Kirchheim

Briefe gegen das Vergessen

Kirchheimer Gruppe von Amnesty International bittet um Unterstützung

Eine der wichtigsten Aufgaben der internationalen Organi­sation Amnesty International ist es, sich für Menschen einzusetzen, die wegen ihres Eintretens für Menschenrechte oder ­wegen ihrer politischen Überzeugungen verfolgt werden

Kirchheim. Die Kirchheimer Gruppe von Amnesty International (ai) zeigt jeden Monat drei Fälle von Menschenrechtsverletzungen auf. Diesen Monat geht es um jeweils einen Fall von Folter und Ungerechtigkeit in Myanmar, Aserbaidschan und dem Iran:

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Htin Lin Oo ist Schriftsteller und ehemaliger Informationsbeauftragter der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), der Partei, die bei den Wahlen in Myanmar 2015 die meisten Sitze erhalten hat. Er verbüßt derzeit eine zweijährige Haftstrafe, verbunden mit Zwangsarbeit, weil er die Instrumentalisierung des Buddhismus zur Verbreitung diskriminierender und extremistischer Ansichten kritisiert hatte. Htin Lin Oo wurde wegen „Verunglimpfung der Religion“ zu zwei Jahren Haft und Zwangsarbeit verurteilt. Einige Menschrechtsorganisationen haben sich kritisch darüber geäußert, dass sich während seiner Anhörung extrem-nationalistische buddhistische Gruppen vor dem Gerichtsgebäude befanden und dass dies möglicherweise ein Versuch war, den Richter einzuschüchtern. Es gab ebenfalls Berichte darüber, dass die Rechtsbeistände von Htin Lin Oo bei mehreren Gelegenheiten von diesen Gruppen am Betreten des Gerichtsgebäudes gehindert wurden. Amnesty International betrachtet Htin Lin Oo als gewaltlosen politischen Gefangenen.

Khadija Ismayilova ist eine investigative Journalistin, die mehrere Artikel über Korruption und Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan geschrieben hat. Sie wurde für ihre journalistische Arbeit mit verschiedenen Preisen ausgezeichnet. Es gab eine Hetzkampagne in den staatlich kontrollierten Medien gegen sie. Schließlich wurde sie auf der Grundlage konstruierter Vorwürfe, darunter Steuerhinterziehung, Veruntreuung und illegale Geschäfte, angeklagt, inhaftiert und zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gerichtsverfahren sollte für die Öffentlichkeit zugänglich sein, Beobachtern wurde jedoch bei mehreren Gelegenheiten der Zutritt zum Gerichtssaal verwehrt. Die Erklärung dafür lautete, dass der Saal zu klein sei, um Platz für all diejenigen zu bieten, die dem Verfahren beiwohnen möchten.

Zeynab Jalalian verbüßt derzeit eine lebenslange Haftstrafe im Gefängnis von Kermanshah im Westen des Iran. Die Gefangene gehört der kurdischen Minderheit im Iran an. Sie läuft Gefahr, ihr Augenlicht zu verlieren und muss dringend medizinisch behandelt werden. Die iranischen Behörden verweigern ihr diese Behandlung jedoch und setzen sie derzeit unter Druck, im Fernsehen „Geständnisse“ abzulegen. Offenbar will man ihr nur dann die erforderliche Behandlung gewähren. Zeynab Jalalian wurde im Januar 2009 vor dem Revolutionsgericht von Kermanshah wegen „Feindschaft zu Gott“ (moharebeh) zum Tode verurteilt. Die Verurteilung steht mit ihrer mutmaßlichen Mitgliedschaft in der bewaffneten kurdischen Oppositionsgruppe „Partei für ein freies Leben in Kurdistan“ in Zusammenhang. Zuvor hatte sie acht Monate lang in einer Hafteinrichtung des Geheimdienstministeriums in Untersuchungshaft gesessen. Ihren Angaben zufolge wurde sie während dieser Zeit gefoltert. In ihrem Gerichtsverfahren, das offenbar nur wenige Minuten dauerte, hatte sie keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand. Das Todesurteil gegen Zeynab Jalalian wurde im November 2011 in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt.

Für alle drei bittet ai um höflich formulierte Briefe an die entsprechenden Stellen. Die ai-Briefkampagne appelliert seit Jahren gegen das Vergessen. Die bereits vorformulierten Briefe können im Weltladen in der Dettinger Straße abgeholt werden.ai