Beide stehen für ihn aber nicht ernsthaft zur Debatte: „Dann müssten wir die Feuerwehr abschaffen – und den Bauhof gleich dazu.“
Auch Bürgermeisterin Grötzinger beklagte in diesem Zusammenhang ein Grundproblem des doppischen Haushalts: „Wir werden betrachtet wie ein Unternehmen, aber wir können nicht handeln wie ein Unternehmen. Dafür haben wir viel zu viele Pflichtaufgaben in der Daseinsvorsorge.“ Auch sie sieht keine großen Möglichkeiten mehr zum Einsparen: „Wir haben unsere Ausgaben ohnehin schon auf das notwendige Mindestmaß reduziert.“
Gute und schlechte Jahre habe es allerdings schon immer gegeben. Dafür sorge nicht zuletzt die Systematik des Finanzausgleichs. Zur Einschätzung des doppischen Defizits von über 700 000 Euro im Haushaltsjahr 2014 verwies Verena Grötzinger darauf, dass dieses Haushaltsjahr nach dem alten kameralistischen System lediglich eine negative Zuführungsrate von 50 000 Euro aufweisen würde. Für die Jahre 2015 und 2016 gäbe es dafür positive Zuführungsraten von fast 800 000 Euro respektive mehr als 600 000 Euro. Das hört sich freilich noch etwas spektakulärer an als die Aussicht auf ein Plus von 350 000 Euro und von 200 000 Euro, das nach dem neuen Haushaltsrecht für 2015 und 2016 zu erwarten ist. Trotzdem sagte Owens Bürgermeisterin angesichts dieser doppischen Zahlen: „Das muss uns erst einmal einer nachmachen.“ In Owen gebe es nicht die ganz großen strukturellen Defizite und Probleme.
Verena Grötzingers Fazit aber fiel so aus, wie es wohl unabhängig vom angewandten Haushaltsrecht ohnehin ausgefallen wäre: „Wir müssen für die Zukunft gewappnet sein.“