
etwas in sein Blackberry und blättert in seinem Manuskript. Heute tritt er im Stuttgarter Landtag zum ersten Mal ans Rednerpult.
Es sind aufregende Wochen, die der 32-jährige Grüne seit dem Regierungswechsel hinter sich hat. Seine Fraktion hat ihn zum stellvertretenden Vorsitzenden ernannt. In dieser Funktion moderiert er die wöchentlich stattfindenen Fraktionssitzungen, die meist mehrere Stunden dauern. Außerdem ist Schwarz zuständig für das aktuell brisanteste Thema, das es im Land gibt: Verkehr und Infrastruktur. Das heißt momentan vor allem: Stuttgart 21. Im entsprechenden Ausschuss ist der Wirtschaftsjurist, der zuvor beim Verband Region Stuttgart beschäftigt war, Sprecher der Fraktion. Nicht schlecht für einen, der zum ersten Mal im Parlament sitzt.
Landtag - CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Schwarz
In Andreas Schwarz‘ Büro zieren Fotos von Freunden und Familie die Wände. Seinen Schreibtisch hat die Haustechnik um ein paar Zentimeter erhöhen müssen, sonst hätte sich der Zwei-Meter-Mann ständig die Knie gestoßen. Auch das Klappbett, das sich in einem Schrank verbarg, hat er ausbauen lassen. Platz ist Mangelware in dem 15-Quadratmeter-Büro, das er sich mit seiner parlamentarischen Mitarbeiterin Carmen Tittel teilt. Außerdem scheint Schlaf momentan das Letzte zu sein, woran er denkt. Schwarz‘ Terminkalender für Juli ist komplett voll. „Ich weiß schon, dass ich für einen, der neu ist, ziemlich gut durchgestartet bin“, sagt er. „Aber schließlich will ich auch viel bewegen.“
Es ist 11 Uhr. Während die Opposition die Rede des Finanzministers zerpflückt, trudeln im Haußmannsaal neben dem Plenum die ehemaligen Meisterprüfer der Kfz-Innungen aus dem Kreis Esslingen mit Gattinnen ein. Sie warten auf den Kirchheimer CDU-Abgeordneten Karl Zimmermann, der sich seit Kurzem in ungewohnter Rolle wiederfindet: Als Oppositionspolitiker. „Mir macht Politik noch genauso viel Spaß wie vorher“, wird der 60-Jährige später sagen. Wie in der vergangenen Legislaturperiode ist Zimmermann Mitglied im Petitions- und im Ständigen Ausschuss, außerdem wird seine Fraktion ihn erneut zum Sprecher für den Justizvollzug ernennen. Zudem sitzt er für die CDU im Esslinger Kreistag. Natürlich sei es in der Fraktion ein bisschen ruhiger geworden, die Fernsehkameras seien jetzt im ersten und zweiten Stock, bei Grünen und SPD. Aber Karl Zimmermann freundet sich mit der neuen Situation an und kann in ihr auch Vorteile sehen. In der Regierungszeit habe er oft mit angezogener Handbremse fahren müssen. „Jetzt kann ich sagen, was ich will.“
Eigentlich hat er auch schon vor der Wahl gesagt, was er will. Wer ihn im Landtag erlebt, merkt sofort: „Jimmy“ Zimmermann bleibt sich treu, Opposition hin oder her. Das wird deutlich, wenn er seine Arbeit im Petitionsausschuss mit solchen Sätzen kommentiert: „Bei solchen Nachbarschaftsstreitigkeiten, wie sie uns ständig auf den Tisch kommen, bleibt einem schier nix anderes übrig, als auszuwandern – oder sich an den Zimmermann zu wenden.“ Oder wenn er seinen Besuchern in der CDU-Fraktion ein paar Witzle erzählt.
Auch die Themen sind dieselben wie vor der Wahl. Während sich die CDU von der Atomkraft abgewandt hat und Windräder gar nicht mehr so kritisch sieht, bleibt Karl Zimmermann seiner Position treu. „Ich war, bin und bleibe gegen die Windkraft“, wettert er vor den ehemaligen Meisterprüfern und bezeichnet es als „Ökolüge“, wenn zum Beispiel Wälder gerodet werden müssten, um die Windkraftanlagen auf die Hügel zu transportieren. Dabei sei er gar nicht prinzipiell gegen erneuerbare Energien, beispielsweise befürworte er die Geothermie. „Ich bin mal gespannt, wie das mit der neuen Bürgergesellschaft wird, wenn bei uns 25 Windräder gebaut werden, wie das die Grünen beantragt haben“, sagt er. „Die neuen Anlagen sind so hoch wie das Ulmer Münster.“ Die Zuschauer schütteln den Kopf.
Eines hat sich allerdings geändert: Seit dieser Legislaturperiode hat Karl Zimmermann wieder ein Büro im Stuttgarter Landtag. Geleitet wird es von seinem Referenten Thomas Auerbach. Von Dienstag bis Donnerstag ist Zimmermann in Stuttgart, montags und freitags in Kirchheim. Seinen Schwerpunkt sieht er jedoch nach wie vor im Wahlkreis. „Ich bleibe nah bei den Bürgern“, sagt er.
Um 12 Uhr klopft die nächste Besuchergruppe an die Tür des Haußmannsaals. Jimmy und die Meisterprüfer müssen weichen. Als nächstes geht‘s zum Mittagessen in das Foyer des Abgeordnetenhauses, das jenseits der Konrad-Adenauer-Straße liegt. Während die Bedienungen Maultaschen und Kartoffelsalat servieren, erzählt Karl Zimmermann, dass er im Jahr acht bis zehn Besuchergruppen empfängt – zu wenig für seinen Geschmack. Vor allem findet er es schade, dass so wenige Schulklassen kommen. „Als Schüler muss man doch mal in seinem Landtag gewesen sein.“
Zurück im Plenum. Während der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke dem Verkehrsminister vorwirft, er habe zum Stresstest gelogen, wartet Andreas Schwarz immer noch darauf, dass er endlich ans Rednerpult darf. Als verkehrspolitischer Sprecher wolle er sich nicht nur um Stuttgart 21 kümmern, sondern Anreize dafür schaffen, dass öffentliche Verkehrsmittel stärker genutzt werden, hat er am Morgen gesagt. Doch dieses Thema muss vorerst warten. In der Rede wird es einmal mehr darum gehen, was die politische Tagesordnung diktiert.
Im Stuttgarter Landtag sitzen Schwarz und Zimmermann weit auseinander. Politisch trennen die beiden Welten. Das Verhältnis zu den neuen Regierenden bezeichnet Karl Zimmermann dennoch als gut – auch wenn er nachfühlen könne, dass einer, der Ministerpräsident oder Minister war, nun einen gewissen Schmerz empfinde. Eines geht ihm aber gegen den Strich. „Früher sind wir immer mit Informationen aus den Ministerien versorgt worden. Jetzt müssen wir alles aktiv beschaffen.“
Die Frage, wie entspannt das Verhältnis zwischen Regierung und Opposition ist, beantwortet Andreas Schwarz ein wenig anders. „Bei der CDU ist es so: Ein Teil ist nett und freundlich“, sagt er. „Aber viele haben die Niederlage noch nicht verkraftet.“
